Anträge schächten

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geLEBtER Widerstand

ist das aktive Gedenken an die Dokumentation des Widerstands durch Annedore Leber.

  • gedenk der Leber in Dir

    , gibt Geld von der AOK (Gesundheitswesen, öffentlich)

  • die

    Verteidigung der Roten Insel

  • schmiedet die Zwille
  • Occupy Schöneberg
  • Psion Freifunk

Die Türme des Schweigens

sehr geehrte Mitarbeiterinnen des BVV-Büros,

anbei die drei Anträge von mir für die BVV am 20.07.

Den Antrag Gegendarstellung (“Die Bebauung der Bautzener Brache ist asozial”) kennen Sie schon.

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Der Antrag Schächten könnte den RBB interessieren (in cc). Er mag so verstanden werden wie mein Satire-Antrag zur Tempelhofer Damwildjagd, mein ich aber ernst: Ich glaube, die demokratischen Kräfte können in dieser Frage Wählerstimmen aus dem rechten Rand für sich gewinnen: Dilet Kolat und die SPD sind stark in Friedenau und am Grazer Platz; sie positionieren sich auf der Seite der Relionsfreiheit. Die Grünen mögen die Tierschützer und andere postmoderne Ernährungskünstler für sich vereinnahmen. Die CDU darf der AfD die Fremdenfürchter abschöpfen. Alles Friede, Freude, Eierkuchen.

Download (DOC, 37KB)

In Peto habe ich noch einen Antrag auf Einwohnerversammlung nach §42Satz3BezVG für die Bautzener Brache. Den möchte ich edoch zurückhalten, bis die Einwohnerversammlung zum Güterbahnhof Wilmersdorf nach §42Satz1BezVG beschlossen ist. Einer Vereinheitlichung der Verfahren dienlich ist sie allemal: Der Güterbahnhof Wilmersdorf hatte eine “Infoveranstaltung” zur Auslegung der B-Pläne, die Bautzener Brache eine “Einwohnerversammlung”. Zur Abwägung bekommt nun der der Güterbahnhof Wilmdersorf eine “Einwohnerversammlung”, die Bautzener Brache eine -Versammlung vom BA organisiert. Davon versprechen wir uns eine Mitarbeit in der Ausarbeitung. Ein Fishbowl-Format ist jeweils favorisiert.

Eine Große Anfrage, zumindest als Platzhalter für eine unerledigte Drucksache in der September-Sitzung, zum Themenkomplex Masterplan Integration, schicke ich Ihnen separat vor 10Uhr Dienstag morgen.

Ich danke und wünsche einen guten Tag!

Viele Grüße,

Michael Ickes

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