Schlagwort: BVV
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bundeseigene Wohnungen zu Verklopfen!
Zu Recht waren auch die Piraten gestern stark vertreten bei der hochkarätig besetzten, vom Quartiersrat Schöneberger Norden organisierten, Podiumsdiskussion zum Verkauf der bundeseigenen Wohnhäuser in der Katzler- und Großgörschener Strasse. Seit Monaten versuchen sich die Mieter dort gegen den Verkauf zur Wehr zu setzen, denn er bedeutet wohl, dass sie ausziehen müssten.
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Zum BGE
Auf meinen Piratenwikiseiten, die ich gerade versuche hochzuladen, hab ich mal ne Darstellung eines Berliner BGE Pilotprojekt beschrieben, welches darauf beruht, dass direktdemokratische Instrumente dorthingehend gestärkt werden, dass Berliner die Möglichkeit haben, bis zu 16 Mal im Monat abzustimmen und für dieses ihres politische Engagement jeweils €50 bekommen. Macht €800 im Monat. Zuvor wird den…
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Rant at Stierstrasse
Sodele, und jetzetle muss ich mich doch auch mal zu der Initiative Stolpersteine Stierstrasse äußern. Die protestierten ja wieder am Mittwoch vor der BVV. Das Bild ist von deren letzten Aktion zur Mai BVV. Es geht um die Streichung einer halben Stelle zum Jahresende, die sich mit der Aufarbeitung und Recherche zu den Stolpersteinen im…
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Pressemitteilung zu Bibliotheken
Im Vorfeld der Entscheidung um die Bibliotheken in Schöneberg am 11. März spricht sich die Piratenfraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg entschieden dagegen aus, das Hertie-Gebäude anzumieten. “…der Bezirk würde sich damit effektiv an einen Konkursverwalter binden und sich den eigenen Handlungsspielraum beschneiden,” meint dazu der fraktionsvorsitzende Pirat in der BVV von Tempelhof-Schöneberg, Jan-Ulrich Franz. Und BV…
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Pressemitteilung zu Bibliotheken
Im Vorfeld der Entscheidung um die Bibliotheken in Schöneberg am 11. März spricht sich die Piratenfraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg entschieden dagegen aus, das Hertie-Gebäude anzumieten. Der Bezirk würde sich damit effektiv an einen Konkursverwalter binden und sich den eigenen Handlungsspielraum beschneiden. Doch die Alternative, die sogenannte 0-Variante, ist ebenso zu verwerfen. Sie suggeriert, dass…
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“Verbot der Prostitution zu Stoßzeiten,”
nannte @AlohaHe die Überlegung, die Straßenprostitution auf der Kurfürstenstraße von 4 bis 20 Uhr zu verbieten, erntete dafür brüllendes Gelächter im Saal und für seine Rede den größten Applaus der November Sitzung der BVV Tempelhof-Schöneberg am vergangenen Mittwoch. Die CDU hatte einen Bericht der Berliner Zeitung aufgegriffen, wonach Ordnungsstadtrat Schworck (SPD) diesen Vorschlag gemacht haben…
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Milieuschutz in Schöneberg
am Freitag, den 08.November waren wir freundlicher Weise bei den Linken zu ihrer bezirklichen kommunalpolitischen Arbeitsgruppe eingeladen, im Rahmen derer Michael Nelken, letztwalperiodischer Stadtrat in Pankow, jetztwalperiodischer Verordneter dort und Teilzeit-Referent im Abgeordnetenhaus über den sogenannten Milieuschutz referierte. @Aloha und ich waren dabei. Der Milieuschutz ist nach §172 (1) BauGB das Instrument der Sozialen Erhaltungssatzung…
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PM zur Einwohnerversammlung Hellweg
An dem Plan, einen Baumarkt auf das Gleisdreieck zu stellen, ist einiges fragwürdig: Im Zuge der Entwidmung des ehemaligen Bahngeländes wurde die gesamte mögliche Baufläche des Areals von Yorckstrasse bis zum Potsdamer Platz auf diese 6?ha zwischen S1 und S2 konzentriert. In der Parklandschaft des Gleisdreieckparks sollte ein einziges 30-geschossiges Hochhaus entstehen, hä? Der Friedrichshain-Kreuzberger…
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Antragssammlung
* Für die Freigabe von EPO im Sport. Der Landesverband Berlin setzt sich dafür ein, dass EPO im Sport erlaubt ist. Begründung: **Das Kontrollsystem hat sich als nicht effektiv herausgestellt **EPO ist in weiten Teilen der Freizeitkultur fester Bestandteil wohingegen die Dopingmethoden der Spitzensportler schon längst weiter entwickelt wurde. **Freiheit wird geschaffen durch das Erlauben,…
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This numbering scheme makes me crazy. But then again – what doesn’t?
Fraktionssitzung 3.Sept 12 BVV TS Fraktion der Piraten This numbering scheme makes me crazy Om. Die Sitzung fand statt. 1 Städtepartnerschaften TS Nächste Woche, ich glaub am 6. ist die Feierliche Unterzeichnung des Partnerschaftsabkommens mit Mersin. Zeitgleich soll die ewig lange ausstehende Antwort auf meine Kleine Anfragen zu Städtepartnerschaften endlich kommen. Dazu möchte ich eine…