Haushaltsrede 25.09.2015 BV Michael Ickes sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, auch ich danke zunächst einmal, dem Protokoll genügend, der Verwaltung für die Aufarbeitung des Haushalts. Tatsächlich hat sie dieses Jahr mit dem Testbudget eine sinnvolle, dem allgemeinen Verständnis dienende Neuerung eingeführt.
Kategorie: BVV
BVV
Berlin Textilrecycling
by Michael Ickes •
Etwas für die Altkleiderkontainerdebatte in der BVV? Entdeckt in “Schöneberg Hilft” FB-Gruppe. Einen solchen schon gefunden an Schworcks Amtssitz im Rathaus Friedenau. Vgl. http://www.vku.de/presse/publikationen/altkleider.html Herzlich Willkommen bei Berlin Textilrecyclingkreislauf Genehmigte Altkleidersammlung Berlin Textilrecycling Unser Unternehmen Berlin Textilrecycling betreibt ein bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt eingetragenes Unternehmen- der Abfallwirtschaft mit der Genehmigung zum Sammeln,…
BVV, Flüchtlinge
Wie ist Tempelhof-Schöneberg kurz- und mittelfristig auf den dauerhaften Zuzug von Flüchtlingen und Aylbewerbern vorbereitet?
by Michael Ickes •
Zunächst die Antwort der Bürgermeisterin auf diese Grosse Anfrage der CDU in der BVV am 16.09.2015. [gview file=”http://mimaimix.de/icke/wp-content/uploads/2015/09/GroC39Fe-Anfrage-CDU-Thema-FlC3BCchtlinge-BVV-am-16-09-15-bearbeitet.doc”] Meine Erwiderung (es gilt das gesprochene Wort!): “Ich beantworte die Grosse Anfrage der CDU wie folgt: Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg ist kurz- und mittelfristig auf die akute Migrationswelle ganz wunderbar vorbereitet – von “dauerhaftem Zuzug kann in diesem…
Anarchie, BVV, öffentlich
Drugstore und Potse bleiben
by Michael Ickes •
Zunächst einmal mein Beitrag zur Demo vor der BVV Hallo Leute, im Namen aller progreiven Kräfte in der BVV Tempelhof.-Schöneberg danke ich Euch fur Eure starke Show und Unterstützung für unseren gemeinsamen Kampf für den Verbleib des Drugstore und der Potse an irem angestammten Ort im Kiez von Nord-Schöneberg! Als selbstverwalteteter ugendcluv sind der Drugstore…
BVV
Mittwoch: BVV
by Michael Ickes •
Meine Anträge noch einmal im Folgenden. Die TO beginnt mit einer Vorlage der Vorsteherin: Einwohnerantrag zum Umzug der Gerhard-Hauptmann-Bibliothek. Otmar Fischer von der Friedenauer SPD und der Stadtteilzeitung des Schöneberger Nachbarschaftsverein, wird ihn wohl vortellen, obwohl er sich durch den all-Parteien Antrag von Marejike Höppner zum Verbleib der Bibliothek im Rathaus Friedenau erübrigt hat. Ich…
BVV, Flüchtlinge
grüne G87 Lobhudelei
by Michael Ickes •
Naja, auf die TO hab ich’s ja wohl gesetzt. Ansonsten schön, dass sie das betreiben, wenn auch miserabel. Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg Grüne setzen Zustände in der Grunewaldstraße 87 auf BVV-Tagesordnung Die Zustände in der Grunewaldstraße 87, die bereits bundesweit für Aufsehen sorgen, werden auf Antrag der Grünen Thema…
BVV, Flüchtlinge, statt plan-&entwicklung, Was plotten wir hier eigentlich?
Pressearchiv G87
by Michael Ickes •
Liebe Nachbarn, da sich in den letzten Tagen wieder Einiges in der Pressse getan hat (der Zentralrat der Sinti und Roma hat sich bei Bezirksbürgermeisterin Frau Schöttler gemeldet und diese wiederum fordert inzwischen neue Gesetze um der Problematik Herr zu werden) und auch der lange Zeit-Artikel, der letzten Monat in der Print-Ausgabe war, nun online…
BVV
Juli BVV 2015
by Michael Ickes •
BVV, statt plan-&entwicklung
Statt Plan- heute: Strasse
by Michael Ickes •
Auch wenn weder ich noch die Verwaltung mit dem Abwägungsergebnis soweit bin, als dass es am Mittwoch im Stadtentwicklungsausschuss besprochen werden könnte, so hat sich zwischenzeitlich ja immerhin herum gesprochen, dass der Investor Müller einen Teilfeststellungsbeschluss haben möchte, damit er auf dem EUREF-Gelände zunächst weiter bauen kann ohne die “Planstrasse” finanzieren zu müssen. Dafür liefern…
BVV, statt plan-&entwicklung
Stadt-Denken von Unten: Aufstellungsbeschluss für das Autobahn-Südkreuz
by Michael Ickes •
vor dem Hintergrund der Erkenntnisse von den Entwicklungen um den ehemaligen Güterbahnhof Wilmersdorf und aus Beobachtungen von der Roten Insel, hab ich mal angefangen, meine Vorstellungen einer rekommunalisierten Bauleitplanung anhand des Autobahn-Südkreuz zu konkretisieren: [gview file=”http://mimaimix.de/icke/wp-content/uploads/2015/07/Antr_Stadt-Denken.doc”]