an der Weisheit verschluckt

Bekanntlich hab ich ja die Weisheit mim Löffel gefressen. Dabei musste ich über’s Wochenende wieder mal etwas aufstossen.

1. Sigmar Gabriel Erkenntnis, die SPD sei

“eine ermüdete Partei im Hamsterrad der Sozialreparaturen”

erklärt sich aus der Prädominanz der Empirie. Eine Wertedebatte kann nicht in diesem kulturlosen Vakuum geführt, “Gerechtigkeit” schon gar nicht erzielt werden. Apropos Gerechtigkeit: In dem von der SPD hofierten Neoliberalismus gewinnt das Richterrecht an Einfluss. Ohne Rückbesinnung auf das normative Verfassungsrecht geht’s nicht.

2. Ha. Und dann red ich ja schon lang von einer Dreifaltigkeit der persönlichen, privaten und öffentlichen Sphäre. Nun ist es so, dass der Staat (im Namen der Öffentlichkeit) mit seiner Vorratsdatenspeicherung Handlungsfähigkeit gegenüber den privaten Googles&Co. demonstrieren möchte. Dabei kann er strukturell und konstitutionell die Daten und Informationen gar nicht verwehrten. Es folgt:

  1. konsequenter Schutz der persönlichen (vormals: privater) Kommunikationswege von Sender bis Rezipienten;
  2. effektives persönliches Ownership über perönliche Daten und Informationen;
  3. tatsächliche Öffentlichkeit staatlicher Informationen.

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