§/Art 42 BezVG/VEU
Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt und den ganzen Rest
Asyl 42 Snowden, Pieugdemont und den Rest der Welt
four-two, für-to
text_Asyl42*Partizipation*http://mimaimix.de/icke/bunkers-to-ballot-boxes/*stoppt den StEP*
Titoismus ist die neue Sozialdemokratie: politische Beschäftigtenbildung im paneuriopäischen Eisenbahnnetzwerk
Graffiti & Deaddrops
geLEBtER Widerstand
die Verteidigung der Roten Insel
Extra 1
…was the room at ImpactHub, where I spend
the
BarCamp
of the
Civil March for Aleppo
on 27.01.18
I took part in the following sessions:
älterer Header:
bei der Bewertung des Integrationsberichts ist mir die Notwendigkeit gekommen, die folgenden Merkmale in einen Zusammenhang zu bringen:
Jetzt hatte ich mich gerade mal so ein bisschen wenigstens an die Schlechtigkeit in der Welt gewöhnt
mach hier mal ne Fortsetzung von “Masterplan Integration”
Die Frage, die sich stellt ist, inwieweit der “Masterplan” an Flüchtlingsmainstreaming orientiert.
Und die bezirklichen Projektvoranmeldungen im (versuchten) Zusammenhang mit den (beispielhaften) Handlungsfeldern aus dem Masterplan (https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/politik-aktuell/2016/meldung.458963.php):
| I. | Einrichtung einer Servicegeschäftsstelle Integration der Berliner Volkshochschulen mit Ansiedelung im Bezirk Mitte |
|
| II. | Umbau und Einrichtung der Bibliothek in Friedenau | • Die Angebote für den Spracherwerb werden stark ausgebaut. Ergänzend zu den Angeboten des Bundes soll jeder Geflüchtete die Möglichkeit zum Spracherwerb bekommen. In die Deutschkurse werden Wertevermittlung, Informationen zur Dualen Berufsausbildung und zu Arbeitnehmerrechten integriert. Neben den allgemeinen Maßnahmen zur Sprachförderung stehen auch berufsbezogene Angebote zur Verfügung. Darüber hinaus wird das Angebot von Alphabetisierungsklassen geprüft. |
| III. | Installation eines Projektes zur Akquise von Wohnungen für Flüchtlinge im Bezirk |
• Der Bedarf an Gemeinschaftsunterkünften wird bis Mitte 2016 weiter steigen. Der Senat rechnet mit mindestens 34.000 Plätzen einschließlich der Plätze in Notunterkünften, die weiterhin benötigt werden. Die Unterbringung in Turn- und Sporthallen soll schnellstmöglich beendet werden. • Berlin plant über die Stadt verteilt modulare Unterkünfte (MUFs) mit insgesamt 24.000 Plätzen, von denen bis Ende 2016 rund 3.300 nutzbar sein werden. |
| IV. | Förderung von Sprachmittlern im Bezirk, die professionell in den Themen Frauengesundheit, Verhütungsproblematik und in der Gewaltprävention eingesetzt werden sollen |
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| V. | Ausbau der Betreuung durch Familienhebammen | |
| VI. | Gezielte Ernährungsberatungen und Angebote zum Sport (z.B. Schwimmlernkurse) |
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| VII. | Projekt zur Verbesserung der Ausbildungssituation für junge geflüchtete Menschen |
• Schrittweise werden „Willkommen in Arbeit“-Büros, die frühestmöglich zu den Themen Bildung und Arbeit beraten, in allen Großunterkünften sowie Integrationsbüros in den kleineren Unterkünften eingerichtet. Zusätzlich unterstützt die mobile Bildungsberatung den Übergang in Bildung und Beschäftigung. Dabei soll ein besonderer Schwerpunkt auf die Ansprache von Frauen gelegt werden. Zusätzlich wird die Anzahl von Integrationslotsen erhöht. Die Jugendberufsagentur wird ihre Beratungsangebote auf Geflüchtete ausweiten.
(siehe dazu auch: Integrator_in) • Darüber hinaus werden die Kapazitäten der Ausbildungs- und Berufsinitiative für Geflüchtete ARRIVO Berlin deutlich erhöht. Ziel ist es, systematische Strukturen der Zusammenarbeit der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen mit den Kammern und Verbänden in enger Abstimmung und Zusammenarbeit mit dem Arbeitgeberservice der Bundesagentur für Arbeit zu etablieren. ARRIVO wird zu einer Dachmarke weiterentwickelt, bei der betriebliche Praxis im Vordergrund steht. |
| VIII. | Ein Kinderschutzteam, das den präventiven und interventiven Kinderschutz ausgehend vom Tempelhofer Feld für alle Not- und Gemeinschaftsunterkünfte umsetzt. |
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| IX. | Projektmittel für aufsuchende Familienberatung in hoch belasteten Familiensystemen in den Notunterkünften des Bezirkes |
|
| X. | Projektmittel für individuelle Hilfen für Familien, Alleinerziehende und junge Mütter in den Notunterkünften sowie Erweiterung der Angebote von Familienzentren für Geflüchtete |
• Ausbau Familienzentren: Die Familienzentren werden ihre Angebote gezielt für Flüchtlingsfamilien ausbauen. Um Familien an das Angebot der Kindertagesbetreuung heranzuführen, werden sog. Sprungbrettangebote im Vorfeld von Kindertagesbetreuung in ausgewählten Flüchtlingsunterkünften eingeführt. Das pädagogische Personal der Kitas wird mit speziellen Fortbildungen auf den Umgang mit Flüchtlingsfamilien vorbereitet. |
| XI. | Projektmittel für die Aufsuchende Sozialarbeit in den Notunterkünften mit jungen Männern (bis 27 Jahre) zur Heranführung an Beschäftigung und Ausbildung sowie zur Konfliktintervention |
• Wesentlich ist, die Sicherheit aller in Berlin lebenden Menschen zu gewährleisten. Hierzu muss die Sicherheitsstruktur gestärkt und neu geplant werden. Die Neuangekommenen und ihre Unterkünfte müssen vor fremdenfeindlicher Gewalt geschützt werden. Zum Schutz vor fremdenfeindlicher Gewalt soll eine fundierte und ausgewogene Informationspolitik betrieben werden, um auch der Bildung von Ängsten und Vorurteilen vorzubeugen. Auf der anderen Seite gelingt ein friedliches Zusammenleben nur, wenn die Werte, Normen und Prinzipien des demokratischen Zusammenlebens beachtet werden. Daher soll den Geflüchteten schon am Anfang ihres Aufenthaltes die in Deutschland bestehende Wert- und Rechtsordnung vermittelt werden. Zudem wird der Gefährdung durch einreisende islamistische Gewalttäter begegnet werden. |
Nur weil ich sonst nicht diee Dokumente aus dem Hauptauchuss des AGH vom 22.06.2016 unterbekomme, hier:
ei, wo isser denn…? – Hab ihn noch nicht gesehen, wurde aber darauf aufmerksam durch die mündliche Anfrage aus der letzten BVV:
Die Projektvoranmeldungen hab ich hier mal angefangen in eine Tabelle zu packen:
| I. | Einrichtung einer Servicegeschäftsstelle Integration der Berliner Volkshochschulen mit Ansiedelung im Bezirk Mitte |
das zahlt Mitte. |
| II. | Umbau und Einrichtung der Bibliothek in Friedenau | €300.000 beantragt (MzK Drs 1741/XIX, MzK 1733/XIX,…) |
| III. | Installation eines Projektes zur Akquise von Wohnungen für Flüchtlinge im Bezirk |
auf meine Nachfrage: Eingereicht vom Sozialamt, mit unterstützt von Brgmstrn Schöttler. Möglichkeit der synergetischen Optimierung der Projekte von EJF, Place4Refugees in Berlin etc. |
| IV. | Förderung von Sprachmittlern im Bezirk, die professionell in den Themen Frauengesundheit, Verhütungsproblematik und in der Gewaltprävention eingesetzt werden sollen |
… |
| V. | Ausbau der Betreuung durch Familienhebammen | der Gedanke ist insofern gar nicht schlecht, als dass das Konzept unter Geflüchteten wahrscheinlich durchaus bekannt ist, und diese Potentiale in der Geflüchteten-Community aufgewertet werden könnten. Sollte dann aber ein übergeordnetes Programm sein, an das wir uns ohne Abtriche von unseren Zuweisungen gerne anschließen werden. |
| VI. | Gezielte Ernährungsberatungen und Angebote zum Sport (z.B. Schwimmlernkurse) |
… |
| VII. | Projekt zur Verbesserung der Ausbildungssituation für junge geflüchtete Menschen |
zahlt Nahles separat. |
| VIII. | Ein Kinderschutzteam, das den präventiven und interventiven Kinderschutz ausgehend vom Tempelhofer Feld für alle Not- und Gemeinschaftsunterkünfte umsetzt. |
… |
| IX. | Projektmittel für aufsuchende Familienberatung in hoch belasteten Familiensystemen in den Notunterkünften des Bezirkes |
… |
| X. | Projektmittel für individuelle Hilfen für Familien, Alleinerziehende und junge Mütter in den Notunterkünften sowie Erweiterung der Angebote von Familienzentren für Geflüchtete |
diese Überlegung ist insofern relevant, als dass “die Inanspruchnahme der HzE durch Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund [liegt] mit 36% deutlich unter dem Prozentsatz von Kindern und Jugendlichen ohne Migrationshintergrund (64%)” Das ist allerdings ein a-priori Versäumnis des Jugendamts, das nicht durch diese Gelder behoben werden sollte. |
| XI. | Projektmittel für die Aufsuchende Sozialarbeit in den Notunterkünften mit jungen Männern (bis 27 Jahre) zur Heranführung an Beschäftigung und Ausbildung sowie zur Konfliktintervention |
… |
Wie gesagt, ich hab mich auf die Seite von III, Oltmann auf die von VIII gechlagen.
Außerdem sehe ich darin mal wieder eine gute Gelegenheit für eine live-liquid fishbowl agora zum liquiddemokratischen Burgerhaushalt. Hm. Was für den WS von Engagement Global?
mein Beitrag für heute abend
eingereicht unter: http://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/stadtforum/de/debatte/gaestebuch
na so was: nach dem STEP Wohnen und der Berlin Strategie 2030 kommt nun schon das 3. Planungsinstrument dieser Legislaturperiode. Die Anforderungen wollen anscheinend den Entscheidungsträgern einfach nicht gerecht werden! So bläht man den Anforderungskatalog bis zur völligen Disorientierung auf und erfindet neue sinnentleerte Schlagworte, damit sich auch bloß nicht ändert.
Denn die Anzahl an Wohnungen zu bauen, die dem Problem der Gentrifizierung und der unerschwinglichen Mieten tatsächlich entgegen treten würde, ist reine Utopie. Der Weg dahin aber aggreviert das Problem bis zur Unlösbarkeit.
Transformationsraum: Die akute Migrationswelle der letzten Monate hat (idealer Weise) den Raum geschaffen für Veränderung. Veränderung in der Erkenntnis von Dynamiken der Stadtentwicklung – im Gegensatz zu wirtschaftsoptimistischen Prognosen und Veränderungen in den Strukturen: Nach Jahren des Stillstands wurde schon im November 2014 das Baugesetzbuch aktualisiert, und zwar mit dem Zusatz des Satzes 13, des 6.Absatzes des ersten Paragraphen des Baugesetzbuchs, nämlich dass die Belange von Flüchtlingen und Asylbewerbern in der Bauleitplanung Berücksichtigung finden sollen.
Im Juli letzten Jahres ist das BauGB wiederum aktualisiert worden, dieses Mal den §35 – Außenbereich betreffend, so dass Freiflächen für die temporäre Unterbringung von geflüchteten Menschen herangezogen werden können. – Ein Plädoyer für Freiflächen in einer dynamischen Stadt, für den Spielraum unvorhersehbarer Entwicklungen. Ein Plädoyer insbesondere für eine Neubewertung des ehemaligen Güterbahnhof Wilmerdorf und der Bautzener Brache!
Dass diese Vorlage http://mimaimix.de/icke/petition/ sowie das Prinzip: “Aufstockung in Milieuschutzgebieten für Geflüchtetenunterbringung” (mit Ausnahmegenehmigungen nach §51(4)BauOBln Drs 1399/XIX noch nicht aufgegriffen wurde, ist ein Symptom für die Ideenlosigkeit der Berliner Regierung.
Nutzen Sie den Güterbahnhof Wilmersdorf und die Bautzener Brache, sowie die Geflüchtetenunterbringungsproblematik als Transformationsraum für eine neue, bedarfsgerechte Planungskultur auf der Basis des bewährten Berliner Instruments der Bereichsentwicklungsplanung sowie einer zeitgenössischen Bürgerbeteiligung durch Einwohnerversammlungen nach §42BezVG – für ein Rückbesinnen auf eine gerechte Abwägung öffentlicher und privater Interessen.
Was ich dazu so vorzuweisen hab:
Edward Snowden just destroyed the “Nothing to hide argument” in one single sentence: http://t.co/BYu1qt8qo7 pic.twitter.com/yGBdzZawhy
— Simon Hurtz (@SimonHurtz) May 31, 2015
Zur großen Anfrage der Grünen
Oltmann favorisiert Vorschlag VIII , ich NrIII (EJF Wohnungen für Flüchtlinge, Sozialamt / Bürgermeisteramt)
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
sehr geehrte Damen und Herren,
…auch im Danke Frau Bürgermeisterin Schöttler und insbesondere das Gesundheitamt für ihre Ausführungen… Ich kann mich auch zumindeten Herrn Penks Beobachtungen vollumfänglich anschliessen…
nach meiner kleinen Intervention in der letzten BVV bekommen wir zwischenzeitlich ja immerhin die Updates zu den Tempodrom-tandorten.
Die Beratungen darüber hinken natürlich trotzdem hinterher, sind nach wie vor hinlänglich und verfehlen das Ziel. Insbeondere ist
die Fixierung von Containern für 2000 Geflüchteten auf dem Tempelhofer Feld
sowie
die Suche nach weiteren Standorten für jeweils 500 Flüchtlinge
inakzeptabel.
Zusätzlich zu der Geflüchtetenunterbringung auf dem Tempelhofer Feld sollen die 2000 Prätze in den Hangars vorgehalten werden für Unterbringungen nach dem ASOG.
Damit verfolgt – oder nimmt zumindet billigend in Kauf – der Bezirk und Berlin die Schaffung eines Flüchtlings- und Sozialghetto in Tempelhof.
Statt desse muss der Bezirk und Berlin die Geflüchtetenunterbringung wie im Aslyverfahrenbeschleunigungsgesetz von November 2014 ald Frage der Bauleitplanung begreifen und Standorte für eweils höchstens 200 Menschen zu identifizieren.
Insbesondere muss sowohl die Bautzener Brache als auch der Güterbahnhof Wilmerdorf endlich in Erwägung gezogen werden und das erwähnte Projekt des Masterplans Integration für Wohnungen für geflüchtete Menschen mit dem EF zur dezentralen Flüchtlingsunterbringung umsetzen.
Viele Migrationsforscher üben sich in wohlfeiler Kritik und realitätsfernen Postulaten. Forschung verstehen sie als Lobbyarbeit, abweichende Befunde werden ignoriert. Ein Gastbeitrag.
Quelle: Die Realität kann sie nicht stoppen: Mythen der Migrationsforschung
die BVV erklärt die
| Drs | Nr. | title | Beschlussdatum |
für erledigt unter den folgenden…
Struktur, Vorwort, Daten, Berichte, Definitionen
Flucht in der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit; hobos g/lokal;
Nachhaltigkeitsmonitoring:
Resilienz
Anlage Integrationsbericht