Monat: Juli 2016
-
Vertrauensschutz
In der Präambel zum Durchführungsvertrag zum B-Plan 7-66VE (Bautzener Brache), wird der Vertrauensschutz bemüht: Das Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung findet hier nur teilweise Anwendung, da das Projekt bereits vor Verabschiedung des Modells weit fortgeschritten war und ein Vertrauensschutz gegenüber der Vorhabenträgerin existiert. In der Wikipedia heisst es dazu: Vertrauensschutz Beim Vertrauensschutz handelt es sich…
-
Lassen lassen, die x-te
An die Mitglieder des Hauptausschusses: [gview file=“http://mimaimix.de/icke/wp-content/uploads/2016/07/Lassen-more.pdf“] Am kommenden Mittwoch sollen im AGH Hauptausschuss die Mittel für die Investitionsmanahme #Lassen-Park frei gegeben werden. Das ist schlecht, weil die Pläne getrieben sind von Mittelabflussdruck und der Arroganz der Verwaltung. Der Lassen-Park war im Vorfeld der Wahlen 2011 Spielfeld eines „Schildbürgerstreichs“ und „Bezirksposse,“ das vehemente Bürgerproteste und…