eine Inszenierung

1. Kapitel: G87 #besetzen!

die live-liquid fishbowl agora hat ihre Ursprünge in der Bürgerbeteiligung an der Bautzener Sch/n/eis/s/e.

die geLEBtER Widerstandswand

 

 

re-, re-, rekommunalisieren denn mein ist die Kraft und die Herrlichkeit Pandakühe #statt Wärmetauscher iA-Aktie Bau-au-au-au-au (fascho) Verwaltung…

Im Stattentwicklungsausschuss Juni 2014 zur Crelle 22a waren wir nahe dran.

Der Text: … Bezugsgruppenmanagement

Induktion / Abduktion:

Bausenatorin Lompscher: Hausbesetzer sollen nicht bestraft werden https://www.bz-berlin.de/berlin/berlins-bausenatorin-lompscher-hausbesetzer-sollen-nicht-bestraft-werden.

“….Aber die Bauverwaltung will im Nachhinein einlenken, die Besetzer nicht mit der vollen Härte des Gesetzes verfolgen.

Anzeigen zurückziehen oder nicht?

„Wenn das konsequent geahndet wird und die Leute verurteilt werden, ist das nicht vergnügungssteuerpflichtig. Das könnte dem einen oder anderen das Leben versauen“, sagt Bau-Staatssekretär Sebastian Scheel (42, Linke), der in seiner Jugend in Frankfurt/Oder selbst in besetzten Häusern abhing. Nur bei denjenigen, die gegen die Polizei Widerstand geleistet haben oder zum Beispiel mit Gegenständen geworfen haben, sollen die Anzeigen aufrecht erhalten bleiben.

Bei Verurteilungen wegen Hausfriedensbruch drohen Geldstrafen oder bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe.

„Stadt und Land muss als Eigentümer selbst entscheiden und sollte sich politisch nicht unter Druck setzen lassen“, sagt Benedikt Lux (36), Grünen-Innenexperte. Noch deutlicher wird Frank Zimmermann (61, SPD): „Ich hoffe, dass die Anzeigen nicht zurück genommen werden. Die Berliner Linie gilt – und dazu gehört selbstverständlich die Verfolgung von Straftaten.“

Ingo Malter (56), Geschäftsführer von „Stadt und Land“, will sich dem dringenden Wunsch des Senats nicht fügen. „Nein, ich werde die Anzeigen nicht zurück ziehen“, sagt er der B.Z..  „Das ist eine Frage der Konsequenz und des Rechts. Als Geschäftsführer kann ich es nicht eigenmächtig unterlassen, die Interessen meines Unternehmens zu vertreten.“

Weitere Stimmen zu den Hausbesetzungen:

„Bei spekulativem Leerstand sollten Hausbesetzungen zukünftig geduldet werden, statt Wohnraum verfallen zu lassen.“ Katrin Schmidberger (35, Grüne) Sprecherin Wohnen, Mieten

„Die Räumung eines städtischen Hauses in Neukölln halte ich politisch für falsch.“ Monika Herrmann (53, Grüne), Bürgermeisterin Friedrichshain-Kreuzberg

„Vor diesem Hintergrund ist die Motivlage der Besetzerinnen und Besetzer, ein deutliches politisches Zeichen zu setzen, nachvollziehbar.“ Katrin Lompscher (56, Linke), Bausenatorin

„Große Unternehmen und Hedgefonds treiben die Mieten in irre Höhen. Völlig richtig, wenn Mieter mit verschiedenen Aktionen dagegen protestieren.“ Bernd Riexinger (62, Linke), Parteichef

„Verhandlungen müssen ernsthaft geführt werden, nicht von der Polizei entschieden werden. Diese Räumungen werden r2g noch beschäftigen.“ Katina Schubert (56, Linke), Berliner Landeschefin

„Ziviler Ungehorsam ist ein legitimes Mittel, um auf Missstände aufmerksam zu machen.“ Canan Bayram (52, Grüne) Bundestagsabgeordnete

Lesen Sie hier dazu auch unseren Kommentar: „Liebe Politiker, besetzt doch mal das Rote Rathaus“

…”

Jeder Verkauf ist Teil der Verwertungskette

(die den Schuldenerlass mit einschließt)”

Demokratisieren!

die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sind nicht fähig, das Gemeinwohl zu bedienen.
weil das Parlament seine Aufsichtsratsfunktionen nicht wahr nimmt.
– ist es ja gar nicht (das Parlament ein Aufsichtsrat)
– die Wähler sind nicht aufgeklärt

(politische) Bildung ist Aufklärung!
rational
#statt moral
vis-a-vis Empirizismus vis-a-vis die letzte Freiheit ist die Kunst (Ästhetik) vis-a-vis Normativismus.

Werte schaffen: Langhans vergoldenes Schamhaar,
der multi-Millionen Kunst- und Kulturbetrieb

Sport – E-Sport – Utopia-WM

eine Inszenierung

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Asyl #vor Tourismus

§/Art 42 BezVG/VEU
Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt und den ganzen Rest
Asyl 42 Snowden, Pieugdemont und den Rest der Welt
four-two, für-to

text_Asyl42*Partizipation*http://mimaimix.de/icke/bunkers-to-ballot-boxes/*stoppt den StEP*

Titoismus ist die neue Sozialdemokratie: politische Beschäftigtenbildung im paneuriopäischen Eisenbahnnetzwerk

Asyl für Puigdemont, Snowden und den Rest der Welt
Asyl für Puigdemont, Snowden und den Rest der Welt

Graffiti & Deaddrops
geLEBtER Widerstand
die Verteidigung der Roten Insel

das emisch-systemische Wirtschaftssystem

Kritische Theorie – reflexiv, anti-kapitalistisch, privat. “die Si-tuationa-le, erkaempft das Menschenrecht.”  – warum privat? Die Frage ist persoenlich, gemeinschaftlich, oeffentlich. Gesellschaftlich zu jenem Mass, welches wissenschaft, bildung und Kultur als oeffentlichen Auftrag an die Gesellschaft betrachtet.
nachhaltige Entwicklung ist das oberste Staatsziel, zu deren Wirksamkeit Interventionen zum Schutz des individuellen Vermögen (Eigentum) sowie des bewussten Handelns (Beschäftigung) zulässig sind und nach der die Taylor Serie der Fresnel Integrale aufsummiert werden.
ältere Darstellung des Wirtschaftskreislaufs: Individuen schaffen, Private produzieren und die öffentliche Hand finanziert (facilitert) das individuelle Schaffen

#infofrei… ist die Freiheit… des Anderen. Flucht in der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit

 

 hobos glocales

Juli BVV 2015

Tagesordnung – 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 15.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP Betreff Drucksache
Ö 1 Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2 Einwohneranfragen
Ö 3 Vorlagen der Vorsteherin
Ö 3.1 Fahr-Rat fördern
1161/XIX
Ö 4 Kinder- und Jugendparlament
Ö 4.1 Sanierung der Toiletten der Johanna-Eck-Oberschule
1458/XIX
Ö 5 Protokollgenehmigung
Ö 6 Unerledigte Drucksachen
Ö 6.1 Dresdner Bahn nur im Tunnel!
1378/XIX
Ö 6.2 Klares Bekenntnis zur Tunnellösung für die Dresdner Bahn –
16.000 Bürgerinnen und Bürger müssen ernst genommen werden!
1517/XIX
Ö 7 Mündliche Anfragen
Ö 8 Große Anfragen
Ö 8.1 Grunewaldstraße 87 – Was haben Bezirksamt und Polizei bisher gemacht?
1576/XIX
Ö 9 Anträge
Ö 9.1 Umwidmungsverfahren Breslauer Platz einleiten
1577/XIX
Ö 9.2 Erlaubnis zur Untervermietung von Jugendfreizeiteinrichtungen
1578/XIX
Ö 9.3 Tempelhof-Schöneberg bekennt sich zu Menschenrechten und stellt sich gegen die nahezu faktische Abschaffung des “Asylrechts”
1579/XIX
Ö 9.4 Stadt-Denken von Unten: Aufstellungsbeschluss für das Autobahn-Südkreuz
1580/XIX
Ö 9.5 Sprachkursangebot für Flüchtlinge ausweiten –
wer A sagt, muss auch B sagen können
1581/XIX
Ö 9.6 Eckpunkte Bauvorhaben Lichtenrader Damm 229-241
1582/XIX
Ö 9.7 Kontinuität beim Mobilitätsdienst sichern
1583/XIX
Ö 9.8 “YouMeWe” – ein förderungswürdiges Projekt
1584/XIX
Ö 9.9 Welt-Krebstag für Aufklärung nutzen
1585/XIX
Ö 9.10 Nutzung des Rudolph-Wilde-Parks
1586/XIX
Ö 9.11 Nutzung der Parkoase am Perelsplatz von Kiezmove ermöglichen
1587/XIX
Ö 9.12 Solidarität mit Griechenland, mit der selbstbestimmten demokratischen Entscheidung gegen aufgezwungene Sparmaßnahmen
1588/XIX
Ö 9.13 Spendenbox für Baumspenden aufstellen
1589/XIX
Ö 9.14 Eckpunkte der Weiterentwicklung des Bebauungsplans 7-65ve (“Wohnquartier Alboinpark”)
1590/XIX
Ö 9.15 Missbrauch von Wohneigentum besser ahnden
1591/XIX
Ö 9.16 Freifläche Marienfelder Allee 222-244
1592/XIX
Ö 9.17 Car-Sharing auch am Stadtrand gewährleisten
1593/XIX
Ö 9.18 “Free Open Air”-Flächen ausweisen und Partys einfach machen
1594/XIX
Ö 9.19 Stelltafel über Städtepartnerschaften
1595/XIX
Ö 9.20 Fußgängersicherheit an der BAB-Anschlussstelle Saarstraße
1596/XIX
Ö 10 übrige Große Anfragen
Ö 10.1 Flüchtlingsunterbringungsskandal in Tempelhof-Schöneberg
1597/XIX
Ö 11 Beschlussempfehlungen
Ö 11.1 Flughafengebäude – Bezirk nicht weiter außen vor lassen
1402/XIX
Ö 11.2 Lärmminderung durch Straßenumgestaltung
1491/XIX
Ö 11.3 Schulentwicklungsplan vorantreiben
1492/XIX
Ö 11.4 Personalstellen „wachsende Stadt“
1496/XIX
Ö 11.5 Kleine Unterkünfte für Flüchtlinge einrichten
1501/XIX
Ö 11.6 Benennung des Grünzugs Torgauer Straße nach Annedore Leber
1518/XIX
Ö 11.7 Grünflächen optimieren: Prüfauftrag Baumscheibenbegrünung
1526/XIX
Ö 11.8 Keine Abschiebung von Flüchtlingen in Ausbildung
1529/XIX
Ö 11.9 Global denken – lokal handeln: Bezirkliche Reflektionsflächen ausbauen
1530/XIX
Ö 11.10 Schulungen für die Mitarbeiter des Jugendamtes
1559/XIX
Ö 11.11 Forderung der Senioren-BVV nach kostenloser Mieterberatung unterstützen
1573/XIX
Ö 11.12 Dem Aufruf von Rio aus 1992 folgen: Nachhaltigkeitsziele für den Bezirk
1575/XIX
Ö 11.13 Hauptstraße 28-29
1312/XIX
Ö 11.14 Nutzungs- und Gestaltungskonzepte rund um die alte Mälzerei in Lichtenrade
1546/XIX
Ö 12 Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 12.1 Erneute Festsetzung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-40VE vom 11.08.2014 mit Deckblättern vom 21.01.2015 und 12.06.2015 für das Grundstück Geisberg-straße 6-9, Ecke Welserstraße 14 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
1572/XIX
Ö 13 Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 13.1 Übertragung der öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet
0024/XIX
Ö 13.2 Bündnis gegen Rechts in Tempelhof-Schöneberg einrichten
0690/XIX
Ö 13.3 Schritt für Schritt gegen Häusliche Gewalt –
Häusliche Gewalt ist keine Privatsache
0900/XIX
Ö 13.4 U-Bahnhof Nollendorfplatz soll weiterhin in Regenbogenfarben leuchten!
0929/XIX
Ö 13.5 Kleidercontainer abräumen
1238/XIX
Ö 13.6 Vom Autofahrerbahnhof zum Eco-Mobility-Knoten
1239/XIX
Ö 13.7 Kynastteich vor dem „Umkippen“ retten
1372/XIX
Ö 13.8 Planung zum Grünzug Wannseebahngraben zügig umsetzen
1391/XIX
Ö 13.9 Keine zusätzlichen Aufgaben ohne mehr Personal für die Schulen
1400/XIX
Ö 13.10 Betreff: Baustopp Breslauer Platz
1029/XIX
Ö 13.11 Rechtliche Voraussetzungen zur Einrichtung einer Fußgängerzone auf dem Breslauer Platz schaffen
1235/XIX
Ö 14 Termin der nächsten Sitzung