Kategorie: BVV

Anträge schächten

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In der Reihe, für die die Linken mir der Beinahhmen, der kleine Tierfreund, gegeben haben, die ich aber lieber mich als Volksjagd-Propagandisten auszeichnen: [Fadenkreuz] [Hasenjagd] Drs 1963/XIX Toleranz von religiösen Praktiken sichtbar machen Das Bezirksamt wird ersucht, zum Opferfest dieses Jahr das öffentliche Schächten an einem zu identifizierenden Ort im Bezirk zu ermöglichen. Begründung: Es ist beabsichtigt, zum Opferfest zwischen 13.-16.September 2016 dieses freudvollste aller Feste der abrahamitischen Religionen öffentlich und gemeinsam auf dem Grazer Platz oder einer anderen geeigneten Stelle im Bezirk zu begehen. Dazu wird ein Käfiggestell installiert mit Wannenboden und durchsichtigem Metzgereivorhang, um einerseits sicherzustellen, dass kein Continue Reading →

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Auf wiederholten Wunsch, meine Rede heute im Stattentwicklungsausschuss

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50 vom LaGeo = 750.000 Umsatz pro Monat. Meine Ablehnung der beiden Bauvorhaben ist bekannt. Ich bin zu der Meinung gelangt, dass im Außenbereich keine B-Pläne festgesetzt werden sollten. Das entspricht der Prämisse, “Innenentwicklung vor Außenentwicklung,” deren Interpretation in der Begründung auch dieses B-Plans zum ehemaligen Güterbahnhof Wilmerdorf zu kurz greift. Die Außenbereichflächen in unserem Bezirk stellen wichtige Vorhalteflächen dar, in einer Zeit, in der es faktisch nicht möglich ist, die Bedarfe mit dem für eine B-Plan-Festsetzung nötigen Zeithorizont treffsicher zu ermitteln. Ich weiße darauf hin, dass die Prognosen aus den 90er Jahren eine Bevölkerungszahl von 4mio für das Jahr Continue Reading →

Anträge schächten

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<iframe width=”560″ height=”315″ src=”https://www.youtube.com/embed/OC-YdBz8Llw” frameborder=”0″ allowfullscreen></iframe> geLEBtER Widerstand ist das aktive Gedenken an die Dokumentation des Widerstands durch Annedore Leber. gedenk der Leber in Dir , gibt Geld von der AOK (Gesundheitswesen, öffentlich) die Verteidigung der Roten Insel schmiedet die Zwille Occupy Schöneberg Psion Freifunk … Die Türme des Schweigens sehr geehrte Mitarbeiterinnen des BVV-Büros, anbei die drei Anträge von mir für die BVV am 20.07. Den Antrag Gegendarstellung (“Die Bebauung der Bautzener Brache ist asozial”) kennen Sie schon. Der Antrag Schächten könnte den RBB interessieren (in cc). Er mag so verstanden werden wie mein Satire-Antrag zur Tempelhofer Damwildjagd, mein Continue Reading →

Wir basteln eine große Anfrage…

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Es geht um den Masterplan Integration. Dazu hab ich schon n bisschen was zusammengetragen: mlöh Ich hab ihn sogar angefangen zu lesen: Handlungsfelder: (1) Ankunft, Registrierung und Leistungsgewährung der Geflüchteten. (2) Unterbringung und Schaffung von Wohnraum (3) Bildungsangebote (4) Arbeitsmarkt (5) Sicherheitsgefühl sowohl der Geflüchteten als auch der Stadtgesellschaft (6) gemeinsame Anstrengung der Berliner Verwaltung und einer integrativen und offenen Stadtgesellschaft (7) aktive Teilhabe der Geflüchteten am gesellschaftlichen und kulturellen Leben Die Sache ist doch die, dass trotz der neuen(tdeckten) Aufgabe der “Integration” keine neuen Produkte geschaffen werden, die – in der praktizierten Haushaltsführung – Zuweisungen nachvollziehbar regeln, eine Zielorientierung Continue Reading →

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Lassen lassen, die x-te

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An die Mitglieder des Hauptausschusses: Am kommenden Mittwoch sollen im AGH Hauptausschuss die Mittel für die Investitionsmanahme #Lassen-Park frei gegeben werden. Das ist schlecht, weil die Pläne getrieben sind von Mittelabflussdruck und der Arroganz der Verwaltung. Der Lassen-Park war im Vorfeld der Wahlen 2011 Spielfeld eines “Schildbürgerstreichs” und “Bezirksposse,” das vehemente Bürgerproteste und eine Rüge vom Rechnungshof zur Folge hatten und das Ergebnis, dass der Park drei Jahre lang nicht genutzt werden konnte. Damals scheiterte der €600.000 Plan daran, dass für die angedachten Maßnahmen nicht Gelder zur Unterhaltung her halten können. Nun sollen die selben Pläne mit €1,4mio aus Investitionsmitteln Continue Reading →

“Masterplan” Integration

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ei, wo isser denn…? – Hab ihn noch nicht gesehen, wurde aber darauf aufmerksam durch die mündliche Anfrage aus der letzten BVV: Die Projektvoranmeldungen hab ich hier mal angefangen in eine Tabelle zu packen: I. Einrichtung einer Servicegeschäftsstelle Integration der Berliner Volkshochschulen mit Ansiedelung im Bezirk Mitte das zahlt Mitte. II. Umbau und Einrichtung der Bibliothek in Friedenau €300.000 beantragt (MzK Drs 1741/XIX, MzK 1733/XIX,…) III. Installation eines Projektes zur Akquise von Wohnungen für Flüchtlinge im Bezirk auf meine Nachfrage: Eingereicht vom Sozialamt, mit unterstützt von Brgmstrn Schöttler. Möglichkeit der synergetischen Optimierung der Projekte von EJF,  Place4Refugees in Berlin etc. IV. Continue Reading →

Geflüchtetenmanagement in der BVV

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Was ich dazu so vorzuweisen hab: Geflüchtetenmanagement hobos g/locales irgendwas unter #kommentaren Zur großen Anfrage der Grünen Oltmann favorisiert Vorschlag VIII , ich NrIII (EJF Wohnungen für Flüchtlinge, Sozialamt / Bürgermeisteramt) Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, …auch im Danke Frau Bürgermeisterin Schöttler und insbesondere das Gesundheitamt für ihre Ausführungen… Ich kann mich auch zumindeten Herrn Penks Beobachtungen vollumfänglich anschliessen… nach meiner kleinen Intervention in der letzten BVV bekommen wir zwischenzeitlich ja immerhin die Updates zu den Tempodrom-tandorten. Die Beratungen darüber hinken natürlich trotzdem hinterher, sind nach wie vor hinlänglich und verfehlen das Ziel. Insbeondere ist die Continue Reading →

Juni BVV

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@MiMaiMix sparen Sie Ihre Stänkerei für heute abend #bvvts @BerlinTempSchbg — ViKtorI1 (@V1KtorI1) June 15, 2016 Die Aktenmappe für die heutige Sitzung ist hier: Die vorläufige Beschlussliste ist hier: Von den Einwohneranfragen weiss ich nur von einer aus der Crelle und einer aus der Bautzener. Die Einwohneranfragen bekomm ich ja leider nicht per Email. Die mündlichen Anfragen sind hier: Ich bitte darum, von der Konsensliste zu nehmen und gemeinsam mit meinem Antrag zu beraten bzw. in den Integrationsausschuss rückzuüberweisen. Siehe dazu auch:Integrationbericht deconstructed u.a. Im Integrationsausschuss hiess es dazu, dass die Fehler behoben seien. Dem ist aber nur unzureichend so: Continue Reading →

Heute in #statt

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Da scheint sich ja n Dummer gefunden zu haben, der die disintegrierten Unterlagen zum Stadtentwicklungsausschuss zusammen trägt. Die TO & Allris Aktenmappe: TOP Betreff Drucksache Ö 1 Festlegung der Tagesordnung Ö 2 Genehmigung vorliegender Protokolle Ö 3 Bericht aus der Verwaltung Ö 4 Auf Wunsch BV Liesener – ISEK – Marketingkonzept für die Bahnhofstraße, sowie die Jahresplanung für das Aktive Zentrum Ö 5 Auf Wunsch BV Kühne – Freiraumplanung Bautzener Straße Ö 6 Sachstand Güterbahnhof Wilmersdorf dazu ungeheuerlicher Weise: ——– Weitergeleitete Nachricht ——– Betreff: WG: B-Plan 7-68 Anlagen zu TOP 6 der Tagesordnung Datum: Mon, 6 Jun 2016 10:43:28 +0000 Von: bvv-buero <bvv-buero@ba-ts.berlin.de> An: ‘ Sehr Continue Reading →