eine Inszenierung

1. Kapitel: G87 #besetzen!

die live-liquid fishbowl agora hat ihre Ursprünge in der Bürgerbeteiligung an der Bautzener Sch/n/eis/s/e.

die geLEBtER Widerstandswand

 

 

re-, re-, rekommunalisieren denn mein ist die Kraft und die Herrlichkeit Pandakühe #statt Wärmetauscher iA-Aktie Bau-au-au-au-au (fascho) Verwaltung…

Im Stattentwicklungsausschuss Juni 2014 zur Crelle 22a waren wir nahe dran.

Der Text: … Bezugsgruppenmanagement

Induktion / Abduktion:

Bausenatorin Lompscher: Hausbesetzer sollen nicht bestraft werden https://www.bz-berlin.de/berlin/berlins-bausenatorin-lompscher-hausbesetzer-sollen-nicht-bestraft-werden.

“….Aber die Bauverwaltung will im Nachhinein einlenken, die Besetzer nicht mit der vollen Härte des Gesetzes verfolgen.

Anzeigen zurückziehen oder nicht?

„Wenn das konsequent geahndet wird und die Leute verurteilt werden, ist das nicht vergnügungssteuerpflichtig. Das könnte dem einen oder anderen das Leben versauen“, sagt Bau-Staatssekretär Sebastian Scheel (42, Linke), der in seiner Jugend in Frankfurt/Oder selbst in besetzten Häusern abhing. Nur bei denjenigen, die gegen die Polizei Widerstand geleistet haben oder zum Beispiel mit Gegenständen geworfen haben, sollen die Anzeigen aufrecht erhalten bleiben.

Bei Verurteilungen wegen Hausfriedensbruch drohen Geldstrafen oder bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe.

„Stadt und Land muss als Eigentümer selbst entscheiden und sollte sich politisch nicht unter Druck setzen lassen“, sagt Benedikt Lux (36), Grünen-Innenexperte. Noch deutlicher wird Frank Zimmermann (61, SPD): „Ich hoffe, dass die Anzeigen nicht zurück genommen werden. Die Berliner Linie gilt – und dazu gehört selbstverständlich die Verfolgung von Straftaten.“

Ingo Malter (56), Geschäftsführer von „Stadt und Land“, will sich dem dringenden Wunsch des Senats nicht fügen. „Nein, ich werde die Anzeigen nicht zurück ziehen“, sagt er der B.Z..  „Das ist eine Frage der Konsequenz und des Rechts. Als Geschäftsführer kann ich es nicht eigenmächtig unterlassen, die Interessen meines Unternehmens zu vertreten.“

Weitere Stimmen zu den Hausbesetzungen:

„Bei spekulativem Leerstand sollten Hausbesetzungen zukünftig geduldet werden, statt Wohnraum verfallen zu lassen.“ Katrin Schmidberger (35, Grüne) Sprecherin Wohnen, Mieten

„Die Räumung eines städtischen Hauses in Neukölln halte ich politisch für falsch.“ Monika Herrmann (53, Grüne), Bürgermeisterin Friedrichshain-Kreuzberg

„Vor diesem Hintergrund ist die Motivlage der Besetzerinnen und Besetzer, ein deutliches politisches Zeichen zu setzen, nachvollziehbar.“ Katrin Lompscher (56, Linke), Bausenatorin

„Große Unternehmen und Hedgefonds treiben die Mieten in irre Höhen. Völlig richtig, wenn Mieter mit verschiedenen Aktionen dagegen protestieren.“ Bernd Riexinger (62, Linke), Parteichef

„Verhandlungen müssen ernsthaft geführt werden, nicht von der Polizei entschieden werden. Diese Räumungen werden r2g noch beschäftigen.“ Katina Schubert (56, Linke), Berliner Landeschefin

„Ziviler Ungehorsam ist ein legitimes Mittel, um auf Missstände aufmerksam zu machen.“ Canan Bayram (52, Grüne) Bundestagsabgeordnete

Lesen Sie hier dazu auch unseren Kommentar: „Liebe Politiker, besetzt doch mal das Rote Rathaus“

…”

Jeder Verkauf ist Teil der Verwertungskette

(die den Schuldenerlass mit einschließt)”

Demokratisieren!

die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sind nicht fähig, das Gemeinwohl zu bedienen.
weil das Parlament seine Aufsichtsratsfunktionen nicht wahr nimmt.
– ist es ja gar nicht (das Parlament ein Aufsichtsrat)
– die Wähler sind nicht aufgeklärt

(politische) Bildung ist Aufklärung!
rational
#statt moral
vis-a-vis Empirizismus vis-a-vis die letzte Freiheit ist die Kunst (Ästhetik) vis-a-vis Normativismus.

Werte schaffen: Langhans vergoldenes Schamhaar,
der multi-Millionen Kunst- und Kulturbetrieb

Sport – E-Sport – Utopia-WM

eine Inszenierung

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Festsetzungsbeschluss Bautzener Brache

Die Stellungnahme der BI “Stadtplanung von unten” im Kiezpalaver Schöneberg zur Vorlage des Bezirksamts zur Beschlussfassung der Festsetzung des Bebauungsplans für die Bautzener Brache.

Download (PDF, 88KB)

Morgen, am 14.März 2018 im Stadtentwicklungsausschuss der BVV TS.

Änderungsvorlage zur Beschlussfassung?

Geschichte der Bautzener Brache Proteste hier

Auf wiederholten Wunsch, meine Rede heute im Stattentwicklungsausschuss

50 vom LaGeo = 750.000 Umsatz pro Monat. Meine Ablehnung der beiden Bauvorhaben ist bekannt. Ich bin zu der Meinung gelangt, dass im Außenbereich keine B-Pläne festgesetzt werden sollten. Das entspricht der Prämisse, “Innenentwicklung vor Außenentwicklung,” deren Interpretation in der Begründung auch dieses B-Plans zum ehemaligen Güterbahnhof Wilmerdorf zu kurz …

Anträge schächten

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geLEBtER Widerstand

ist das aktive Gedenken an die Dokumentation des Widerstands durch Annedore Leber.

  • gedenk der Leber in Dir

    , gibt Geld von der AOK (Gesundheitswesen, öffentlich)

  • die

    Verteidigung der Roten Insel

  • schmiedet die Zwille
  • Occupy Schöneberg
  • Psion Freifunk

Die Türme des Schweigens

sehr geehrte Mitarbeiterinnen des BVV-Büros,

anbei die drei Anträge von mir für die BVV am 20.07.

Den Antrag Gegendarstellung (“Die Bebauung der Bautzener Brache ist asozial”) kennen Sie schon.

Download (DOC, 39KB)

Der Antrag Schächten könnte den RBB interessieren (in cc). Er mag so verstanden werden wie mein Satire-Antrag zur Tempelhofer Damwildjagd, mein ich aber ernst: Ich glaube, die demokratischen Kräfte können in dieser Frage Wählerstimmen aus dem rechten Rand für sich gewinnen: Dilet Kolat und die SPD sind stark in Friedenau und am Grazer Platz; sie positionieren sich auf der Seite der Relionsfreiheit. Die Grünen mögen die Tierschützer und andere postmoderne Ernährungskünstler für sich vereinnahmen. Die CDU darf der AfD die Fremdenfürchter abschöpfen. Alles Friede, Freude, Eierkuchen.

Download (DOC, 37KB)

In Peto habe ich noch einen Antrag auf Einwohnerversammlung nach §42Satz3BezVG für die Bautzener Brache. Den möchte ich edoch zurückhalten, bis die Einwohnerversammlung zum Güterbahnhof Wilmersdorf nach §42Satz1BezVG beschlossen ist. Einer Vereinheitlichung der Verfahren dienlich ist sie allemal: Der Güterbahnhof Wilmersdorf hatte eine “Infoveranstaltung” zur Auslegung der B-Pläne, die Bautzener Brache eine “Einwohnerversammlung”. Zur Abwägung bekommt nun der der Güterbahnhof Wilmdersorf eine “Einwohnerversammlung”, die Bautzener Brache eine -Versammlung vom BA organisiert. Davon versprechen wir uns eine Mitarbeit in der Ausarbeitung. Ein Fishbowl-Format ist jeweils favorisiert.

Eine Große Anfrage, zumindest als Platzhalter für eine unerledigte Drucksache in der September-Sitzung, zum Themenkomplex Masterplan Integration, schicke ich Ihnen separat vor 10Uhr Dienstag morgen.

Ich danke und wünsche einen guten Tag!

Viele Grüße,

Michael Ickes

Vertrauensschutz

In der Präambel zum Durchführungsvertrag zum B-Plan 7-66VE (Bautzener Brache), wird der Vertrauensschutz bemüht: Das Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung findet hier nur teilweise Anwendung, da das Projekt bereits vor Verabschiedung des Modells weit fortgeschritten war und ein Vertrauensschutz gegenüber der Vorhabenträgerin existiert. In der Wikipedia heisst es dazu: Vertrauensschutz …

Lassen lassen, die x-te

An die Mitglieder des Hauptausschusses: Am kommenden Mittwoch sollen im AGH Hauptausschuss die Mittel für die Investitionsmanahme #Lassen-Park frei gegeben werden. Das ist schlecht, weil die Pläne getrieben sind von Mittelabflussdruck und der Arroganz der Verwaltung. Der Lassen-Park war im Vorfeld der Wahlen 2011 Spielfeld eines “Schildbürgerstreichs” und “Bezirksposse,” das …

#statt forum

mein Beitrag für heute abend eingereicht unter: http://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/stadtforum/de/debatte/gaestebuch na so was: nach dem STEP Wohnen und der Berlin Strategie 2030 kommt nun schon das 3. Planungsinstrument dieser Legislaturperiode. Die Anforderungen wollen anscheinend den Entscheidungsträgern einfach nicht gerecht werden! So bläht man den Anforderungskatalog bis zur völligen Disorientierung auf und erfindet …

Geflüchtetenmanagement in der BVV

Was ich dazu so vorzuweisen hab: Geflüchtetenmanagement hobos g/locales irgendwas unter #kommentaren Zur großen Anfrage der Grünen Oltmann favorisiert Vorschlag VIII , ich NrIII (EJF Wohnungen für Flüchtlinge, Sozialamt / Bürgermeisteramt) Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, …auch im Danke Frau Bürgermeisterin Schöttler und insbesondere das Gesundheitamt …

Juni BVV

@MiMaiMix sparen Sie Ihre Stänkerei für heute abend #bvvts @BerlinTempSchbg — ViKtorI1 (@V1KtorI1) June 15, 2016 Die Aktenmappe für die heutige Sitzung ist hier: Die vorläufige Beschlussliste ist hier: Von den Einwohneranfragen weiss ich nur von einer aus der Crelle und einer aus der Bautzener. Die Einwohneranfragen bekomm ich ja …