Kabelkanäle

Meine Kleine Anfrage zu den Kabelkanälen ist ein bisschen kompliziert, weswegen ich sie hier zu erklären versuchen darf:

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Auf der Einwohnerversammlung im Januar stellte sich heraus, dass der Kabelkanal ein Hauptproblem ist, warum die Durchwegung de Crelle-Urwalds nicht auf dem existierenden Bauweg verlaufen kann, sondern statt dessen die natürliche Vegetation und 91 Bäume gefällt werden sollen.

“Eine Verlegung de Kabelkanals kommt nicht in Frage,” sagte der Vertreter der Bahn kategorisch. Warum eigentlich nicht? Die Bürgerinitiative machte verschiedene Vorschläge der Sicherung des Kabelkanals ohne dass eine Gestattung des Bauwegs für die Durchwegung ausgeschlossen werden muss. Die bahnbetriebsrelevante Stromleitungen wurden längst in einen neuen Kabelkanal zwischen die Gleise der S-Bahn verlegt, Aus Kreisen des Stadtentwicklungsamts heist es, in den alten Kabelkanälen verliefen nur noch überregionale Glasfaserleitungen von Vodaphone.

Wenn aber der Kabelkanal nicht mehr für Bahnzwecke genutzt wird, sondern von der Bahn einzig zur unternehmens- und betriebsfremden Querfinanzierung heran gezogen wird, dann darf der Deutschen Bahn AG auch ihr nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz zugestandenen priviligierten Anspruch auf diese Kabelkanäle und die Fläche in Abrede gestellt werden.

Um diese Dinge zu klären, forderte die [Einwohnerversammlung] einen Runden Tisch. Doch selbst ein Brief der Grünenfraktion in der BVV TS an die Deutsche Bahn AG blieb unbeantwortet. Die Kleine Anfrage soll nun versuchen, über die Verwaltung weitere Details zu den Rahmenbedingungen der unzulänglichen Planung der Durchwegung de Wannseebahngrabens abzufragen, um Möglichkeiten zu schaffen für eine nachhaltige Umsetzung.

Denn anders als immer wieder dargestellt, wendet sich die Bürgerinitiative nicht gegen eine Öffnung und Durchwegung per se. Ganz im Gegenteil: Die soziale Funktion einer solchen ist demonstriert durch das spontane Engagement von Anwohnern, die den Müll im Crelle-Urwald zusammen räumten und ein Nachbarschaftsfest dort plant.

Diese Aktion verdeutlicht jedoch auch die wahren Herausforderungen des Bezirks: Es brauchte acht Wochen intensiver und breiter Bemühungen der Aktivisten bis ich das Bezirksamt dazu bewegen liess, auch nur die Zuständigkeiten für die Fläche zu klären. Die Deutsche Bahn AG, anstatt das bürgerliche Engagement zu würdigen oder sich mit den konstruktiven Vorschlägen aus der Bürgerschaft zu beschäftigen, schickt Überwacher und Saboteure und diffamiert die Anwohner. Die parteipolitisch gefärbte Lokalpresse wiederum ignoriert beflissentlich die bürgerchaftlichen Aktivitäten.

Die vermeindlichen “Regierungs”parteien im Bezirk sehen die Aktivitäten der Bürgerinitiativen in Konkurrenz zu ihrem Machtanspruch. Dabei ist offensichtlich, dass die Verwaltung in ihren bürokratisch-verkrusteten Strukturen in Zeiten von Sparmaßnahmen, “Entschlackung” und Outsourcing, den Bedarfen der Bürgerschaft und des Gemeinwohls nicht nachkommen kann. Die Verwaltung ist gehalten, eine Planung für die Wannseebahn-Durchquerung aufzustellen, die so teuer wie möglich ist, um ein Maximum an Förderung von Land, Bund und EU einzustreichen. Daran – und nicht an der Sinnhaftigkeit oder der Nachhaltigkeit – wird ihr Erfolg gemessen. Das Ergebnis erleben wir anschaulich in Griechenland, wo überteuerte und nutzlose Investitionen von der Interessen ausländischer Banken und Unternehmen an den Bedarfen der Bevölkerung vorbei getrieben waren (und sind).