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Monat: Juni 2015

zur “Bürgerversammlung” zum ehemaligen Güterbahnhof Wilmersdorf

Seit 2012 begleite ich die Planungen zur Bebauung des Güterbahnhof Wilmersdorf mit zunehmend ablehnender Haltung. Damals erbte ich den Beschluss der BVV Drs. 1212/XVIII und stieg als fachpolitischer Sprecher der damaligen Piratenfraktion in das Werkstattverfahren ein. Dieses Verfahren bestand aus den sogenannten Expertenrunden und einer Reihe von öffentlichen Veranstaltungen. Wobei es in den “Expertenrunden” der…

Kommentar

Nach meiner Aufforderung nach Abdruck einer Gegendarstellung schickte ich Mittwoch Nachmittag noch folgenden Text an die Bild: *** Gegendarstellung Die Behauptung des Titels “Pirat fordert Damwildjagd auf Tempelhofer Feld” (Bild 16.06.2015) sowie die Aussage, “Michael Ickes (44, Piraten) will eine Damwildjagd auf dem Tempelhofer Feld” sind falsch. Mit meinem Antrag an die gestrige BVV ersuche…

Juni 2015 BVV

Tagesordnung – 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin   Bezeichnung: 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Datum: Mi, 17.06.2015 Status: öffentlich Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung Raum: Sitzungssaal der BVV Ort: Rathaus Schöneberg TOP   Betreff Drucksache Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen     Ö 2    …

“die Toten kommen….”

Die neue Aktion rast auf Deutschland zu Die Toten kommen. Helfen Sie mit, die Opfer der militärischen Abriegelung Europas nach Deutschland zu bringen. Das politische Beben wird Europa in einen Einwanderungskontinenten zurückverwandeln: www.die-toten-kommen.de Morgen schon wird der erste tote Einwanderer Europas die deutsche Hauptstadt erreichen. Um 10 Uhr.

Aside

liebe freunde,

ich bin Michael Ickes, von den Piraten in TS, und ich habe heute Geburtstag. Deshalb darf ich ein bisschen länger sprechen:

1. Whistleblowing is a fundamental human right. It derives directly from political and participatory righs.

2. Eduard Snowden represents political asylum-seakers: “embassy asylum” and “safe passage” must be enabled; political refugees from a discriminatory or misguided development polity or from a regime that whishes you dead for providing public information… must be provided with the constitutional right.

3. Ich danke Reiner Thiem von Peira e.V. und Eva Dietrich für ein wunderbares Geburtstagsgeschenk: Sie hat bis heute 1000 Unterschriften gesammelt, um einen Einwohnerantrag nach §44 des Bezirksverwaltungsgesetz im Kommunalparlament zu stellen, Asyl für Snowden in Tempelhof-Schöneberg zu fordern.

liebe Freunde,

Ich stelle mir vor, dass die Aufnahme von Flüchtlingen eine kommunale Aufgabe ist. Denn nur dort zeigt sich, ob tatsächlich “refugees welcome” sind. 42 war die Antwort auf die Frage nach Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt und der dezentralen Flüchtlingsunterbringung. §42 des BezVG regelt Einwohnerversammlungen. Heute werde ich 44, da bietet sich an, einen Wettbewerb der Bezirke zu veranstalten, welcher über derartigen Einwohneranträgen nach §44 des BezVG statt findet.

In den nächsten Tagen werdet Ihr eine entsprechende Druckvorlage auf mimaimix.de finden.

Pressemitteilung des BA zur Großgörschen-/ Katzlerstraße

Ich glaub, da fehlt noch die Angabe, dass der Bezirk auf der Basis des neuen Umwidmungsverbots das Vorkaufsrecht eingefordert hat und die BImA dagegen klagen “musste”, um die Rechtmäßigkeit festzustellen. Ohne Verfahren keine Rechtssicherheit, sondern Gemauschel. Wer an die neuen Instrumente glaub, fechtet sie durch, insbesondere in Hinblick auf das Dragoner Areal, welches ebenso durchgekämpft…

Investitionen und Pflege in Zeiten des Niedrigzinses

Gestern hatte ich wieder einmal ein anregendes Gespräch im Narkosestübchen. In Thüringen, im Oberen Geratal in Gräfenroda soll ein Schwimmbad geschlossen werden. Dafür soll für teures Geld eine “Grünanlage” designt werden. [mappress mapid=”3″] Der eine oder die andere mögen jetzt sagen, was für ein Sack Reis, und doch beschreibt das Beispiel den bundesweiten Trend, vornehmlich an Schwimmbädern…

#gechreibsel #statt

Hallo, kurz um das los zu werden, der Bericht aus der Verwaltung angehängt. Dazu gab’s noch n Zusatz, nämlich, dass Krieger den Plan, die VERKEHRSSCHULE am Vorarlberger Damm / Sachsendamm mit nem KFC zu bebauen AUFGEGEBEN hat!!!! Zum Güterbahnhof Wilmersdorf, meinte ich:

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