Schlagwort: piraten
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Rant at Stierstrasse
Sodele, und jetzetle muss ich mich doch auch mal zu der Initiative Stolpersteine Stierstrasse äußern. Die protestierten ja wieder am Mittwoch vor der BVV. Das Bild ist von deren letzten Aktion zur Mai BVV. Es geht um die Streichung einer halben Stelle zum Jahresende, die sich mit der Aufarbeitung und Recherche zu den Stolpersteinen im…
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Burger aller Bezirke, beißt Euch einen ab!
Der sogenannte Bürgerhaushalt ist ein Wahlprogrammpunkt der Berliner Parteiendemokratie dieser Wahlperiode. Schon früh in der Wahlperiode brachte die rot-grüne Erbsenzählgemeinschaft den entsprechenden Antrag ein…
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Pressemitteilung zu Bibliotheken
Im Vorfeld der Entscheidung um die Bibliotheken in Schöneberg am 11. März spricht sich die Piratenfraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg entschieden dagegen aus, das Hertie-Gebäude anzumieten. “…der Bezirk würde sich damit effektiv an einen Konkursverwalter binden und sich den eigenen Handlungsspielraum beschneiden,” meint dazu der fraktionsvorsitzende Pirat in der BVV von Tempelhof-Schöneberg, Jan-Ulrich Franz. Und BV…
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Pressemitteilung zu Bibliotheken
Im Vorfeld der Entscheidung um die Bibliotheken in Schöneberg am 11. März spricht sich die Piratenfraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg entschieden dagegen aus, das Hertie-Gebäude anzumieten. Der Bezirk würde sich damit effektiv an einen Konkursverwalter binden und sich den eigenen Handlungsspielraum beschneiden. Doch die Alternative, die sogenannte 0-Variante, ist ebenso zu verwerfen. Sie suggeriert, dass…
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“Verbot der Prostitution zu Stoßzeiten,”
nannte @AlohaHe die Überlegung, die Straßenprostitution auf der Kurfürstenstraße von 4 bis 20 Uhr zu verbieten, erntete dafür brüllendes Gelächter im Saal und für seine Rede den größten Applaus der November Sitzung der BVV Tempelhof-Schöneberg am vergangenen Mittwoch. Die CDU hatte einen Bericht der Berliner Zeitung aufgegriffen, wonach Ordnungsstadtrat Schworck (SPD) diesen Vorschlag gemacht haben…
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Milieuschutz in Schöneberg
am Freitag, den 08.November waren wir freundlicher Weise bei den Linken zu ihrer bezirklichen kommunalpolitischen Arbeitsgruppe eingeladen, im Rahmen derer Michael Nelken, letztwalperiodischer Stadtrat in Pankow, jetztwalperiodischer Verordneter dort und Teilzeit-Referent im Abgeordnetenhaus über den sogenannten Milieuschutz referierte. @Aloha und ich waren dabei. Der Milieuschutz ist nach §172 (1) BauGB das Instrument der Sozialen Erhaltungssatzung…
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Bezirpspartnerschaft
Sodele, mal ne zwischenzeitliche Einschätzung zu dem Besuch aus Mesin zur feierlichen Unterzeichnung des Partnerschaftsvertrags mit Tempelhof-Schöneberg, die gestern statt fand. Ich bin ja ein Fan von Städtepartnerschaften, als Kind sozusagen der deutsch-französischen Aussöhnung, und auch aus der Sicht des globalen Kommunalpolitikers mit der Meinung, dass Völkerverständigung heutzutage ein Netzwerk von persönlichen Kontakten ist. Naja,…
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Hellweg 42
An dem Plan, einen Baumarkt auf das Gleisdreieck zu stellen, ist einiges fragwürdig: Das Gelände ist eines von vier ausgewiesenen Baufeldern auf dem Gleisdreieck-Gelände, hat deshalb eine sogenannte Geschossflächenzahl was theoretisch eine 30-stöckige Bebauung zuließe; Der Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksbürgermeister Schulz gewann Hellweg dafür, dort einen Baumarkt zu bauen. Da revoltierte die SPD ob einer solchen Verschwendung…
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PM zur Einwohnerversammlung Hellweg
An dem Plan, einen Baumarkt auf das Gleisdreieck zu stellen, ist einiges fragwürdig: Im Zuge der Entwidmung des ehemaligen Bahngeländes wurde die gesamte mögliche Baufläche des Areals von Yorckstrasse bis zum Potsdamer Platz auf diese 6?ha zwischen S1 und S2 konzentriert. In der Parklandschaft des Gleisdreieckparks sollte ein einziges 30-geschossiges Hochhaus entstehen, hä? Der Friedrichshain-Kreuzberger…
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Antragssammlung
* Für die Freigabe von EPO im Sport. Der Landesverband Berlin setzt sich dafür ein, dass EPO im Sport erlaubt ist. Begründung: **Das Kontrollsystem hat sich als nicht effektiv herausgestellt **EPO ist in weiten Teilen der Freizeitkultur fester Bestandteil wohingegen die Dopingmethoden der Spitzensportler schon längst weiter entwickelt wurde. **Freiheit wird geschaffen durch das Erlauben,…