Schlagwort: BVV

packt die Punker in den Punker

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 Rückt den Bunker raus! Einwohnerversammlung jetzt! Antrag auf Einwohnerversammlung nach §42BezVG Zur Deeskalation des Gewaltpotentials in dieser wichtigen Bezirksangelegenheit möge der BVV-Vorsteher eine Einwohnerversammlung nach §42BezVG einberufen, um die Möglichkeiten einer Nutzungsübertragung des Hochbunkers in der Pallasstrasse an Repräsentanten der autonomen Jugendkultur Schönebergers mit der interessierten Einwohnerschaft zu erörtern. Die Einwohnerversammlung möge zeitnah, spätestens aber innerhalb der vorgesehenen 2-Monats-Frist und vor einer etwaigen Räumung der „Potse“, wenn möglich vor Ort, statt finden. Einzuladen sind die entsprechenden Träger der Jugendarbeit und der bezirkliche Vermögensverwalter, sowie die Finanz- und Kulturverwaltung senats-seitens. Außerdem Repräsentanten der Zwangsarbeiter und Zwangsarbeiterinnen, die den Hochbunker seinerzeit Continue Reading →

kommunale Kulturpolitik in Schöneberg

Bilder

Ach ja, die Anarchie. Die wollte die deutsche Sozialdemokratie nicht würdigen oder gar anerkennen, in ihrer Leistung für den Widerstand. Da sind die Franzosen (“empört euch”) und die Angelsachsen (Diana Francis, …) deutlich weiter.

 

Ziel: Vermögensverwaltung Bunker #besetzen, Pallasstraße; Fachbereich Leber´sche Kohlenhandlung.

Aktion: geLEBtER Widerstand, gedenk der (Annedore) Leber in Dir, die Verteidigung der Roten Insel. #infofrei

Organisation: hobos glocales

 

Festsetzungsbeschluss Bautzener Brache

Die Stellungnahme der BI “Stadtplanung von unten” im Kiezpalaver Schöneberg zur Vorlage des Bezirksamts zur Beschlussfassung der Festsetzung des Bebauungsplans für die Bautzener Brache.

Download (PDF, 88KB)

Morgen, am 14.März 2018 im Stadtentwicklungsausschuss der BVV TS.

Änderungsvorlage zur Beschlussfassung?

Geschichte der Bautzener Brache Proteste hier

Kommentar Einwohnerversammlung Ponte Rosa

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Kommentar zu BVV Vorsteher Stefan Böltes auf Gleisdreieck Blog Ja, danke schön für die Info. Ähnliches sollte ebenso für die Einwohnerversammlung zum Milieuschutz in den Grazer Gärten öffentlich gemacht werden. Oder besser noch: Tatsächlich standardmäßig als Pressemitteilung durch das Bezirksamt. Für die angegebene Email-Adresse des Vorstehers scheint die Trennung des Bezirksamts zur BVV schließlich auch aufgehoben. Außerdem wäre es sinnvoll (gewesen), die “Gegenliebe… bei den Antragstellern” nicht nur anzunehmen, sondern vorab abzufragen. Das BauGB regelt nicht ausschließlich “die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im B-Plan-Verfahren”, wie der BVV-Vorsteher Glauben machen möchte. Selbstverständlich ist es möglich, sowohl Einwohnerversammlungen zur frühzeitigen (§3.1 Continue Reading →

Gartenfest Soziale Erhaltungsverordnung §§42172 Grazer Gärten

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FlyerGartenfest Liebe An- und Mitbewohner! In unserem Innenhof steigt das Garten-Fest am Samstag, den 15. Juli von 15-20Uhr Zum Kennenlernen, Austauschen, Spass haben und Vorstellen, Besprechen und Diskussion des… Garten- und Müllkonzepts u.a. …in entspannter Atmosphäre. Wir freuen uns auf Euer Kommen! Ein jedes bringe etwas mit: z.B. Stuhl, Picknickdecke, Essen, Getränke,… und das eigene Besteck und Becher – der Umwelt zu Liebe! Am Nachmittag soll es Kaffe und Kuchen geben, am Abend feuern wir den Grill an. Rückfragen an fest@WEG395.de   http://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6104 1_Version_vom_06_06_2017 2_Version_vom_14_05_2014 1_Version_vom_06_06_2017 Gartenfesstkonzept Gebiet_GrazerPlatz Antrag auf Einwohnerversammlung nach §42BezVG Liebe Christine, (Harald mit veralteter email Adresse in cc, Continue Reading →

neue BVV

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Zu den Umständen / Zuständen u.a. im ehemaligen Gesundheitsamt, wo der Bezirk eine Flüchtlingsunterbringung nach dem Modell des Hotel Cosmopolitan betreibt, hat Elisabeth Wissel von den Linken eine mündliche Anfrage gestellt und sie betreffen eine Große Anfrage der CDU. Sicherlich gäbe es dazu einiges zu sagen, doch für die BVV heute abend möchte ich mich auf den Antrag der CDU 39/XX und den Bürgerforen beschränken.

Anträge schächten

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<iframe width=”560″ height=”315″ src=”https://www.youtube.com/embed/OC-YdBz8Llw” frameborder=”0″ allowfullscreen></iframe> geLEBtER Widerstand ist das aktive Gedenken an die Dokumentation des Widerstands durch Annedore Leber. gedenk der Leber in Dir , gibt Geld von der AOK (Gesundheitswesen, öffentlich) die Verteidigung der Roten Insel schmiedet die Zwille Occupy Schöneberg Psion Freifunk … Die Türme des Schweigens sehr geehrte Mitarbeiterinnen des BVV-Büros, anbei die drei Anträge von mir für die BVV am 20.07. Den Antrag Gegendarstellung (“Die Bebauung der Bautzener Brache ist asozial”) kennen Sie schon. Der Antrag Schächten könnte den RBB interessieren (in cc). Er mag so verstanden werden wie mein Satire-Antrag zur Tempelhofer Damwildjagd, mein Continue Reading →

http://www.stern.de/politik/ausland/wie-beim-brexit–warum-volksentscheide-eine-bedrohung-fuer-die-demokratie-sein-koennen-6919452.html

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#Brexit: Warum Volksentscheide eine Bedrohung für die Demokratie sein können. https://t.co/qM9kwRaYRy /tsy — stern (@sternde) June 25, 2016 “die Illusion…, direkte Demokratie und ständige Partizipation könnten funktionieren. Das aber wäre ein Irrweg, der in … Unregierbarkeit münden könnte.” Könnte ich als Anarchist ja gut heissen. Oder aber doch wenigstens relativieren: Ja, direkte Demokratie ist eine Form der Entschleunigung, ein Korrektiv gegen Überregierung und vermeindliche Sachzwänge der Verwaltung. Die Verwaltung und die Politik überblicken in dieser komplexen Zeit die Zusammenhänge selbst auch schon längst nicht mehr. Entscheidungen von den etablierten Gremien sind genauso willkürlich wie jene des Volkes. Was übrig bleibt Continue Reading →

“Masterplan” Integration

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ei, wo isser denn…? – Hab ihn noch nicht gesehen, wurde aber darauf aufmerksam durch die mündliche Anfrage aus der letzten BVV: Die Projektvoranmeldungen hab ich hier mal angefangen in eine Tabelle zu packen: I. Einrichtung einer Servicegeschäftsstelle Integration der Berliner Volkshochschulen mit Ansiedelung im Bezirk Mitte das zahlt Mitte. II. Umbau und Einrichtung der Bibliothek in Friedenau €300.000 beantragt (MzK Drs 1741/XIX, MzK 1733/XIX,…) III. Installation eines Projektes zur Akquise von Wohnungen für Flüchtlinge im Bezirk auf meine Nachfrage: Eingereicht vom Sozialamt, mit unterstützt von Brgmstrn Schöttler. Möglichkeit der synergetischen Optimierung der Projekte von EJF,  Place4Refugees in Berlin etc. IV. Continue Reading →