Kategorie: statt plan-&entwicklung
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Milieuschutz in Schöneberg
am Freitag, den 08.November waren wir freundlicher Weise bei den Linken zu ihrer bezirklichen kommunalpolitischen Arbeitsgruppe eingeladen, im Rahmen derer Michael Nelken, letztwalperiodischer Stadtrat in Pankow, jetztwalperiodischer Verordneter dort und Teilzeit-Referent im Abgeordnetenhaus über den sogenannten Milieuschutz referierte. @Aloha und ich waren dabei. Der Milieuschutz ist nach §172 (1) BauGB das Instrument der Sozialen Erhaltungssatzung…
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einstweilige Verfügung 3Linden
Gericht: Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 11. Senat Entscheidungsdatum: 19.07.2013 Aktenzeichen: OVG 11 S 26.13 Dokumenttyp: Beschluss Quelle:Normen:Art 72 Abs 3 S 1 Nr 2 GG, Art 72 Abs 3 S 3 GG, Art 84 Abs 1 S 1 GG, Art 84 Abs 1 S 4 GG, § 42 Abs 2 VwGO, § 123 Abs 1 VwGO, §…
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Stoppt den StEP!
Trotz riesiger methodischer Defizite soll der Stadtentwicklungsplan (StEP) Wohnen noch im Juni vom Senat beschlossen werden. Auf Grundlage von unzureichenden Informationen, fehlführender Strategie und ohne Bürgerbeteiligung soll der StEP Wohnen die Wohnbauflächen für die nächsten 15 Jahre festschreiben. Das gilt es zu verhindern!
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Hellweg 42
An dem Plan, einen Baumarkt auf das Gleisdreieck zu stellen, ist einiges fragwürdig: Das Gelände ist eines von vier ausgewiesenen Baufeldern auf dem Gleisdreieck-Gelände, hat deshalb eine sogenannte Geschossflächenzahl was theoretisch eine 30-stöckige Bebauung zuließe; Der Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksbürgermeister Schulz gewann Hellweg dafür, dort einen Baumarkt zu bauen. Da revoltierte die SPD ob einer solchen Verschwendung…
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Lassen-Park, das ewige Grauen
„In diesem Kasperletheater wird Demokratie mit Füßen getreten.,“ meinte eine neue Besucherin der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg am letzten Mittwoch. Ich traf sie zur Raucherpause, bevor ich in den Ältestenrat gerufen wurde. Der Aufhänger für diese Beobachtung waren die Abstimmungen zu einem weiteren Antrag zum Heinrich-Lassen-Park, keine zwei Minuten Fußweg vom Rathaus Schöneberg entfernt. Um dieser „Bezirksposse“,…
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StattEntwicklungsausschuss
StattEntwicklungsausschuss Ich sitz im StattEntwicklungsausschuss, weil ich in Auroville war, in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit tätig bin, by default dagegen bin, und ‘s satt hab.
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Lobbyist stolpert über Bautzener Treppe
Lobbyist stolpert über Bautzener Treppe Posted on 23. April 2012 by ickes In der kommenden BVV am Mittwoch wird es wieder einmal um einen direkten Zugang vom Bautzener Platz zum Nord-Süd-Grünzug gehen, der als Teil des Stadtumbau-West aus bezirksfremden Mitteln angelegt wird und vor allem den 4m breiten Fahrradhighway / Fernradweg Berlin-Leipzig / die “neue…