42

Lompscher geht es um Grundsätzliches: „Wir haben vereinbart, bei umstrittenen Bauvorhaben die Planungen gemeinsam mit den Bürgern und den öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften zu überdenken, um die Akzeptanz in der Bevölkerung zu erhöhen.“

§42BezVG
Art42VEU
§42ECBelarus

42… die Antwort auf die Frage nach
Bürgerbeteiligung
Bürgerhaushalt
… und dem ganzen Rest

… der dezentralen Flüchtlingsunterbringung
… der liquiddemokratischen Bereichsentwicklungsplanung
die Antwort auf die Frage nach…
Flucht in der
kommunalen
Entwicklungszusammenarbeit

74 thoughts on “42

  1. bez Kas: Albanien, Grundlagen und aktuelle Situation

    wenn eine Sprache in derartiger Isolation überlebt, muss davon ausgegangen werden, dass auch die Population in weitgehender Isolation verweilte. Oder aber zumindest, dass die Männer (Väter) nicht sesshaft waren.

  2. der Problemoid der Entpolitisierung besteht darin, dass im Zuge der Globalisierung der Blick auf’s Kleine, auf’s Lokale verlohren geht. – Nein, nicht der Blick, den gab es noch nie. Es ist mehr so, dass sich das vormals (eher) geschossene System der Lokalitaet oeffnet, der Mensch alienated von den Funktionen und Operationen des Systems. Die Freiheiten gehen Hand in Hand mit dieser Oeffnung.

  3. Wenn wir die gemeinschaftliche Aufgaben des Staates (Kapital / Haushalt, Beschäftigung, Eigentum) von den gesellschaftlichen trennen, kommen wir drum rum, Identitätsfragen als tertiär zu benennen. Mit welchen gesellschaftlichen Fragen soll sich denn der Staat = die Öffentlichkeit beschäftigen? – Gesundheit und Bildung (, Außenhandel, Militär, innere Sicherheit…). Identitätspolitik fällt unter Bildung. Eine kontinuierliche Volksbildung, die das kreative Individuum als einen aufgeklärten, toleranten, pluralistischen und respektvollen Staatsbürger bekräftigt.

    Ich glaube auch, dass wenn wir uns zu sehr auf postmoderne Indititaetsspielereien einlassen – n schwuler Praesident hier, n Nec…dingensbumser (halbtote, bezogen auf Macron’s Alte) dort… naja, ist ja schoen, dass das dadurch gesellschaftsfaehig wird… dann aber auch wieder voellig logisch; Aussenseiter machen die besseren Politiker… – wenn wir uns also auf diese Identitaetsspielereien einlassen, dann vernachlaessigen wir die Hochpolitik.

    Das ist der Fatalismus der Postmoderne, der Linken (Sozialdemokratie), der Siegeszug des Privaten. Indentitaetspolitik ist wie oben benannt, Bildungspolitik ist Gesellschaftspolitk, eben keine Politik fuer die Gemeinschaft, das Gemeinwesen oder der Werte. Statt Werte zu schaffen ist sie, Gruppen- und Privatinteressen verfolgend, viel mehr verwandt mit der neoliberalen Geldwirtschaft, wie an Macron

  4. hallo mimaimix,

    nur zur aktualisierung hier nochmal die Links zu den Dateien.
    Auch die Einleitung ist jetzt komplett!

    freue mich auf Deine bemerkungen …

    endspurt, im juli will ich abgeben. dann gibts noch ein paar links.
    ich hoffe, Du hast Interesse!

    hg, frieder)))

    – Einleitung

    https://www.dropbox.com/s/4au7jccrufh8c81/0-titelinhalteinleitungX1.pdf?dl=0

    – Kapitel 2 – Quellen

    https://www.dropbox.com/s/fgxwae3u82iv5nv/2-quellenX1.pdf?dl=0

    – Kapitel 6 – Edits

    https://www.dropbox.com/s/w09vo1gqb3uyc11/6-editsX1.pdf?dl=0

    – Kapitel 7 – Autoren

    https://www.dropbox.com/s/5xsopyp7w0fljq6/7-autorenX1.pdf?dl=0

    Herzliche Grüsse, Frieder)))

  5. Lieber Frieder,

    Bin gestern abend zurück gekommen und habe Deine Kapitel kurz überflogen. Was mir auffällt ist,
    (a) eine große Fleissarbeit, die Versionen und Autoren herauszufiltern und sehr ordentlich darzustellen, und
    (b) sehr schön geschriebene Textpassagen.

    Nach wie vor kann ich jedoch den wissenschaftlichen Wert der Arbeit nicht erkennen. Ich denke, ich habe falsche Erwartungen, weswegen Du meine Kommentare ignorieren kannst.

    Du beginnst, Fragen zu stellen, von denen Du behauptest, dass Wikipedia sie beantwortet. Aber tut sie das? Inwiefern tut sie das? Und was ist der Mehrwert, oder auch eine anderer “Wert” im Vergleich zum Buch oder traditionellen Enzyklodedien? Für mich sind das wissenschaftliche Fragestellungen, die aufgearbeitet und diskutiert werden müssen.

    Von dem, was Du mir durchaus interessantes über Höller erzählt hast, finde ich in der Wikipedia Entstehungsgeschichte wenig wieder. Vielmehr muss ich schlussfolgern, dass die offene Plattform von Wikipedia wenig Diskussion und Neues liefert. – Außer ein wenig Häckmäck über Preisverleihungen.

    Du identifizierst den Spiegel-Artikel als Ausgangspunkt für die Bewertung Höllers in Wikipedia. Inwiefern steht dieser in der Tradition einer kontinuierlichen – oder einer abrupt stufenweisen Neu-? Bewertung Höllers durch tradierte Enzylopädien, wie z.B. den Duden, dem Brockhaus etc? Sind die Zeitintervalle von Neubewertungen Höllers andere mit Wikipedia als durch die tradierten Enzyklopädien? Inwiefern ist das vergleichbar, gegeben, dass wir mit Wikipedia die Zeit nach seinem Tod betrachten, mit den Veränderungen in tradierten Enzyklopedien hingegen sein Spätwerk begleiten?

    Und nach wie vor, was mich im Besonderen interessiert: Was würde Höller selbst sagen, gegeben, dass er nach Deinen Aussagen selbst ein Medienmensch war, der in einen Wandel der Medienlandschaft hinein gewachsen ist, und das neue Medium des Fernsehn selbst zu nutzen und zu gestalten gewusst hat?

    Beim Durchskimmen Deiner Arbeit finde ich recht wenig Antworten auf diese Fragen. Im Gegenteil, was ich finde ist, dass die Entstehungsgeschichte des Höller Artikels genauso mühsam ist zu rekonstruieren, wie traditionelle Arbeit nach der Du in die Bibliothek gehst und die verschiedenen Ausgaben vom Brockhaus neben einander legst. Wikipedia, in diesem Fall, scheint keinen kognitiven oder intellektuellen Mehrwert zu liefern. Was übrig bleibt, sind volkswirtschaftliche Einsparungen, die für eine postmortale Wissenpflege gerechtfertigt sein mögen, für dessen Schaffung jedoch desaströs sind. Frei nach meinem Kredo: Wir horten Daten, fordern mehr Information, ignorieren Wissen und vermeiden Verständnis.

    Ich denke, bis Montag abend mit Abrechnung und Abschlussbericht fertig zu sein, so dass wir uns dann wie geplant treffen können. Was machen eigentlich die Hamburg Vorbereitungen?

  6. Der Winterkönig stellt diese Zäsur von der Mystik des Mittelalters zum Rationalismus der Moderne dar. Wie der 30jährige Krieg Bevölkerungen vernichtet hat und der westfälische Frieden die Nationalstaatlichkeit begründete.

    • CEP hobos glocales gGmbH

    die Gesellschaft der Gesellschaften

    • pan-/transeuropäisches Regionaleisenbahnnetz, -kollektiv von Un-, Beschätigten und Nutzern
      Die Rätemacht ist Elektrifizierung (Verkehr&Kommunikation) und…
      FAO – Kurierfahrer – Freifunk-Glöckner-Kollektiv
  7. (Berufs-)Bildungsarbeit: internationales Curriculum Development, civil education, cultural heritage, Kulturlandschaftspflege, performing arts…
  8. Nachhaltige Entwicklung ist das oberste Gebot des normativen Baugesetzbuchs: Weder ökologische, noch soziale Aspekte müssen einer wirtschiftlichkeitsprüfung unterzogen werden…
  9. Das Gemeinwohl steht in Konflikt mit… Es speisst sich aus Urheber- und persönlichem Eigentum

  10. Dramaturgie – Brick’s – hobos glocales – under/beyond de/construction

    ad1: #persönlich #Art @theatermorgenstern geLEBtER Widerstand

    ad3: die emisch-systemische Methode der demokratischen Prozessgestaltung,
    ad4: Piraten, BVV,

  11. bez:

    Marx Traeume fuer die Arbeiterklasse mag in Erfuellung gegangen sein;
    Jener der Emanzipation nicht.

    Emanzipation ist die oberste Bildungsaufgabe. Als nachhaltiges Entwicklungsziel (SDG4) sowie durch das Steuerelement Beschaeftigung ist sie eine staatliche Aufgabe.

    Jede Beschaeftigung (privat) ist eine soziale Interaktion, ein Handel. Verknuepft mit ihrer inividuellen Attribut persoenliches Eigentum oder Vermoegen traegt sie zu der Gesamtheit (Summe) bei.

  12. Frank Torpedo, der Kreator des ewigen Kalenders, hat mich auf die Fährte des Problemoids gesetzt. Demetsprechend ist die patonische Idealform des Problems bedingt durch die Definition des griechischen Problema, dem nachgelagerte Ursprungs eines existierenden Lösungswegs. Es ist also nicht, dass wir ein Problem hätten, das es zu lösen gilt; sondern nur wenn wir etwas a priori wollen (eine systemische Veränderung), rekonstruieren wir ein Problem.

    Ein Problemoid ist in dieser Anschauung ein Umstand, der das Potential birgt, als Rechtfertigung für eine Intervention herzuhalten.

    Die eigentliche Frage, jedoch, die sich stellt, ist jene der Transformation von mehrdimensionalen Darstellungen. Ich komme von einer 3-dimensionalen Darstellung des Zusammenhangs von Persönlichkeit, Privatem und Öffentlichkeit, die selbstverständlich als Matrix auf drei Achsen dargestellt werden kann. Wenn die Darstellung aber kreisförmig erscheint, so kann immerhin die Relation dargestellt werden.

    Lapaz-Transformation und Taylor-Serien mögen erst einmal außen vor gelassen werden. Sie halten weitere Einsichten vor und schlagen den Bogen von Resonanz zu Räsonanz.

    Wenn wir aber erlauben, dass eine relativistische Darstellung alle notwendigen Informationen einer Matrix bereit hält, so akzeptieren wir die Abhängigkeit von Variablen. Und wahrlich: Nur in der platonischen Idealwelt ist es möglich, einen Gegenstand in der x-y-Richtung zu bewegen ohne seine Asrchtung entlang der z-Achse zu beinflussen.

    so bestehen Abhändigkeiten im höherdimensionierten Raum, der da beschrieben wird von

    a+ib+jc+kd…

    wobei

  13. Aus gutem Grund hast Du das nicht rein geschrieben. Würde selbstverständlich vor keinem Arbeitsgericht Bestand haben. Sollte so fast in die Dramaturgie eingearbeitet werden. Was betreiben die da auch für ein exklusives Frauenhaus? Falsch verstandene Identitätspolitik und Segregation statt pragmatischer Integration!

    LG, Mi

    xxx

    From: PK
    Sent: Sunday, July 23, 2017 14:59
    To: MI
    Subject: Re: Bewerbung Projektleitung

    LM, vielen, vielen Dank für Deine Bewerbung. Was ich natürlich in die Ausschreibung nicht hinein geschrieben habe (vergessen), dass es zwingend eine weibliche Person sein muss. Die Hauptarbeit ist die direkte, ständige Kommunikation mit den Bewohnerinnen des Rathauses. Und da es nun mal ein Frauenhaus ist… kann ich da keinen Mann hinein schicken.

    Das ist leider der Stand der Dinge.

    Liebe Grüße
    P.

    LP,

    mit neuerlichem Interesse habe ich Eure Ausschreibung für eine Projektleitung im Bereich Kulturpädagogik unterhttps://www.creative-city-berlin.de/de/jobs/job/7710149/ gefunden. Neuerliches Interesse, weil ich schon lange nach einer Möglichkeit suche, wie ich mich produktiv in Eurem Unternehmen einbringen kann.

    Als ich in der BVV saß, war die Möglichkeit zu einem gewissen Grad als Vorstandsmitglied des Fördervereins gegeben: Die gegenseitige Promotion gereichte beiden Seiten zum Vorteil. Mit gedämpften politischen Ambitionen verringerte sich jedoch auch meine Motivation.

    Es kam mir ein Projektentwurf in die Hände, der die Rolle eines Dramaturgen vorsah, in der ich mich widerzufinden (Rechtschreibung intendiert) versuchte. Denn wannimmer ich mich als kulturschaffender Künstler im Sinne von Beuys “Jeder Mensch ist ein Künstler” verstehe, reibt sich diese Vorstellung an gesellschaftlichen Formalismen. Es ist dieser Widerspruch, der die kreative Dramaturgie in mir begründet. Sie äußert sich in Tönnies Polarisierung von Gemeinschaft und Gesellschaft sowie dem Dadaismus, einem Dilettantismus, der den Weg der Formalität und des Perfektionismus ablehnt.

    Anbei findet Ihr bitte ein paar konzeptionelle Arbeitsproben: Es geht um den §42 des Berliner Bezirksverwaltungsgesetzes, der 2006 eingeführt wurde und sogenannte “Einwohnerversammlungen” zur Bürgerbeteiligung und Direkter Demokratie vorhält, und den ich gemäß Douglas Adams zur “Antwort auf die Frage nach Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt und… dem ganzen Rest” erkoren habe. Es ist eine Inszenierung, die insofern als Erfolg zu werten ist, als dass Einwohnerversammlungen sich tatsächlich zu einem Instrument zur Befriedung der Wutbürger in Schöneberg etabliert hat. Sie läßt sich ganz wunderbar skalieren, wie gerade jetzt, u.a. in Junktim mit der Bereichsentwicklungsplanung und dem Milieuschutz, partizipativ zu beobachten ist.

    Stadtentwicklung, Stadtkultur, ist mein Steckenpferd, das ich mich bei Stefan gut aufgehoben finde. Ich rufe in Erinnerung meine Vorstellung einer künstlerischen Betreuung des „Schöneberger Horrorhaus“ in der Grunewaldstrasse sowie eine künstlerische Instrumentalisierung der Leber´schen Kohlehandlung von geLEBtER Widerstand über „gedenk der LEBER in Dir“ bis hin zu der Verteidigung der Roten Insel.

    Nun sucht Ihr einen Projektleiter, wodurch ich mich ebenso angesprochen fühle, denn dort sehe ich mich aus der gesellschaftlichen Perspektive. Wenn also die Dramaturgie den gemeinschaftlichen Wert von Kunst und Kultur darstellt, so ist die Projekt-, Programm- oder auch Produktentwicklung der gesellschaftliche Beitrag. Sie läuft klassischer Weise nach dem Wasserfall-Modell ab, wobei die Phasen der Analyse, des Designs, der Programmierung und der Präsentation aufeinander folgen. Zeitweilig werden andere Modelle der Iteration bis hin zum X-treme Programming, wo die verschiedenen Phasen gesamtheitlich durchlaufen werden, verfolgt. Aus dem entwicklungspolitischen Projektmanagement kommend bin ich gewohnt die entsprechenden Phasen der Planung, der Umsetzung und der Evaluation zu durchlaufen. Auch für den kulturpädagogischen Bereich würde ich mir eine derartige gesamtheitliche, reflexive Ausrichtung wünschen.

    Die Herausforderungen des Theater Morgenstern sehe ich ebenso einerseits strukturell-global andererseits im Detail. Letzteres bezieht sich meiner Beobachtung nach insbesondere auf die Kommunikation und dabei insbesondere auf eine Ausdifferenzierung der Zielgruppen. Richtiger Weise fokusiert sich die Stellenaufgabe „in der stetigen Kommunikation mit den Teilnehmenden und dem Aufbau und der Pflege eines nachhaltigen Netzwerks von Kooperationspartnern.” Die Umsetzung dessen soll richtiger Weise zielgerichtet, professionell und entsprechend formalistisch erfolgen. Um aufzugehen in dem gesamtheitlichen Wert der Kulturarbeit des Theater Morgensterns, jedoch, mögen meine engagierte – wenn auch manchmal kritische – Begeisterung für Euer Unternehmen in die Waagschale geworfen werden…


  14. Die live-liquid Fishbowl Agora

    – wo hab ich jetzt wieder das Bild von der llfb zur Bautzener Brache? –

    http://prezi.com/b626sytpu45v/?utm_campaign=share&utm_medium=copy

    – und warum krieg ich dieses Prezi nicht mehr in einen iFrame? –

    ist Teil des §42BezVG, der Antwort auf die Frage nach Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt und… dem ganzen Rest – insbesondere der liquiddemokratischen Bereichsentwicklungsplanung

    §42BezVG, die Antwort auf die Frage nach Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt und der liquiddemokratischen Bereichsentwicklungsplanung

    … und hier: dem Milieuschutz in den Grazer Gärten.

    Die live-liquid Fishbowl Agora sieht vor, dass sich die Protagonisten des Milieushutz in einem Kreis finden und verschiedene Positionen repräsentieren. Sie können von anderen Menschen ersetzt werden.

    Das Format möge zum Opferfest im Gasometer abgehalten werden.

    Ein erster Brainstorm ergibt folgende…

  15. Lieber Stefan Böltes,

    (veröffentlicht unter http://mimaimix.de/icke/42-3/#comment-2265)

    schade, dass es Ihnen nicht möglich ist, mich bezüglich der bevorstehenden Einwohnerversammlungen zu sehen, obwohl ich der Initiator mindestens einer, nämlich jener zur Sozialen Erhaltungsverordnung in den Grazer Gärten bin.

    Wie Sie wissen betrachte ich mich als Experten für diese Einwohnerversammlungen seit meiner Großen Anfrage im Sommer 2012 und der daraus resultierenden, ersten derartigen Einwohnerversammlung im Frühjahr 2013. Einwohnerversammlungen versprechen ein effektives und effizientes Instrument der Bürgerbeteiligung zu werden und damit den berechtigten Anliegen nach größerer Mitwirkung der Bevölkerung an den bezirklichen Verwaltungsaufgaben Rechnung zu tragen.

    Zumindest der Beginn der letzten Wahlperiode war davon geprägt, diesen Anliegen tatsächlich Rechnung zu tragen. Neben meiner Großen Anfrage rufe ich in Erinnerung: 1. Das Partizipations-Handbuch der Senatsverwaltung, 2. Beschlüsse zu Stadtteilbürger-Foren und Bürgerhaushalt, 3. Werkstattverfahren / Perspektivenwerkstätten sowie den Diskussionen in der BVV, die in der Präsentation von Zielen und Maßnahmen gipfelte.

    http://mimaimix.de/icke/wp-content/uploads/2017/08/Ziele-und-Maßnahmen.pngZiele und Maßnahmen

    Dieses Schema bezieht schon eine von mir vorgeschlagene obere Ebene mit ein. Diese Addition illustiert die Unzulänglichkeit der Präsentation und das Unglück der nicht erfolgten Umsetzung. Der Unwille und die Ignoranz, die ich – nicht nur damit – in der letzten Wahlperiode erleben durfte, führte dann auch zielgerichtet zum Erstarken der populistischen Rechten.

    Denn so vage und unlogisch diese “Ziele und Maßnahmen” auch sein mögen, einer rigorosen Evaluation unterzogen, muss über die tatsächlichen Maßnahmen ein miserables Urteil gesprochen werden: Keine dieser Maßnahmen verfolgte das vom Partizipations-Handbuch und der Bürgermeisterin versprochenen Ziel, die Ebene der Kooperation der Verwaltung mit den Bürgern von Information über Kommunikation und Kooperation bis hin zu Mitbestimmung zu erhöhen. Im Gegenteil: Im Werkstattverfahren zum Güterbahnhof Wilmersdorf sind jegliche Abmachungen mit der Bürgerschaft über den Haufen geworfen worden, so dass zwischenzeitlich selbst die landeseigene Wohnbaugenossenschaft, deren Beteiligung wenigstens noch den Anschein einer Gemeinwohlorientierung vermittelte, abgesprungen ist.

    Gerade beim Güterbahnhof Wilmersdorf wurde fahrlässig verpasst, meinem Ratschlag zu folgen, und das Werkstattverfahren in ein gefordertes Stadtteil-Bürgerforum aufgehen zu lassen, was zur Folge gehabt hätte, dass wenigstens diesem Versprechen von den Verantwortungsträgern entsprochen worden wäre. In Kombination insbesondere mit dem §42BezVG hätte hier ein begleitender Prozess gestaltet werden können, der die Menschen mitnimmt, anstelle sie auszutricksen zu versuchen. So verpufften eben mal €50.000 aus dem Kapitel 42. Verpuffen taten ebenso die Mittel für den Bürgerhaushalt.

    Einwohnerversammlungen nach §42BezVG sind deshalb so attraktiv, weil sie ein legisliertes Instrument der Bürgerbeteiligung darstellen, das “von unten nach oben” initiert wird, während die Vorgabe der “Erörterung (von wichtigen Bezirksangelegenheiten, mit der interessierten Einwohnerschaft)” einen großen Gestaltungsspielraum ermöglicht. Als legisliertes Instrument kann somit also eine gewisse, für die Menschen wichtige, Verbindlichkeit geschaffen und eine Verständnis für Verwaltungshandeln geweckt werden. Der Gestaltungsspielraum erlaubt es, die oben erwähnte Kommunikationsebene anzupassen.

    Des Weiteren sind Einwohnerversammlungen kosteneffizient. Vergleichen Sie mal bitte das Budget für das Werkstattverfahren am Güterbahnhof Wilmersdorf, die Verwaltungskosten des Kiezfonds oder jenes des gescheiterten Bürgerhaushalt. Letzlich kostet eine Einwohnerversammlung nicht viel mehr als die obligatorische Bekanntmachung der verbindlichen Bauleitplanung. Und hier tun sich weitere Synergieeffekte auf: Im Stadtentwicklungsausschuss haben wir genügend Flaschenhälse in der Bauleitplanung, diesem bedeutsamen Instrument der Kommunalpolitik, kennengelernt, die eine “Erörterung (…)” rechtfertigen. Wie Einwohneranträge mit Einwohnerversammlungen kombiniert werden können, hat sich bei der Säntisstrasse gezeigt. Und dass über einen Bürgerhaushalt – in der Form von FEIN-Mittel, BVV-Sondermittel, Kiezfond oder auch beispielsweise reguläre Mittel – auf einer Einwohnerversammlung befunden werden kann, ist ebenso offensichtlich wie zweckmäßig.

    Zweckmäßig im Sinne von Bündelung der Maßnahmen und Instrumente, nicht um verschiedene Menschen auszugrenzen, sie als Konkurrent zu sehen und ihnen “eins auswischen”, sondern gerade um Verwaltungshandeln den Menschen verständlich zu machen, sie abzuholen und mitzunehmen und um ihnen einen Zugang zu verschaffen – zur willkommenen, zweckmäßigen und konstruktiven Mitwirkung. Warum soll ein solches Ziel aufgegeben werden?

    In diesem Sinne war und ist mir immer ein Anliegen, insbesondere die Publicity für die Einwohnerversammlungen zu steigern. Ein kleiner Schritt wurde ja tatsächlich vollzogen, indem Einwohnerversammlungen in die GO der BVV aufgenommen wurden. Leider hat sich wohl aber auch schon gezeigt, dass das Verfahren, nach dem der Beschluss über eine Einwohnerversammlung nicht mal mehr der BVV zur Kenntnis gegeben wird, nachzubessern ist.

    Auf dem Weg eines persönlichen Treffens und einer Einbindung in die Organisation der Einwohnerantragssteller, so hatte ich gehofft, könnten auch weitere öffentlichkeitswirksame Maßnahmen besprochen werden – insbesondere im Hinblick darauf, dass es doch immer wieder zu Problemen mit der händischen Bekanntmachung gab.

    Ich kann meine radikal-konstruktivistische Vorstellungen dabei nicht verheimlichen. Einwohnerversammlungen nach §42BezVG sind entsprechend – frei nach Adam Douglas – die Antwort auf die Frage nach Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt und dem ganzen Rest, bzw. im jetztigen Entwicklungsstadium: der liquiddemokratischen Bereichsentwicklungsplanung. Denn, wie die Dinge stehen, mit Einwohnerversammlungen zur Bebauung der Schöneberger Kreuzbergstrasse, zum Milieuschutz in den Grazer Gärten und zum T-Damm, wird de facto eine Bereichsentwicklungsplanung betrieben. Alles, was es braucht, ist dass sich die real existierende Demokratie diesen organischen Prozess zu eigen macht und damit den rechten Populisten das Wasser abgräbt.

    Dabei geht es darum, die verschiedenen Positionen und berechtigen Interessen sicht- und erlebbar zu machen. Ich beziehe mich auf die Juli-Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses, wo als erste Reaktion auf den Milieuschutz der Grazer Gärten u.a. kam,
    – dass das Gebiet vernachlässigt sei und ihm besonderer Unterstützung durch den Bezirk gebührt;
    – dass ggfls an den “Leitlinien für die planungsrechtliche Beurteilung bei ergänzenden Bauvorhaben in hochverdichteten Gebieten” nachgebessert werden sollte,
    – dass der Denkmalschutz auch einen gewissen Milieuschutz darstellt bzw. darstellen kann…

    Diese unvollständige Liste illustriert, wie der Nutzen einer Einwohnerversammlung optimiert werden könnte, wenn sich Entscheidungsträger und Protagonisten die verschiedenen Positionen zu eigen machen wollten, um in einer semi-strukturierten Podiumsdiskussion eine konsensfähige Lösung der Herausforderungen, in diesem Fall, dem Aufwertungsdruck, Aufwertungspotential und Verdrängungsdruck entgegen zu wirken, zu finden.

    Gerne hätte ich diese Überlegungen zunächst mit Ihnen durchgesprochen und bitte Sie, ein Nachholen dessen zu ermöglichen.

    Viele Grüße,

    Michael Ickes

    Para42 - ...liquiddemokratische Bereichsentwicklungsplanung

  16. Das zitierte Grundgesetz gibt den Parteien den *Auftrag* der politischen Bildung – nicht dass es ihnen die “Möglichkeit” einräumt. Die Piraten (und andere kleine Parteien) sind diesem Auftrag nur unzureichend nachgekommen. – Klar, kann von ihnen auch nicht erwartet werden; deshalb sind sie eben keine Partei im Sinne des zitierten Grundgesetzes. Weder § 108d noch § 107a des Strafgesetzes gibt die behauptete Strafbarkeit her. Eine solche Behauptung untermauert die Ansicht der parteilichen Unreife für politische Bildungsarbeit. (Kommentar auf https://www.piratenpartei.de/2017/08/17/demokratie-sind-kleine-parteien-noch-gewuenscht/=

  17. irgendwo war was von wegen Schuld und Verantwortung. Demnach ist Schuld nicht getragene Verantwortung. Verantwortung für was, von wem übertragen?

    Es gibt keine Versicherung für Verantwortung – aber es wird in den Lohn hinein gerechnet.

    Demokratie, good governance, ist Transparenz, Verantwortlichkeit und Legitimität.

  18. Jetzt also zunächst Einwohnerversammlung zur Ponte Rosa. Einwohnerversammlung nach §42BezVG. §42BezVG, die Antwort auf die Frage nach Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt und dem ganzen Rest. In der letzten Wahlperiode (fast) ausschließlich in Tempelhof-Schöneberg eingeführt und etabliert.

    Am 8.09. im Rathaus Schöneberg. Nicht der ideale Ort, aber von den Antragstellern durchaus so gewollt. Misst ihnen Bedeutung zu.

    Mal n paar Positionen brainstormen:
    – Bebauung nach §34 Innenbereich.
    – Präzedenz für weitere Bebauung?
    – Flächenverschwenderische Luxusbebauung.
    – …

    Wird darauf hinaus laufen, dass aufgestockt wird, zumindest um die entstehenden Bedarfe an sozialer Infrastruktur zu decken, im zweiten Schritt, um sich für die kooperative Baulandentwicklung zu qualifizieren. Drittens, um fuer Gefl[chtetenunterbringung gem

    • From: Michael Ickes
      Sent: Wednesday, August 30, 2017 14:01
      To: Kiezpalaver Infoliste
      Subject: Re: [Schoenebergerkiez-Info] Einwohnerversammlung Ponte Rosa am Freitag, den 8. September

      Hallo,

      hab mal angefangen sowas wie einen Erwartungshorizont zusammen getragen

      Was bisher geschah:
      • Eigentümergemeinschaft kaufte Gelände als implizites Bauerwartungsland,
      • Betrieb Biergarten ohne Wirtschaftlichkeit
      • Stellte Bauantrag für siebenstöckige Bebauung,
      • Der runtergewürdigt wurde auf viergeschossige.

      Problemlage:
      • Dem Allgemeinwohl entgegensätzlich, da
      • Ungünstiges Verhältnis von Versiegelung und Wohnbau
      • Exklusive Bebauung treibt die Mietenspirale an
      • Präzedenzfall für weitere Bebauung Versiegelung.

      Was ist gewollt:
      • Das Recht der Eigentümerin wird anerkannt. Sie ist mal nicht eine Heuschrecke, sondern hat mit dem Betrieb des Biergarten gezeigt, dass sie durchaus bereit ist, eine soziale Verantwortung als dort lebender Teil der Einwohnerschaft zu tragen.
      • Keine weitere Versieglung oder Bebauung von Flächen.
      • Die Eigentümerin unterwirft sich der kooperativen Baulandgewinnung, insofern als dass es ein demokratisch ausgehandeltes Instrument zum Allgemeinwohl, i.e. dem Wohnungsengpass und der steigenden Mieten entgegen zu treten, ist.
      • Insbesondere schafft die Eigentümerin, auf der zur Bebauung genehmigten Fläche
      1. soziale Infrastruktur (soziale Einrichtung) gemäß den zu identifizierenden Bedarfen (Kindergarten, Grundschule, Nachbarschaftstreff…), die insbesondere “sozial Schwachen” zu Gute kommt, (1. Aufstockung, 5. Geschoss)
      2. “sozial verträgliche” Wohnungen, 30% Mietswohnungen für Menschen mit Wohnberechtigungsschein (2. Aufstockung, 6. Geschoss),
      3. Wohnungen für Geflüchtete gemäß §1(6.13)BauGB (3. Aufstockung, 7.Geschoss).
      4. Dachbegrünung mit öffentlichem Zugang und niederschwelligem Biergarten.

      Was wird gebraucht:
      • Einwohnerantrag zur Einwohnerversammlung (um Momentum zu nutzen) mit Spezifizierungen
      • Wirtschaftlichkeitsprüfung, um sicher zu stellen, dass der Bauherr sich keine übersteigerten Renditeerwartungen auf Kosten der kooperativen Baulandentwicklung finanzieren lässt,
      • Prüfung der Zielgruppenorientierung: z.B. Gemeinsamer Eingang für besseres Integrationspotential vis-a-vis Verzicht auf Aufzug zur Kostensenkung (weil seperater Eingang von Strasse in 3.Stock führt)….

      LG, Mi

      @MiMaiMix.de
      under / beyond de/construction

      From: Regine Wosnitza
      Sent: Sunday, August 27, 2017 19:13
      To: Kiezpalaver Ponte Rosa; Kiezpalaver Infoliste
      Subject: [Schoenebergerkiez-Info] Einwohnerversammlung Ponte Rosa am Freitag, den 8. September

      Liebe Alle,

      wie wir über Facebook und andere Social Media vor wenigen Tagen erfahren haben, findet die Einwohnerversammlung zur Ponte Rosa statt am

      • Termin: 08.09.2017, in der Zeit von 18 Uhr bis 21 Uhr
      • Ort: BVV-Saal im Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, 10825 Berlin

      Hier der Link zur Pressemitteilung. Bitte haltet euch den Termin frei und erscheint zahlreich.

      Wir vom Kiezpalaver sind jetzt bei der inhaltlichen Vorbereitung und wollen auch noch ein Flugblatt fertig machen, um die Anwohnerschaft zu informieren. Wer sich daran beteiligen möchte mit eigenen Fragen und Themen – es sind nur noch 2 Wochen! – melde sich bitte schnell über die Liste.

      Danke und Gruß, Regine

      BOULEVARD POTSDAMER – Eine Straße wird GRÜN!
      Das MittendrIn Berlin! Projekt
      Zur Zeit in der Phase des “Neue Saaten ansetzen”

      Einen Monat vor dem GRÜNEN BOULEVARD gilt es
      neue Farben, Blüten und Saaten zu päppeln.
      Seid gespannt, was dabei herauskommt.

      Facebook | Instagram | Webseite | #boulevardpotsdamer

      Interessengemeinschaft Potsdamer Straße
      c/o Regine Wosnitza
      Bülowstraße 52/A6
      10783 Berlin
      Tel: 0171 – 1935364

  19. Die Arschkarte heute für Albrecht von Lucke, der den Protagonisten seiner letzten Lieblingsregierung, der Minderheitsregierung, Kevin Kühnert, klein redet.

    http://www.bento.de/politik/kevin-kuehnert-bei-maybritt-ilnner-wie-politiker-mit-jungen-menschen-umgehen-die-was-zu-sagen-haben-2032738/

    Denn das letzte Wort in den Koalitionsverhandlungen ist noch lange nicht gesprochen. Wenn sich schon 44 Prozent der Delegierten gegen die Funktionäre und Mandatsträger stellen, wieviele werden es dann erst zum Mitgliederentscheid? Und wer sagt, dass es dann zu Neuwahlen kommt? Erst müsste Angela Merkel als Regierungschefin drei Mal durchfallen.

    Die geschäftsführende Regierung, eine quasi-Minderheitsregierung, entspricht der politischen Stimmung in Deutschland doch recht gut: Niemand – außer vielleicht den schmollenden Grünen – will wirklich regieren. Auch nicht die CDU / CSU, die befürchten, sich zu sehr verbiegen zu müssen bzw. den Wind der Rückbesinnung schnuppern (Dobrind).

    Europa tut ne Pause von der deutschen Besserwisserei auch mal ganz gut, und die Regierungsführung, viel mehr an´s Parlament gebunden, wird transparenter. Letztlich hat die Öffentlichkeit und die Politiker sich im monatelangen Sondierungs- und Koalitionsgespräche-Zirkus hinreichend kennen gelernt, um einfach mal die gemeinsamen Programme auszurollen.

    Die CDU können ruhig die Ministerposten der SPD bekommen. Die haben sie ja in der Vergangenheit auch eher beengt und verblassen lassen – nach eigenem Lamento. Dafür bekommt die SPD den einen oder anderen Staatssekretär mehr, um die Umsetzung der Zugeständnisse an die SPD für eine Tolerierung sicher zu stellen.

    Das fehlt noch an der versprochenen Politikerneuerung, Herr von Lucke.

  20. From: gaukler@dadabit.de
    Sent: Monday, February 12, 2018 11:49
    To: Michael Ickes
    Subject: Re: [Piraten Berlin] i150: VölkerrechtswidrigesVerhalten der Türkei verurteilen und sanktionieren

    Lieber Michael.

    Nationalistisches und auch völkisches Denken und Fühlen sind real in der
    Welt bei vielen Menschen vorhanden.
    Die Mutation von “Völker hört die Signale” zur persönlichen Souveränität
    (= Selbstbestimmung) geht leider nicht mit dem Holzhammer.

    >
    > Wenn wir dann alle lernen, Souveränität nicht mehr als
    > nationalstaatliche, sondern als persönliche, individuelle Eigenschaft
    > zu begreifen, finden wir auf diesem Weg vielleicht tatsächlich zu
    > einer Transformation der Konfliktlage.
    >

    Bis „alle” das gelernt haben braucht es natürlich ein Weilchen. Und du
    wirst nicht abstreiten, dass der Lernerfolg durchaus vom „Biotop“
    abhängt in dem gelernt werden darf.

    Eine autonome Region “Kurdistan” würde vermutlich kurdischen
    Nationalismus fördern. Andererseits würde dadurch die konfliktträchtige,
    gewaltzeugende Unterdrückung kurdischer “Kultur” verschwinden.
    Ist der primäre Schmerz beseitigt, wird der Geist freier um neue Wege
    zuzulassen.

    Zukunft ist weniger Vision oder Utopie als vielmehr das Ergebnis der
    gestalterischen Möglichkeiten der Gegenwart. Politik wie ich sie
    verstehen würde, orientiert sich an einer Vision, verliert aber nicht
    die realen Möglichkeiten aus dem Auge.
    Ziel: Das scheinbar Unmögliche möglich machen.

    Frithjof

    Am 12.02.2018 um 10:29 schrieb Michael Ickes:
    > Lieber Frithjof,
    >
    > Inwiefern ist das eine Antwort auf meine Frage?
    >
    > Es ist den Anforderungen nicht gemäß, die Problematik dilettantischer
    > Weise auf einen undefinierten Kurdenkonflikt reduzieren zu wollen.
    >
    > Wenn das aber die Aufgabe ist, probier´s mal mit: Der Konflikt
    > zwischen der PKK und der Türkei um Souveränität.
    >
    > Wenn wir dann alle lernen, Souveränität nicht mehr als
    > nationalstaatliche, sondern als persönliche, individuelle Eigenschaft
    > zu begreifen, finden wir auf diesem Weg vielleicht tatsächlich zu
    > einer Transformation der Konfliktlage.
    >
    > Dieser Weg aber führt über die Einsicht, dass es eben nicht den einen
    > Konflikt gibt, sondern dass der sich speißt aus vielen kleinen
    > Konflikten, oftmals eben auf individueller Ebene.
    >
    > LG, Mi
    >
    > @MiMaiMix.de under / beyond de/construction
    >
    > From: gaukler@dadabit.de Sent: Monday,
    > February 12, 2018 10:12 To: Michael
    > Ickes;
    > berlin@lists.piratenpartei.de
    > Subject: Re: [Piraten Berlin] i150: VölkerrechtswidrigesVerhalten der
    > Türkei verurteilen und sanktionieren
    >
    > Hallo Michael
    >
    > Am 10.02.2018 um 12:55 schrieb Michael Ickes:
    >> Welches ist „der Kurdenkonflikt in der Region“?
    >
    > Hier aus Wiki:
    >>
    >> Kurdistan (kurdisch کوردستان, Kurdistan; arabisch كردستان,
    >> Kurdistān; persisch کردستان, Kordestān; türkisch Kürdistan) ist ein
    >> nicht genau begrenztes Gebiet in Vorderasien, das als historisches
    >> Siedlungsgebiet von Kurden betrachtet wird. Die Staaten, über die
    >> sich dieses Gebiet erstreckt, vermeiden zumeist die Bezeichnung
    >> Kurdistan oder verbieten den Gebrauch des Begriffes sogar.[1] Sein
    >> Gebrauch wird hingegen von breiten Schichten der kurdischen
    >> Bevölkerung (von Nationalisten bis hin zu PKK-Anhängern) gefördert
    >> bzw. gefordert. Das gesamte kurdische Siedlungsgebiet umfasst je
    >> nach Definition 440.000 bis 530.000 km²[2][3] und verteilt sich auf
    >> die Staaten Türkei, Irak, Iran und Syrien. In diesen Gebieten leben
    >> neben Kurden auch Araber, Perser, Aserbaidschaner, Türken,
    >> Turkmenen, Armenier und Assyrer/Aramäer.
    >>
    >
    > Die Kurden sind Opfer des Nation Building, das die sozialistische
    > Weltrevolution (Kommunismus in einem Land) begleitete. Das Ende der
    > “Diktatur des Proletariats” befreit die Welt vom Nationalismus und
    > schafft den Raum für regionale Selbstverwaltung. Es gibt keinen Grund
    > Kurdinnen das Sprechen, Lesen, Schreiben Denken in kurdischer Sprache
    > zu verwehren.
    >
    > Die Globalisierung bietet die Chance (Stichwort: Subsidiarität)
    > regionaler Selbstverwaltung (Bayern, Katalonien usw.) unterhalb
    > einer globalen Rechtsordnung (z.B. Menschenrechte) die das Individuum
    > vor kollektivem Wahn und Übergriffen schützen wird.
    >
    > Frithjof
    >
    >
    >
    >
    >
    >
    >
    > Am 10.02.2018 um 12:55 schrieb Michael Ickes:
    >> Welches ist „der Kurdenkonflikt in der Region“?
    >>
    >> @MiMaiMix.de under / beyond de/construction
    >>
    >> From: gaukler@dadabit.de Sent: Saturday,
    >> February 10, 2018 09:57 To:
    >> berlin@lists.piratenpartei.de
    >>
    >>
    Subject: Re: [Piraten Berlin] i150: VölkerrechtswidrigesVerhalten der
    Türkei verurteilen und sanktionieren
    >>
    >> Hallo Alle.
    >>
    >> i152 hat noch ein paar Verbesserungen erfahren.
    >>
    >> https://lqfb.piratenpartei.berlin/initiative/show/152.152.html
    >> https://piratenpad.de/p/HalloMensch
    >>
    >> So hier der Text in voller Pracht
    >>
    >>> Völkerrechtswidriges Verhalten der türkischen Regierung
    >>> sanktionieren!
    >>>
    >>> Die Piratenpartei Berlin verurteilt die türkische Aggression
    >>> gegen die Bewohner Syriens. Wir fordern die sofortige Einstellung
    >>> aller Kampfhandlungen des türkischen Militärs gegen Menschen die
    >>> auf syrischem Hoheitsgebiet leben – gestalten, träumen, trauern,
    >>> lieben – sowie eine friedliche Lösung des Kurdenkonfliktes in der
    >>> Region.
    >>>
    >>> Alle Regierungen der Welt, insbesondere die Regierung
    >>> Deutschlands, fordern wir auf, die militärische Unterstützung der
    >>> amtierenden türkischen Regierung einzustellen.
    >>>
    >>> Die Bundesregierung sollte im Rahmen der UN darauf hin wirken,
    >>> dass der Einmarsch des türkischen Militärs nach Syrien als
    >>> völkerrechtswidriger Akt verurteilt wird und dass die dafür
    >>> verantwortlichen Entscheidungsträger sich vor dem Internationalen
    >>> Strafgerichtshof verantworten müssen.
    >>>
    >>> Wir appellieren an alle PIRATEN der Welt diesen Aufruf zu
    >>> unterstützen.
    >>>
    >>
    >>
    >> Frithjof
    >>
    >>
    >> Am 09.02.2018 um 10:59 schrieb gaukler@dadabit.de:
    >>> Hallo Schwarm.
    >>>
    >>> Nachdem ihr euch so zahlreich beteiligt habt, vielen Dank an
    >>> alle, habe ich das Ergebnis jetzt als alternative Initiative
    >>>
    >>> i152: Völkerrechtswidriges Verhalten der türkischen Regierung
    >>> verurteilen und sanktionieren!
    >>>
    >>> https://lqfb.piratenpartei.berlin/initiative/show/152.html
    >>>
    >>> eingestellt.
    >>>
    >>> (Es sind nur noch 4 Tage Diskussionsphase)
    >>>
    >>> Frithjof
    >>>
    >>>
    >>> Am 02.02.2018 um 23:46 schrieb gaukler@dadabit.de:
    >>>> Hallo Freundinnen der Debatte und der Schwarmkreativität
    >>>>
    >>>> URL: https://lqfb.piratenpartei.berlin/issue/show/76.html
    >>>>
    >>>> Auch wenn die Texte nach und nach besser werden bin ichs noch
    >>>> immer nicht zufrieden.
    >>>>
    >>>> Darum habe ich ein Pad eingerichtet.
    >>>>
    >>>> https://piratenpad.de/p/HalloMensch
    >>>>
    >>>> Vielleicht hat ja eine Muße oder es küsst sie die Muse.
    >>>>
    >>>> Frithjof

  21. Lieber Michael.

    Nationalistisches und auch völkisches Denken und Fühlen sind real in der
    Welt bei vielen Menschen vorhanden.
    Die Mutation von “Völker hört die Signale” zur persönlichen Souveränität
    (= Selbstbestimmung) geht leider nicht mit dem Holzhammer.

    >
    > Wenn wir dann alle lernen, Souveränität nicht mehr als
    > nationalstaatliche, sondern als persönliche, individuelle Eigenschaft
    > zu begreifen, finden wir auf diesem Weg vielleicht tatsächlich zu
    > einer Transformation der Konfliktlage.
    >

    Bis „alle” das gelernt haben braucht es natürlich ein Weilchen. Und du
    wirst nicht abstreiten, dass der Lernerfolg durchaus vom „Biotop“
    abhängt in dem gelernt werden darf.

    Eine autonome Region “Kurdistan” würde vermutlich kurdischen
    Nationalismus fördern. Andererseits würde dadurch die konfliktträchtige,
    gewaltzeugende Unterdrückung kurdischer “Kultur” verschwinden.
    Ist der primäre Schmerz beseitigt, wird der Geist freier um neue Wege
    zuzulassen.

    Zukunft ist weniger Vision oder Utopie als vielmehr das Ergebnis der
    gestalterischen Möglichkeiten der Gegenwart. Politik wie ich sie
    verstehen würde, orientiert sich an einer Vision, verliert aber nicht
    die realen Möglichkeiten aus dem Auge.
    Ziel: Das scheinbar Unmögliche möglich machen.

    Frithjof

  22. ich bin mir nicht sicher, ob „Souveränität“ unbedingt mit „Selbstbestimmung“ gleich zu setzen ist. In ersterem Begriff schwingt zumindest „Überlegenheit“ mit, also dass es nichts größeres gibt als Dich selbst.

    „Kultur“ setzt Du zu Recht in Anführungszeichen. Wann immer ich einer „Kultur“veranstaltung im Namen von ethnischer oder nationaler Selbstbestimmung irgendwo auf der Welt beigewohnt habe, hab ich immer irgendwelche Mädchen in Polyesterkostümen rumhampeln sehen.

    Das ist dann wohl das real-existierende geistige „Biotop“ von dem Du sprichst und aus dem Du doch – wie wir alle – zu entkommen träumst.

  23. Lieber Michael.

    Ich habe nur geringen Einfluss darauf wie meine Aussagen vom Leser
    interpretiert werden.

    Am 12.02.2018 um 23:01 schrieb Michael Ickes:
    > Wenn Du davon sprichst, dass “…
    >
    > Die Möglichkeiten des Individuums sind determiniert durch die
    > Dominanz kollektiver Gemeinsamkeiten. Je wichtiger der kollektive
    > Zusammenhalt für das Überleben aller, desto geringer die
    > individuelle Entfaltungsmöglichkeit.
    >
    > …” dann les ich da unweigerlich: Der Mensch gehört der Menschheit,
    > die ihn an die Nationalstaaterei verkauft hat. ….
    >

    Erinnere dich, es ging anfangs um den “Kurdenkonflikt in der Region”.

    Darauf bezogen ist meine Aussage doch recht klar. Solange die
    Diskriminierung und Verfolgung der kurdischen Bevölkerung in der Region
    anhält, solange wird es dort schwer zu lernen sein, dass

    >>>
    >>> Souveränität nicht mehr als nationalstaatliche, sondern als
    >>> persönliche, individuelle Eigenschaft
    >>>

    begriffen wird.

    „Menschheit“ ist ein Begriff, der alle Menschen umfasst. „Menschheit“
    die agieren könnte wie “ein Mann” wäre irgendwie Allmächtig. Sie hätte
    also einen langen weißen Bart und säße auf einem Thron.
    Aus meinem Text herauszulesen, dass “Menschheit” Besitz ergreifen und
    obendrein mit ihm handeln könnte, kann m.E. daher nur ein recht
    gottesgläubiger Kopf.

    >
    > … Ergo bin ich ein kleiner Fascho. Und Bolschewikenhasser.
    >

    Wie gesagt, es ging in der Diskussion weniger darum was du bist. Im
    Übrigen sehe ich zwischen Faschismus/Sozialismus – Ideologie und deiner
    m.E. einfältigen Bemerkung gar keinen Zusammenhang.

    >
    > Mir fällt da noch ein dritter Unterschied von Selbstbestimmung und
    > Souveränität auf: Letztere ist absolut; Im Knast, im Krankenhaus,…
    > kannst Du immer noch eingeschränkt selbstbestimmt sein (siehe auch
    > “Kultur”veranstaltung in meiner letzten Erwiderung). Aber eben nicht
    > mehr souverän.
    >

    Hier haben wir möglicherweise eine gänzlich andere Vorstellung vom Dasein.
    Freiheit ist Einsicht in die Notwendigkeit und sie hört bekanntlich dort
    auf wo die eines Anderen anfängt.

    Die individuelle Souveränität kann an diesen beiden Grundsätzen m.E.
    nicht vorbei.
    Die erste Beschränkung macht deutlich, dass das Leben selbst ein Knast
    ist, und die zweite beschränkt den von dir postulierten
    Absolutheitsanspruch auf ein rationales, reales Maß.

    Frithjof

  24. Lieber Frithjof,

    Ja, ich erinnere mich, dass es anfangs um “den Kurdenkonflikt” in der Region ging.
    – Ich zweifelte daran, dass es den einen gibt,
    – Du konntest meine Zweifel nicht ausräumen,
    – ich konstruierte einen (Dir entgegen kommend und einen konstruktiven Transformationsweg aufweisend), den
    – Du irgendwie (ich´s nicht verstehe) anscheinend selbst und trotzdem in Abrede stellst…

    Wenn Du die Flinte sowieso in´s Korn werfen möchtest, wird Dir eine LQFB Ini und die Reduktion auf “einen Kurdenkonflikt” ganz bestimmt nicht weiter helfen. Anderenfalls künnen wir vielleicht festzuhalten, dass es neben der eigentlichen individuellen Souveränität noch eine anachronistische nationalstaatliche gibt.

    Dass diese anachronistische, nationalstaatlich-konstruierte Vorstellung von Souveränität “den Kurdenkonflikt” maßgeblich befeuert, ja geradezu axiomatisch definiert (weil die einzige vorgebrachte Definition “des Kurdenkonflikts” jene um diese Souveränität ist), das ist meine These.

    Nun versuchst Du, “den Kurdenkonflikt” umzudeuten, in einen Konflikt von souveränen Individuen – was wiederum die Vorstellung “eines Kurdenkonflikts” ad absurdum führt. Denn eine Gesamtheit (im Gegensatz zu einem Zusammenschluss) von souveränen Individuen, sei es “die Menschheit”, ein Kollektiv (im Gegensatz zu einer Kooperativen) oder eine Gemeinschaft (im Gegensatz zu einer Gesellschaft), führt keinen Krieg. Das ist die Essenz von Kant´s Éwigem Frieden und Dein Projekt der Maximierung der Freiheit des Einzelnen.

    LG, Mi

  25. Lieber Michael.
    Ich tue mich echt schwer dich überhaupt zu verstehen.

    Dieser Absatz z.B.
    >
    > Wenn Du die Flinte sowieso in´s Korn werfen möchtest, wird eine LQFB
    > Ini und die Reduktion auf “einen Kurdenkonflikt” ganz bestimmt nicht
    > weiter helfen. Anderenfalls künnen wir vielleicht festzuhalten, dass
    > es neben der eigentlichen individuellen Souveränität noch eine
    > anachronistische nationalstaatliche gibt.
    >

    für mich eine Aneinanderreihung von Haupt- und Nebensätzen ohne
    erkennbare Aussage.
    Der erste Satz übersetzt lautet:
    Wenn ich aufgeben möchte, wird eine LQFB Ini ganz bestimmt nicht
    weiterhelfen
    und
    wenn ich aufgeben möchte wird die Reduktion auf “einen Kurdenkonflikt”
    ganz bestimmt nicht weiter helfen.

    Wie kommst du darauf, dass ich aufgeben wollte und was wollte ich aufgeben?
    Und wobei sollte das eine oder das andere weiterhelfen?

    “Anderenfalls”, fährst du fort. (Also wenn ich nicht aufgeben wollte?)

    Und endlich kommt eine Aussage, deine These:

    Neben der eigentlichen individuellen Souveränität existiert noch eine
    anachronistische nationalstaatliche.

    Darauf können wir uns selbstverständlich einigen. Wobei ich nicht ganz
    so forsch bin. Nationalismus ist m.E. heute erst auf dem Weg
    anachronistisch zu werden.

    >
    > Dass diese anachronistische, nationalstaatlich-konstruierte
    > Vorstellung von Souveränität “den Kurdenkonflikt” maßgeblich
    > befeuert, …

    Die Identifizierung eines Menschen mit seiner Nation, also dem
    geografischen Verwaltungsraum in dem er lebt (=Sozialismus?) oder die
    Identifizierung eines Menschen mit seinem Volk, also mit Menschen
    vermeintlich gleichen Blutes (=Faschismus?), befeuern logisch solche
    zwischenstaatlichen oder interkulturellen Konflikte.

    > … ja geradezu axiomatisch definiert (weil die einzige
    > vorgebrachte Definition “des Kurdenkonflikts” jene um diese
    > Souveränität ist), das ist meine These.
    >

    Diese These ist an sich nichts Neues und kann m.E. von ziemlich
    jederfrau unterschrieben werden.
    Das besondere an deiner These ist die fragwürdige Sprache.
    Eine „anachronistische, nationalstaatlich-konstruierte Vorstellung von
    Souveränität“
    Viele Menschen sind überzeugt, dass ein Kollektiv sei es Familie, Clan,
    Volk oder Nation eine Souveränität gegenüber anderen Kollektiven besitzt
    und die individuelle Freiheit seiner Mitglieder zum Wohle aller
    beschneiden darf.
    Das ist aber nicht eine von außen aufoktroyierte Vorstellung, sondern
    eine Überzeugung die auf Erfahrungen beruht. Das Überleben der einzelnen
    war (und ist) nur gewährleistet unter dem Schutz des Kollektivs. Erst in
    unserer Epoche entsteht die Grundlage für die individuelle Freiheit.

    Also, dass so eine nationalistische oder völkische Vorstellung quatsch
    ist, dass es keinen Grund gibt Menschen zu ermorden weil sie, um zum
    Thema zurück zu kehren, Kurden oder Türken sind, steht ja außer Frage.
    Dem ungeachtet konfrontiert uns die Realität aber mit solchen Fakten.

    >
    > Nun versuchst Du, “den Kurdenkonflikt” umzudeuten, in einen Konflikt
    > von souveränen Individuen – was wiederum die Vorstellung “eines
    > Kurdenkonflikts” ad absurdum führt.

    Wieder ein Rätsel, denn ich wüsste nicht wo ich solches versuche?
    Die gegenwärtige Realität kennt Menschen die sich als Türkinnen
    begreifen und solche die sich als Kurdinnen begreifen. Für viele
    Türkinnen sind Kurdinnen Terroristen, darum befürworten sie die
    physische Vernichtung kurdischer Dörfer sowie die Vertreibung der
    Bevölkerung durch türkisches Militär.

    Solange das Lebensrecht eines Kollektivs, hier des „kurdischen Volkes“,
    derart eingeschränkt ist, kann sich die individuelle Freiheit seiner
    Mitglieder, die ja Grundlage zur Erlangung und Ausübung einer
    persönlichen Souveränität ist, nicht entfalten.
    Das wäre meine Gegenthese!

    > Denn eine Gesamtheit von
    > souveränen Individuen, sei es “die Menschheit”, ein Kollektiv (im
    > Gegensatz zu einer Kooperativen) oder eine Gemeinschaft (im Gegensatz
    > zu einer Gesellschaft), führt keinen Krieg. Das ist die Essenz von
    > Kant´s Éwigem Frieden und Dein Projekt der Maximierung der Freiheit
    > des Einzelnen.
    >

    Diese philosophische Betrachtung ist m.E. ohne praktischen Wert, denn
    eine Gesamtheit von souveränen Individuen macht vieles von dem nicht,
    mit dem wir uns heute real rumschlagen müssen.

    Frithjof

    Ps.
    Ich bin eigentlich weniger Utopist als es den Anschein hat.

  26. Lieber Frithjof,

    ich finde, Du verstehst mich ganz gut. Es wäre utopisch anzunehmen, die Welt in kompakter Schriftform begreifen zu können. Dafür treten wir ja die Nachfolge von Deep Thought an… Und Utopist bin eigentlich auch nicht… Ich wäre vielleicht lieber Narrativist…

    Also, meine Aufgabe scheint hier zu sein, Dir et al. zu verdeutlichen, dass die Lösung „des Kurdenkonflikt“ darin besteht, zu begreifen, dass es „den Kurdenkonflikt“ überhaupt nicht gibt, außer in den Köpfen der Menschen, die ihn führen.

    Dazu
    1. Wer redet denn von „dem Kurdenkonflikt“? – Du und Deine LQFB Ini…
    2. Ergo muss ich Dich dazu bringen, die Begrifflichkeit „des Kurdenkonflikts“ aufzugeben…
    3. Und es gäbe schon einen++ weniger, der „den Kurdenkonflikt“ führt…
    4. (Reiterative Reproduktion schlägt die Hydra – siehe dazu Kelsey Houston-Edwards)

    Ad 2 (wohl, irgendwie):
    A) “der Kurdenkonflikt” ist die Auseinandersetzung zwischen der PKK und der Türkei um Souveränität…
    B) Beide Konfliktparteien propagieren (i) die Souveränität für ein Kollektiv (“die Kurden” bzw. “die Türken”), das sie jeweils zu (ii) vertreten (iii) behaupten.
    Ad iii) es lässt sich darüber streiten (und es wird darüber gestritten), inwieweit derartige Behauptungen legitim sind (z.B. “demokratisch” legitimiert). Auch dieser Streit beflügelt den Konflikt…
    Ad ii) … denn kann ein Kollektiv überhaupt vertreten werden? Oder kommt nicht jede Vertretung einer Instrumentalisierung gleich (oder zumindest nahe), setzt sich also zumindest der Gefahr des Machtmissbrauchs aus – einer Gefahr, die mit der Relativierung von (iii) vergrößert wird…?
    Ad i) Kann ein Kollektiv überhaupt souverän sein? – Nein, es ist das Individuum, das souverän ist…
    C) (repeat until kollektive Souveränität = infitesimal  persönliche Souveränität = maximal)

    Wir stecken wohl irgendwo bei 2 B i. Dazu Du “…

    From: gaukler@dadabit.de
    Sent: Thursday, February 15, 2018 11:18
    To: Michael Ickes; Landesverband Berlin (viele Mails)
    Subject: Re: [Piraten Berlin] i150: VölkerrechtswidrigesVerhalten der Türkei verurteilen und sanktionieren

    Die Identifizierung eines Menschen mit seiner Nation, also dem
    geografischen Verwaltungsraum in dem er lebt (=Sozialismus?) oder die
    Identifizierung eines Menschen mit seinem Volk, also mit Menschen
    vermeintlich gleichen Blutes (=Faschismus?), befeuern logisch solche
    zwischenstaatlichen oder interkulturellen Konflikte.

    …” – Nein, weder ist eine Nation ein “geogaphischer Verwaltungsraum” (das wäre das Territorium eines Nationalstaats) noch die Identifizierung damit Sozialismus. (“die Identifizierung eines Menschen mit seiner Nation” ist Nationalismus.) Und nein, die “Identifizierung eines Menschen mit… Menschen vermeintlich gleichen Blutes” ist wohl besten Falls ein Patriotismus, verwandt mit dem Patriarchat. Faschismus ist die Gewaltherrschaft (von den Fasces der römischen Liktoren). – Alles wahrscheinlich tatsächlich irgendwelche psychologische Störungen, was allerdings wiederum darauf hinweist, dass es sich eben um geistige (Miss-) Konstrukte handelt, die ich durch oben skizziertes Programm zu behandeln suche.

    LG, Mi

  27. Lieber Michael,

    wie der Titel dieses Diskussionsstrangs anzeigt geht es um einen
    konkreten Vorfall, also keineswegs darum

    > die Welt in kompakter Schriftform begreifen zu können.

    Neben der philosophischen Betrachtung einzelner Aspekte des Seins oder
    der des Daseins als Ganzes, sind wir glücklicherweise auch mit der
    Realität konfrontiert.
    Die Welt ist nicht nur Vorstellung sondern auch Erleben. Gerne gebe ich
    zu, dass Vorstellung gelegentlich realer auf den Vorstellenden wirken
    kann, als echtes Erleben.

    >
    > Also, meine Aufgabe scheint hier zu sein, Dir et al. zu
    > verdeutlichen, dass die Lösung „des Kurdenkonflikt“ darin besteht, zu
    > begreifen, dass es „den Kurdenkonflikt“ überhaupt nicht gibt, außer
    > in den Köpfen der Menschen, die ihn führen.
    >

    Rückblickend aus der Zukunft, also aus einer globalen Gemeinschaft
    souveräner Individuen, in unsere Gegenwart kann ich dir unumwunden
    zustimmen.
    Doch ich lebe heute!
    Und es sind zahllose Menschen die wegen eines Konfliktes, den es “nur in
    den Köpfen der Menschen gibt”, ihr reales Leben oder das ihrer Liebsten
    verlieren bzw. verloren haben.

    >
    > Dazu
    > 1. Wer redet denn von „dem Kurdenkonflikt“? – Du und Deine LQFB
    > Ini… 2. Ergo muss ich Dich dazu bringen, die Begrifflichkeit „des
    > Kurdenkonflikts“ aufzugeben…
    >

    Also wenn frau die Begrifflichkeit aufgeben sollte, ändern sich die
    Fakten nicht. Um zu einer globalen Gemeinschaft souveräner Individuen zu
    gelangen, reicht es daher kaum die Sprache zu bereinigen. Zunächst
    müssten die Lebensbedingungen geschaffen werden (z.B. globales BGE), auf
    der eine „individuelle Souveränität für jedermann“ beruht.

    > (…)
    > Beide Konfliktparteien propagieren
    > (i) die Souveränität für ein Kollektiv
    > (…)

    Deine Vorliebe besteht im Spielen mit Worten. Die werden solange hin und
    her gewälzt bis sie, jeden Inhalts beraubt, in dir gefügige Schafpelze
    verwandelt sind.

    > (…)
    > Kann ein Kollektiv überhaupt souverän sein? – Nein, es
    > ist das Individuum, das souverän ist…
    > (…)

    Seit etwa 200 – 300 Jahren hat sich die Welt dahingehend gewandelt, dass
    jeder Flecken Land millimetergenau vermessen irgendeiner “Nation” bzw.
    irgendeinem Staat gehört.

    Seit dem haben sich auch das Selbstbestimmungsrecht der Völker, die
    Souveränität der Nationalstaaten, die Nichteinmischung in die inneren
    Angelegenheiten eines anderen Staates u.v.m. entfaltet.

    Diese ultimative Weltaufteilung hat hier und da einige Regionen extrem
    benachteiligt.
    So z.B. den geografischen Raum, auf dem die Kurden leben. Dieser ist,
    wie ich bereits im Beitrag vom February 12, 2018 10:12 erwähnte,
    aufgeteilt auf die souveränen Staaten Türkei, Irak, Iran und Syrien.

    Leider kontrastiert die Eigenwilligkeit der kurdischen Bevölkerung, in
    den jeweiligen souveränen Staaten z.B. ihre Sprache sprechen zu wollen,
    die oben erwähnte millimetergenaue Grenzziehung.
    Kurz, unabhängig von deiner philosophisch angehauchten Frage ob ein
    Kollektiv souverän sein kann oder nicht, ist die heute jeder Nation
    zugebilligte Souveränität ein Faktum und obendrein die Ursache für
    zahlreiche Konflikte.

    >
    > Beide Konfliktparteien
    > propagieren (i) die Souveränität für ein Kollektiv (“die Kurden” bzw.
    > “die Türken”), das sie jeweils zu (ii) vertreten (iii) behaupten. Ad
    > iii) es lässt sich darüber streiten (und es wird darüber gestritten),
    > inwieweit derartige Behauptungen legitim sind (z.B. “demokratisch”
    > legitimiert).
    >

    Was hilft es wenn du feststellst, die Regierungen seien, gemäß deiner
    durch Rauchgerbung zeitlos gemachten Begrifflichkeit, nicht
    (demokratisch) legitimiert für ihre jeweilige Bevölkerung zu entscheiden?

    > Beide Konfliktparteien ..

    Eine Partei ist gegenüber der anderen Partei hinsichtlich bestimmter
    Entscheidungen souverän, so wie eine Fußballfrauschaft z.B. auch
    souverän entscheiden darf wen sie ins Tor stellt.

    Ein Letztes:
    Meine gewagte Neudefinition von Faschismus (Blutgemeinschaft) und
    Sozialismus (Verwaltungsgemeinschaft) zielt auf die Entwicklung der
    menschlichen Gemeinschaft innerhalb der letzten 200 Jahre, wäre also
    nicht universell auf jedes Zeitalter anzuwenden.

    Die Diktatur des Proletariats ist qua Definition eine Herrschaftsform.
    Wie heute sichtbar, die Herrschaft des Kollektivs über das Individuum.
    Und wir haben das Glück, dem Ende dieser Epoche beizuwohnen und die Neue
    gestalten zu dürfen.

    … in die Hände gespuckt und ran …

    Frithjof

  28. Lieber Frithjof,

    ungern mach ich’s Dir gleich und geh der Reihe nach Deine Statements durch.

    Denn, was ist denn daran “rückblickend aus der Zukunft,” wenn ich ein Programm entwerfe, und das Jetzt darin explizit verordne? Wo liegt die (unterstellte) Utopie, in der konkreten Aufgabe “Dir et al. zu verdeutlichen…”?

    Nein, die “zahllose Menschen… verlieren …, ihr reales Leben oder das ihre… Liebsten” nicht wegen “des Konflikts,” sondern konkret wegen der Waffen und der Gewalt, die in ihrer fatalen Darstellung und Anwendung dieses (Miß-)Konstrukt “eines Kurdenkonflikts” speißt, reproduziert und propagiert, das es zu überwinden gilt.

    Also “ändern [wir] die[se] Fakten… um zu einer globalen Gemeinschaft souveräner Individuen zu gelangen, [und…] die Sprache [wird sich] bereinigen.”

    “Zunächst müssten die Lebensbedingungen geschaffen werden (z.B. globales BGE), auf der eine „individuelle Souveränität für jedermann“ beruht.”

    1. zweifle ich an der Wirksamkeit eines derart lineares Programm.
    2. wäre die Aufgabe, wie gesagt, tatsächlich “zunächst” die Spirale der Gewalt zu stoppen.
    3. Wäre es fatal, darauf warten zu müssen, bis ein “globales BGE… geschaffen” ist
    4. Die “individuelle Souveränität.. beruht” nicht auf irgendetwas oder irgend jemand anderem als auf eines jeden einzelnen Individuum für sich selbst.

    “die heute jeder Nation zugebilligte Souveränität” ist also “die Ursache für [die Vorstellung “eines Kurdenkonflikts”, die wiederum] zahlreiche Konflikte” speißt.

    “… in die Hände gespuckt und ran …” – so läuft´s.

    LG, Mi

  29. Was bietet sich hier:

    Link-Tipp: Kämpfe gegen türkische Armee: YPG und Assad-Armee verbünden sich (tagesschau.de)
    http://www.tagesschau.de/ausland/syrien-kurden-regierungstruppen-101.html

    Erst einmal und anders als dargestellt, nichts neues. Tatsächlich waren “die Kurden” in der Vergangenheit durchaus von allen Seiten, nämlich dem Assad Regime, den Russen und den USA, zumindest toleriert. – Neu übrigens ist auch nicht der Plan der Türkei, Afrin als eine der drei syrischen Provinzen mit kurdischer Prädominanz zu zerschlagen – sowohl @MiMaiMix als auch der Caspian Report analysierten die Interessenslage entsprechend bereits 2016.

    Neu ist hingegen das Tauwetter zwischen Russland und der Türkei und die Rücksicht, die offensichtlich auf diese Beziehungen genommen wird. Seit dem militärischen Erfolg (sowie der Wahlen) der Kurden im Irak bildet sich nun eine klarere Positionierung dar, die durch “die Kurden” verläuft. Wenn nämlich die YPG Unterstützung von Assad erfährt, wird “der Westen” vermehrt die Pegida-Fraktion unterstützen…

  30. Apropos Lieblingsabschnitt
    §
    42 BezVG
    der Berline r Polizei…

    Mein bildungspolitische Programm der Real Pirate Fraction rührt insbesondere der Eignung dieser [Link:emisch-systemische] Methode zur interkulturrelen Lehrplanentwicklung, wie ich sie niederschwellig (non-invasiv)…

    Charmoffensive 42

    … Mein Lieblingsabschnitt 42… übersprühte heute Hakenkreuze.

    Wo sind die Möglichkeiten? Further Maths für IB, – GIZ duale Ausbildung…

    • “… und professionelle Srayer sind wir auch nicht,2 fügte der andere hinzu.

      Ich denke, wir sind an einem Punkt der Gesellschaftichen Entwicklung angelangt, dass ein jedeer Mensch von 18 Jahren, der / die sich willentlich zwei Jahre darauf vorbereitet hat, eine (allgemeine) Hochschulreife erworben hat. (siehe Sockenpuppenmanagement)

  31. “Arbeit, Arbeit, Arbeit,” krächtst die Nahles.

    Warum eigentlich nicht “Einkommen, Einkommen, Einkommen” oder “Produktivität, Produktivität, Produktivität?” – Na gut, letzteres lässt sich schlecht krächtsen. Eine Verwechslung mit “Verhandeln bis es krächtst” wäre nicht ausgeschlossen. Die seit Jahrzehnten stagnierende Produktivität ist in der post-Wirtschaft gesättigt und abgehakt.

    Einkommen, naja, läßt sich aus Beschäftigung oder Vermögen generieren. Für´s Vermögen sind die Konservativ-Liberalen zuständig, für Arbeit die Sozialdemokratie.

    Aus dem Anachronismus retten, was zu retten ist. Progressivität geht anders: Arbeit ist auf dem absteigenden Ast. Deshalb muss die Gesundheitsversorgung anderweitig finanziert werden. Beschäftigung mit Fernsehglotzen, daddeln und konsumieren ist die zukunftsweissende Arbeit von heute. Einkommen lässt sich damit ganz wunderbar generieren, wie der Aufstieg von Google, Facebook und Amazon an die Weltspitze beweist.

    Nur wer die Bosse der malochenden Moralisierten füttert anstelle das real-existierende Individuum wert zu schätzen wird sich auf diesem Niveau behaupten können.

  32. also wir gehen ja hier der Frage nach, was an der Politik nicht stimmt.

    Dabei ist ja schon zunächst festzustellen, dass dem liberalen Staat, trotz oder wegen dieser Liberalisierung immer mehr Aufgaben zukamen. Ich mein, die Demokratisierungsbewegungen bedeuteten doch immer, dass von diesem Staat eben mehr erwartet wird, als von einem autoritären Regime.

    Unzweckmäßig ist, den Staat weiter als nötig zu definieren. Zwar ist es wohl richtig, dass dem Bürger selbst in der Demokratie eine staatstragende Rolle zugewiesen ist, doch ist es heuristisch einfacher, diesen breit angelegten Staatsbegriff als eine Auflösung des Staates zu begreifen, durchaus im Sinne der radikaldemokratischen bzw. anarchistischen Vorstellung.

    Damit lässt sich der Staat in einem engeren Sinne fassen, nämlich als System von Funktionen nach Innen und Operationen nach Außen, um blahblah

  33. Das Sozialdemokratische Engagement um Mieten.
    … kommt aus der Zeit als Menschen in die Stadt zogen, um dort Arbeit zu finden. Also aus der Situation heraus, dass sie Land hatten – sie waren ja schon befreit – aber fuer die Industrialisierung

    Ich erzähl euch eine Geschichte, und ihr sagt mir, wo sie nicht stimmt.

  34. Offener Brief
    an die Stadträte
    Frau C. Heiß und Herrn J. Oltmann

    Sehr geehrte Frau Heiß,
    sehr geehrter Herr Oltmann,

    wir nehmen Bezug auf unsere Bitte vom 4. Januar 2018 um ein Gespräch sowie mehrmalige Nachfragen, die allesamt unerwidert blieben.

    Wir nehmen des Weiteren Bezug auf Ihr Versprechen auf Ihrer Informationsveranstaltung vom 9. November 2017, dass die Bürgerbeteiligung im Bebauungsplanverfahren 7-69 Wannseebahngraben „weit über das gesetzlich vorgesehene Maß hinaus“ gehen würde. Das gesetzliche Maß ist der §3(1) BauGB, der besagt:
    „Die Öffentlichkeit ist möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten; ihr ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben.“
    Nun müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass mit Bezirksamtsbeschluss und Drucksache Drs 0545/XX vom 17.01.2018 nicht nur die Planung sondern auch deren Umsetzung fortzuschreiten scheint, ohne dass die Öffentlichkeit darüber informiert wird. Statt dessen ist die Drucksache in einem derartigen Fachjargon gehalten, dass sich auch der Stadtentwicklungsausschuss am 14.Februar 2018 mit der Aussage des Stadtentwicklungsamtes, die Erweiterung des Geltungsbereichs hätte sich „halt so“ ergeben, abgespeist wurde.

    Dabei stehen wir der Umplanung im Wannseebahngraben durchaus positiv gegenüber. Es scheint sich die Möglichkeit abzuzeichnen, dass anstelle der Rodung und Versiegelung des „Crelle-Urwalds“ nun ein Fahrradweg im Straßenland geschaffen werden kann. Entsprechend stellen sich hingegen nach wie vor Fragen des Verbleibs der Straßenbäume, von Stellplätzen, der öffentlichen Zugänglichkeit und Nutzung der Grünfläche, einer Aufwertung des Grünbestandes, eines Anschlusses des Radweges im Rahmen des bezirklichen Nebenroutenkonzeptes, sowie des Crelle-Marktes und der Finanzierung.

    Die Bürgerinitiative Crelle-Straße versteht sich als Fortschreibung der Proteste gegen die Fällung der „drei Linden“ zu Gunsten des Neubaus der Crellestraße 22a und hat die letzten drei Jahre erfolgreich gegen die Apathie der Politik und Verwaltung gegenüber dem bedeutsamen Biotop des Wannseebahngraben gekämpft, ein Erfolg der nicht zuletzt mit https://www.tagesspiegel.de/berlin/buergerbeteiligung-in-berlin-nachbarn-sollen-bei-neubauten-mitreden-koennen/20984682.html, http://schoeneberger-norden.de/Fachtag-Wachsende-Stadt-sinkende-Lebensqualitaet-Neue-Mobilitaet-im-Kiez-am-15-Februar-2018.4975.0.html sowie http://www.tagesspiegel.de/berlin/radverkehr-in-berlin-in-prenzlauer-berg-fallen-baeume-fuer-den-klimaschutz/20940706.html beschieden wurde.

    Wir fordern Sie auf, umgehend eine Einwohnerversammlung nach §42BezVG einzuberufen, um mit der „interessierten Einwohnerschaft [diese] wichtige Bezirksangelegenheit zu erörtern.“ Insbesondere wollen wir, eben als „interessierte Einwohnerschaft“ über die Planung und den Prozess informiert werden, unsere Belange kommunizieren und kooperieren, um zu einem konsensuellen Interessensausgleich der Einwohnerschaft zu gelangen.

    Oh ja, die Form. Meine Bossiness kommt natürlich nicht gut an. Naja, wenn die Richtigkeit des Offenen Briefs dieser nicht Stand hält, können wir uns um so auf´s Mausoleum freuen.
    Oder auch anders ausgedrückt: ich werfe Angelika u.a. vor, dass sie weder am nicht daran interessiert ist,
    Systemische Beratung, wie von Angelika angeboten, ist uneffektiv und einzig ein gesellschaftlicher Zugewinn insofern als dass ein neues Betätigungsfeld Einkommen generiert.
    Die Sache ist ja die, dass Stress und Druck durchaus notwendig sind, um Dinge zu erreichen.

    Der Paragraph 42 – Einwohnerversammlungen – wurde 2006 ja bekanntlich Douglas Adams wegen ins Bezirksverwaltungsgesetzes geschrieben. In „per Anhalter durch die Galaxie“ erzählt der die Geschichte, wie eine extra-terrestrische Zivilisation die Erde baut, um der Frage nach dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest nachzugehen.

    Um dem Schicksal des Protagonisten Arthur Dent zu entgehen, dessen irdisches Haus einem intergalaktischen Highway weichen soll, rufen die Schöneberger Erdlinge schon seit 2012 den Supercomputer „Deep Thought“ an, der routinemäßig §42 ausgibt, die Antwort auf die Frage nach Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt und dem ganzen Rest. Denn gerade im Schöneberger Wannseebahngraben wetteifern seit Jahrzehnten Verkehrsplaner um die Westtangente, die Potsdamer Stammbahn, Multifunktionswege, die Fahrradroute von Timbaktu nach Rykjavik und die schlechteste Prosa.

    In diesem Wettbewerb läutete Christel Heiß im November letzten Jahres die nächste Runde ein. Als Mischung aus unwahrscheinlicher Waldschrätin und Frau des Immobilienanwalts neben Müllers Gasometer, stellte sie sich auf der bezirksamtseigenen Infoveranstaltung über ihre Vogonische Verwaltung und deklarierte, dass „die Bürgerbeteiligung im neuen B-Plan-Verfahren weit über das gesetzlich vorgesehene Maß hinaus“ ginge. Sprach sie und tauchte für die verdutzten Be-, An- und Einwohner unereichbar unter. Und macht ihrem Titel „Statt Rätin“ sowie ihrer wahrscheinlicheren Inkarnation der schusseligen Tricia McMillan alle Ehre.
    Die Be-, An- und Einwohner aber sind ebenso ratlos. Wie der Australopitecus, aus den Bäumen vor der Crelle 22a vertrieben, suchten sie im Crelle-Urwald den Säbelzahntiger, fanden aber nur ein Suppenhuhn und beschlossen, nur noch vegane Spagetti zu verspeißen. Ihren Fundort wiesen sie vorsorglich mit Flatterband aus und streiten sich nun wieder, ob sie eine Inszenierung vorgesetzt bekommen oder ob sie doch Co-Produzenten in diesem schlechten Film sind….
    … das die unwahrscheinliche Mischung aus Waldschrätin und Zaphod Beeblebrox

    emisch-systemisches
    Ergebnisprotokoll vom Treffen bei h mit r. am 9.03.2018
    1. Ich hatte angekündigt, Sprechstunde im Nostalgia zu halten. Statt dessen überredet mich r. , bei h. aufzuschlagen. Der gibt sich einerseits überrascht und abweisend, andererseits vorbereitet und engagiert.
    Siehe Doppelbindungstheorie
    2. p. hält mir eine Standpauke. Was ich mir heraus nehmen würde, den Prozess derart zu treiben, meine Art würde Trotz hervorrufen. Horst Richters „Gruppe“ wird als Stereotyp hinzugezogen.
    3. Irrelevanter Quatsch. Es geht hier nicht um einen sozialpsychologischen Selbstfindungsprozess sondern um direktdemokratische Wirkmächtigkeit.
    4. Faktenlage ist schwammig. Der offene Briefentwurf war sehr wohl begrüßt worden (ich hatte gar eine „Auszeichnung“ dafür bekommen). Mangel an Dokumentation wird festgestellt aber nicht festgehalten.
    5. Das Instrument des Offenen Briefs wird andiskutiert. P. hatte gelernt, eine Narrative für die Öffentlichkeit zu schreiben. Ich wage zu differenzieren.
    6. R. möchte die Zählgemeinschaftsvereinbarung unterbringen, um damit an die Grüne LAG zu gehen. – Soll er machen, z.B. als Begleitschreiben an die LAG zu dem Brief an die Stadträte.
    7. Der Versuch eines weiteren Entwurfs wird angegangen. Die Tendenz zur Verdummbesserung wird offensichtlich. Dabei wäre es ein legitimes und angemessenes Leichtes, einfach den ersten Absatz
    „wir nehmen Bezug auf unsere Bitte vom 4. Januar 2018 um ein Gespräch sowie mehrmalige Nachfragen, die allesamt unerwidert blieben.“ auszutauschen mit
    „Sie erwidern unsere Bitte um ein Gespräch nach zwei Monaten und mehrmaligen Nachfragen mit einer Email-Nachricht und den Worten:
    Die Vorbereitungen zur Bürgerbeteiligung werden sich noch mindestens bis in die zweite Jahreshälfte  2018 hinziehen.
    Daher besteht im Augenblick kein neuer Sachstand. Wir werden zur gegebenen Zeit die Öffentlichkeit informieren und einladen
    Ein Gesprächstermin wäre aus meiner Sicht auch erst nach den Sommerferien sinnvoll“
    8. Aus kosmetischen Gründen könnte der Rest des Briefes angebunden werden mit den Worten: „Wir sehen in dieser Erwiderung eine große Diskrepanz zu Ihren Versprechungen auf der Infoveranstaltung… [sowie der Zählgemeinschaftsvereinbarung…]
    9. Der Versuch wird abgebrochen, weil jeder seine eigenen Vorstellungen unterbringen (und verwirklicht sehen) möchte. Peter wird den Brief in seinem Sinne editieren, unterschreiben und abschicken.
    10. Wieder stellt sich die Frage nach der Wirkmächtigkeit des Briefes, insbesondere ohne Forderung nach konkreter Handlung durch die Stadträte. Niemand kommt auf die Idee, dass die in dem Entwurf inkludierte Forderung nach einer Einwohnerversammlung genau das bietet. Nein, das hieße ja, sich dem tyrannischen Mir zu ergeben. Dann doch lieber der etablierten Politik und Verwaltungslogik.
    11. Letztlich geht es um eine Verbindlichkeit in dem Prozess. P. möchte sich nicht festnageln lassen, braucht wohl doch noch Zuspruch von anderen, den er für diesen Brief in der projezierten Form und mit der Intension der direktdemokratischen Wirkmächtigkeit nicht erwarten kann.
    12. Ich biete weitere Unterstützung und Hilfe an, hätte wohl aber doch besser die Sprechstunde im Nostalgia abgehalten. Immerhin war das Essen gut und der Wein umsonst.

  35. Bautzener Brache, mein Statement
    Sonntag, den 11.März 2018,
    Cafe Manstein 4,
    13:00 – 15:00
    C confirmed.
    Verteiler:

    statt@michael-ickes.de

    “Wir sind des [Florian] Geyers [ich komm ja aus dem Eck] Schwarzer Haufen… Geschlagen ziehn wir nach Haus´, die Enkel fechten´s besser aus…”
    Wie gesagt, ich denke, wir sollten uns keinerlei Hoffnung machen, auch nur irgendetwas an dem Bau zu ändern. Was mir wichtig wäre, ist pointiert festzuhalten, wie richtig und gerechtfertigt unser Protest war. Denn hinter vorgehaltener Hand geben die Verantwortlichen durchaus zu, was hier alles schief lief
    ·       Von WBS-Wohnungen scheint keine Rede mehr zu sein. Nicht 30%, nicht 25% und auch nicht 15% wie zuletzt von den Grünen eingestanden
    https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=5097 Drucksache – 1306/XIX  

      Betreff:Förderung von Neubauwohnungen für das Bauvorhaben Bautzener Straße nutzenStatus:öffentlich   UrsprungaktuellInitiator:Die Fraktion GRÜNEAusschuss für Stadtentwicklung  Janke, ReinhardDrucksache-Art:AntragBeschlussempfehlungBeratungsfolge:Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von BerlinBeratung19.11.2014 

    40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlinüberwiesen  

    Ausschuss für StadtentwicklungEntscheidung10.12.2014 

    34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklungvertagt  

    14.01.2015 

    35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklungim Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)  
    Frau Szalucki berichtet, der Investor habe bei der Senatsverwaltung einen Antrag auf Sozialen Wohnungsbau gestellt.
    BV Kühne erklärt, seine Fraktion ziehe den Antrag zurück.

    · Der Radwegeanschluss liegt völlig im Dunkeln. Wenn die Radfahrlobby insistiert, wird´s wohl darauf hinauslaufen, dass die öffentliche Hand dafür zahlt – entgegen früherer Darstellungen

    · …
    Bitte um weiteres poinuiertes Input
    · Der Bau ist also in keiner Weise nachhaltig: Weder ökologisch richtungsweisend, noch sozial, noch im wirtschaftlichen Interesse des bezirklichen, Berliner oder irgendeines größeren Gemeinwesen.

    Die „Vorlage zur Beschlussfassung“ Drucksache Drs 0559/XX ist derart verschroben formuliert, falsch editiert und dargestellt, dass sie aus formalen Gründen nicht beschlossen werden kann.

    1. zu der falschen Editierung: Es steht geschrieben, dass die Drucksache am 06.02.2018 in der BVV beraten worden sei. An diesem Datum fand keine Veranstaltung der BVV TS statt.

    2. zu der falschen öffentlichen Darstellung im Allris: http://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6405 (der Link von der Drucksache ist nicht vollständig) so wurde zwar die Beratungsfolge auf meine Intervention vom 23.02. verbessert, dort ist aber immer noch von „Mitteilung zur Kenntnisnahme“ anstatt von „Vorlage zur Beschlussfassung“ die Rede.

    3. zur verschrobenen Formulierung: Das beste, das ich aus dieser machen konnte (nach 5 Stunden) ist:

    a) Das Bezirksamt zeigte der Senatsverwaltung den B-Plan am 10.01.2017 an.

    b) Die Senatsverwaltung beanstandete ihn, woraufhin

    c) eine „eingeschränkte Beteiligung“ und

    d) eine weitere Anzeige am 22.11.2017 statt fand.

    e) Am 16.01.2018 teilte die Senatsverwaltung mit, dass sie keine Einwände mehr erhebt.

    Es drängen sich die Fragen auf

    1. Welches waren die Beanstandungen der Senatsverwaltung?

    – Es ist davon auszugehen, dass tatsächlich nur die auf dem Plan („Anlage 1“) handschriftlich verbesserten Teile beanstandet wurden, was eine Einschränkung der Beteiligung erlaubte. §4a(3).2a BauGB:

    Dabei kann bestimmt werden, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können

    Davon unbeeinträchtigt muss jedoch nach §4a(3).1 der geänderte B-Plan trotzdem erneut ausgelegt werden,

    Wird der Entwurf des Bauleitplans nach dem Verfahren nach § 3 Absatz 2 oder § 4 Absatz 2 geändert oder ergänzt, ist er erneut auszulegen und sind die Stellungnahmen erneut einzuholen.

    Und nach §4a(3).2b

    hierauf ist in der erneuten Bekanntmachung nach § 3 Absatz 2 Satz 2 hinzuweisen.

    2. Von wann bis wann also fand die Auslegung statt; und wann und wo wurde diese Auslegung bekannt gemacht? Wer war an der „eingeschränkten Beteiligung“ beteiligt? §4a(3).4:
    15. Rechtsprüfung
    Mit Schreiben vom 10.01.2017 wurde der zuständigen Senatsverwaltung gemäß § 6 Abs. 2 AGBauGB die vorgesehene Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-66VE angezeigt. In der Stellungnahme der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen vom 10.03.2017 wurde der vorhabenbezogene Bebauungsplan beanstandet. Des Weiteren wurde Hinweise redaktioneller Art gegeben. Die Beanstandungen berührten nicht die Grundzüge der Planung und bezogen sich auf folgende Punkte: – Die planungsrechtliche Ausgangslage wird falsch eingeschätzt. Die Abwägung beruht daher auf unzureichenden Ermittlungen bzw. unzutreffenden Annahmen. Dies führt im Ergebnis zu einer Abwägungsfehleinschätzung und daraus folgend einem Abwägungsdefizit. Entgegen der in der Begründung vertretenen Auffassung, liegt der Geltungsbereich des VB-Plans innerhalb des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Schöneberg; Vorhaben sind nicht nach § 35 BauGB sondern nach § 34 BauGB zu beurteilen. – Die Flächen a und b sind im Baugebiet hinsichtlich ihrer Funktion (Wegeverbindung, Geh- und Radfahrrecht) nicht eindeutig zweckbestimmt, was ggf. Auswirkung auf die abzuwägende Nutzungsmaßbestimmung haben könnte. – Die in der Begründung abgewogene Gebäudehöhe wird im VB-Plan nur in Teilen auch entsprechend festgesetzt. Bei den Wohngebäuden mit einer OK von 60 m bzw. 58 m über NHN ist für diverse Flächen zwischen innerer und äußerer Baugrenze keine zulässige Gebäudehöhe bestimmt. Dies geht aus der Begründung nicht hervor. Die Abwägung ist daher fehlerhaft. Nach Überarbeitung der Begründung und der Planzeichnung konnten die Beanstandungen beseitigt werden. Die redaktionellen Hinweise wurden eingearbeitet.
    Vorhabenbezogener Bebauungsplan 7-66 VE Begründung S.167f.

    16. Eingeschränkte Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB Aufgrund der aus der Überarbeitung entstandenen Änderungen wurde eine eingeschränkte Beteiligung gem. § 4a Abs.3 Satz 4 erforderlich. Die betroffene Öffentlichkeit (hier: Vorhabenträger) und die betroffenen Träger öffentlicher Belange (hier: Umwelt-und Naturschutzamt, FB Grünflächen) wurde mit Datum vom 12.10.2017 zu den vorgenommenen Änderungen beteiligt und um Stellungnahme gebeten. Seitens der Beteiligten wurden die Änderungen bestätigende Äußerungen vorgebracht. Das Bebauungsplanverfahren kann somit nach Beschlussfassung durch das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin zur erneuten Anzeige bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen vorgelegt werden
    Werden durch die Änderung oder Ergänzung des Entwurfs des Bauleitplans die Grundzüge der Planung nicht berührt, kann die Einholung der Stellungnahmen auf die von der Änderung oder Ergänzung betroffene Öffentlichkeit sowie die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beschränkt werden.

    – von den (in der Anlage miserabel zu erkennenden) Änderungen sind zumindest die Wirtschaftsförderung, die IHK sowie meine Wenigkeit betroffen, die alle während der regulären Auslegung Einwände gegen das von den Änderungen betroffene Gewerbe abgegeben haben. Deshalb hätten sie zumindest an der „eingeschränkten Beteiligung“ beteiligt werden müssen.

    Darüber hinaus

    Gegeben, dass sich ein großes öffentliches Interesse an dem Bauvorhaben manifestiert hat

    – mit weitreichenden Bürgerprotesten

    – mit Einwohnerversammlungen-

    – …

    Wohnverträgliches Gewerbe Von hier kann nicht beurteilt werden, ob die identische Verwendung des Begriffs „Nutzungen, die das Wohnen nicht stören“ in den textlichen Festsetzungen unter 2c und 3d bei unterschiedlicher InhaltsbeIn beiden textlichen Festsetzungen Nr. 2 und 3 wird jeweils geregelt, dass in den entsprechenden Gebieten wohnverträgliche Nutzungen zulässig sind. Hiermit soll gewährleistet werden, dass die zulässigen Nutzungen mit der vorgesehenen überwiegenden Wohnnutzung innerhalb des Gebietes (TF Nr. 3) bzw. in unmittelbarer NachbarBezirksamt Tempelhof-Schöneberg, Stadtentwicklungsamt, Fachbereich Stadtplanung 2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 7-66 VE Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Nr. Bezirksamt Schreiben vom Stellungnahme Abwägungsvorschlag stimmung (z.B. Beherbergungsbetriebe) in Form für zukünftige Genehmigungsverfahren sowie ggf. auch für ordnungsbehördliche Verfahren bei Verstößen hinreichend bestimmt ist. Möglicherweise ist in diesem Zusammenhang klärungsbedürftig, ob der Begriff „stören“ auch eine zeitliche Komponente umfassen soll. Denn in den Abend- und Nachtstunden ist eine Wohnnutzung besonders störungsempfindlich. Manche der ausdrücklich zulässigen Nutzungen (Schank- und Speisewirtschaften, Anlagen für sportliche Zwecke/Fitnesscenter, Einzelhandelsbetriebe – dies auch im Hinblick auf die Regelungen des Berliner Ladenöffnungszeitengesetzes und vor allem bezogen auf den großflächigen Einzelhandelsbetrieb) hingegen dehnen bekanntlich ihre Nutzungszeiten bis in die Abend- und Nachtstunden aus. schaft des Gebietes (TF Nr. 2) vereinbar sind. Die Vorgabe zur Berücksichtigung der Wohnnutzung wird in der Aufzählung der zulässigen Nutzungen nochmals durch den Begriff „Nutzungen, die das Wohnen nicht stören“ bestärkt.
    Die in beiden textlichen Festsetzungen aufgeführten Nutzungen entsprechen im Wesentlichen den Nutzungen, die in § 4 Absatz 2 Nr. 2 BauNVO aufgeführt sind. Die Baunutzungsverordnung, die hier analog angewendet wird, geht von einem relativen Störungsbegriff aus und ist vom Gebietstypus abhängig. Mithin ist bei dem Kriterium der Gebietsverträglichkeit die Vermeidung atypisch angesehener Nutzungen anzusetzen. Diese Nutzungen sind jedoch nicht im vorliegenden Nutzungskatalog aufgeführt. Es wird daher davon ausgegangen, dass die Begriffe hinreichend bestimmt sind. Die unterschiedliche Inhaltsbestimmung in den textlichen Festsetzungen unter 2c und 3d betreffen lediglich die Beherbergungsbetriebe. Diese werden im stärker durch Wohnen geprägten Bereich nur deshalb nicht zugelassen, da Beherbergungsbetriebe sich häufig nicht nur auf einzelne Geschosse beschränken und eine zu starke Dominanz dieser Einrichtungen zu Lasten der Wohnnutzung verhindert werden soll. 1a.5 Beschränkung des Warenangebots Ebenfalls kann von hier nicht beurteilt werden, ob die planerisch gewollte Beschränkung des Warenangebotes auf zentralrelevante Sortimente der Nahversorgung gem. Tabelle 4 zu 4.8.5 LEP B-B auf mind. 75% der VK mit den vorgesehenen Regelungen hinreichend bestimmt ist, dies vor allem wiederum im Hinblick auf zukünftige Entwicklungen sowie ggf. auch für ordnungsbehördliche Verfahren bei Verstößen. Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass davon ausgegangen wird, dass auch die Kontrolle der Einhaltung der genannten Bestimmungen durch den städtebaulichen Vertrag geregelt werden sollte. Eine diesbezügliche bauaufsichtliche Überwachung des Betriebes kann nicht in Aussicht gestellt werden. Im Grundsatz 4.8 Absatz 5 des LEP B-B wird aufgeführt, dass Vorhaben außerhalb der städtischen Kernbereiche überwiegend der Nahversorgung dienen, wenn die gesamte vorhabenbezogene Verkaufsfläche 5.000 m² nicht überschreitet (die vorgesehene Einzelhandelsnutzung umfasst eine Verkaufsfläche von 1.600 m²) und auf mindestens 75 Prozent der Verkaufsfläche nahversorgungsrelevante Sortimente angeboten werden. Es handelt sich hier also nicht um eine Beschränkung von zentrenrelevanten Sortimenten der Nahversorgung, sondern um eine Mindestangabe für nahversorgungsrelevante Sortimente. Da hier sowohl von Seiten des Bezirks als auch von Seiten der Vorhabenträgerin die gemeinsame Zielsetzung verfolgt wird, dass an der Bautzener Straße künftig ein Vollsortimenter entstehen kann, ist von einer entsprechenden Umsetzung auszugehen. Da Vollsortimenter in der Regel über 75 % ihrer Verkaufsfläche für Sortimente der Nahversorgung bereithalten, besteht hier künftig keine Erfordernis für eine Überwachung des Betriebes. Eine zusätzliche Regelung im Durchführungsvertrag ist vorgesehen.
    B-Plan S.83
    4. Abwägung der öffentlichen und privaten Belange Bei dem Vorhabengrundstück handelt es sich um eine bislang planfestgestellte Bahnfläche, die nunmehr durch den vorhabenbezogenen Bebauungsplan einer neuen, der besonderen Standortgunst angemessenen Nutzung (Wohnen und das Wohnen nicht störenden Gewerbenutzungen) zugeführt werden kann. Des Weiteren wird mit der Umsetzung der Planung das Gebiet erstmals der Öffentlichkeit dauerhaft zugänglich gemacht. Der vorliegende vorhabenbezogene Bebauungsplan gewährleistet somit die Sicherung einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung und eine dem Wohl der Allgemeinheit dienende sozialgerechte Bodennutzung. Die öffentlichen und privaten Belange werden hierbei unter Berücksichtigung der in § 1 Abs. 6 BauGB aufgelisteten Bedürfnisse und Anforderungen gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen, wobei folgende Belange besonders gewichtet werden: – Die allgemeinen Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse, – die Wohnbedürfnisse der Bevölkerung, – die Fortentwicklung eines vorhandenen Ortsteils, – die Erhaltung zentraler Versorgungsbereiche, – die Belange des Denkmalschutzes, – die Belange des Umweltschutzes, einschließlich des Naturschutzes und der Landschaftspflege, – die Vermeidung von Emissionen, – die Belange der Wirtschaft im Interesse einer verbrauchernahen Versorgung der Bevölkerung, Vorhabenbezogener Bebauungsplan 7-66 VE Begründung 84 – die Belange des Verkehrs im Sinne einer verkehrsvermeidenden städtebaulichen Entwicklung.

    Tagesordnung:
    1. Weitere TOP Sammlung (5min)
    2. Ein Statement für den Stadtentwicklungsausschuss am Mittwoch
    3.  
     
     
    Ausgangslage (10min):
     
    Es wird aufgerufen werden, der Festsetzungsbeschluss zur Bautzener Brache (angehängt). Er bedeutet
    a. Dass damit der politische Raum für die Bautzener Brache entgültig zum Abschluss kommt.
    b. Dass damit eine Normenkontrolle möglich wird.
     
    Ziel (5min): Wir wollen mit unserer Präsenz und unserem Statement noch ein letztes Mal zeigen, wie berechtigt unser Einsatz war.
     
    Unsere Argumentation (20min):
    1. Der Festsetzungsbeschluss wie er vorliegt ist ein Armutszeugnis für die Verwaltung:
    a. Er ist verschroben formuliert, falsch editiert und miserabel kommuniziert;
    b. Die “erneute Beteiligung” war unangemessen
     – wer wusste überhaupt davon?;
    2. Von WBS-Wohnungen scheint keine Rede mehr zu sein. Nicht 30%, nicht 25% und auch nicht 15% wie zuletzt von den Grünen eingestanden
    3. Der Radwegeanschluss liegt völlig im Dunkeln. Wenn die Radfahrlobby insistiert, wird´s wohl darauf hinauslaufen, dass die öffentliche Hand dafür zahlt – entgegen früherer Darstellungen
    4. …
    5. Der Bau ist also in keiner Weise nachhaltig: Weder ökologisch richtungsweisend, noch sozial, noch im wirtschaftlichen Interesse des bezirklichen, Berliner oder irgendeines größeren Gemeinwesen.

    • Wir fragen das Bezirksamt:

      teilt das BA die zynische Auffassung des Vorsitzenden des Stadtausschusses Seltz, wonach der Nachlass von zunächst 25% auf 15% und nun 0% WBS-Wohnungen auf der Bautzener Brache dadurch gerechtfertigt sei, dass auch teure Wohnungen den sozialen Wohnungsmarkt entlasten würden?

      Wie stellt sich zwischenzeitlich die Kostenverteilung zwischen der öffentlichen Hand und dem privaten Eigentümer zur Herstellung der direkten Radwegeverbindung über die Bautzener Brache nd die Brücke 5 dar, seit sich die Eigentümerin von sowohl des südlichen als auch des nördlichen Anschlussgrundstücks verpflichtet hatte, alle Kosten, die €200.000 übersteigen, zu tragen?

      Welche professionellen Instrumente hat das BA, die nachhaltige Wirksamkeit der Bauwerke auf der Bautzener Brache, dem Gasometer und anderswo zu bestätigen, wo die privatwirtschaftliche DVNB mit intransparenten Prämien Werbung betreibt?
      angekündigt, eine weitere, inkludierte Veranstaltung und
      Wie stellen sich zwischenzeitlich die Pläne des BAs dar, wie auf der Einwohnerversammlung zum Milieuschutz Grazer Gärten Bürgerbeteiligungsprozess zu diesem vermeintlichen Instrument des Mieterschutzes abzuhalten?

  36. Was soll das?
    Macht – ich will etwas

    1. weil ich es will
    2. weil es das Richtige ist

    Antje verkörpert ersteres. Die Verwaltungsmacht.
    Politik ist letzteres.

    Die Verwaltung bedient sich der Methoden der gestalterischen Politik und andershe#rum.
    Die Politik ist ausgestaltet: Konservative – Sozialisten – Liberale

    Das Nichts begründet das Was: S(0)=1
    – Nein, weil wir die Welt nicht auf Nix reduzieren können.
    – Und weil eine solche WElt kein S enthalten würde.
    Mu ist die Antwort auf die Frage, ob ein Hund Buddha-Status erlangen kann.
    ∃h∈ℙ h∈ℝ
    Peanos 4.Postulat impliziert, dass die zu konstruierende Urmenge IS weitere Elemente beinhaltet – wie h – die ausgeschlossen werden müssen.

    Mathematik wird weder entdeckt noch erfunden, sondern konstruiert, wie die Welt an sich.

    Energie ist die Erfüllung der Möglichkeiten (der Materie, des Vermögens). (Man bemerke die Reversibilität im Perspektivenwechsel)

    Können und Tun

    eine universelle Ethik fusst auf Glauben und führt zur Dogmatik.
    – Wenn es Wahrheiten gibt, die nicht bewiesen werden können, ist das ein irrationaler Glaube.

    Wir stellen uns eine Welt vor und agieren innerhalb dieser Vorstellung

  37. mit Bezug auf das Hamburger Programm der SPD und dessen Verständnis von Nachhaltigkeit:

    In die Zukunft heißt der Realität ins Auge schauen.

    Der Niedergang der Bildung, der Pflege, der Kunst & Kultur, der öffentlichen Infrastruktur…
    durch Produktivitätsoptimierung = effektive und effiziente Irrelevanz

  38. DA fragte:
    “warum machen wir den Scheiss eigentlich?”
    “ich frage mich immer wieder gerne, warum?

    Die Antwort auf die Frage, wa#rum mache ich / wir etwas, ist:
    um an der Entwicklung der Menschheit teilzunehmen. (Denn das ist, was den Menschen ausmacht.) Die Entwicklung ist die Gesamtheit unseres Tun.

  39. den Weg zu finden
    nicht eine Entscheidung zu treffen
    ist das Ziel

    irgendwo war mal von direktdemokratischer Wirkmächtigkeit die Rede. Denn den Parlamentarismus, die Legislative stärken, wollte letztlich keiner.

    Also Exekutivmacht: Nicht die Lobbyisten sind die Feinde, sondern die exekutiven Berater. Siehe ex-Landwirtschaftsminister Schmidt, siehe G.Schröder). Der Parlamentarismus bietet keine ausreichende Kontrolle bzw. nimmt sie nicht wahr.

    Macht muß gebändigt, kanalisiert, werden. Macht tendiert zur Akkummulation.
    – Wie Geld?
    – Wie die Galaxien, Materie… und Energie.

  40. der Unterschied zwischen der Goldenen Regel und dem Kategorischen Imperativ liegt in letzterer Universalität.

    Wenn Reduktion der Komplexität die Aufgabe ist, ist eine begründete wahre Meinung ethisch, rational und ästhetisch,

  41. Bezüglich des diesjährigen Netzwerktreffen von Engagement Global zur Bedeutung von Religion in der nachhaltigen Entwicklungspolitik erinnere ich mich an die Bürgermeisterin, die den Kategorischen Imperativ auf die Goldene Regel reduzieren wollte. Der Unterschied ist offenkundig die Universalität des ersteren vis-a-vis der Bilateralität der letzteren.

    Ich betreibe bekanntlich die Hare Krishna Cattle Farm und habe mich seit den 90er Jahren für eine Stärkung der islamischen Gelehrsamkeit in Europa eingesetzt. Letzteres Projekt hat neuerlich die Form eines anerkannten Prüfungsfach Islamwissenschaften an deutschen Schulen und das Ziel, den Sufismus innerhalb der Sunni zu stärken.

    Außerdem verfolge ich das Ziel des bezirklichen Integrationspreises mit D´s Radwerkstatt und der G87, wie schon für Georg Zundel dargestellt.

  42. das untere ende krepiert dahin, das obere entkommt der irdischen realität durch drogen oder weltraumtechnik.

    das andere wird definiert durch´s falsch machen. jedes ethisch-moralische konstrukt – und nur ein solches? – kennt ein subjektiv anderes. – eben deshalb nein: im rationalen dualismus ist das andere, die Unwahrheit, absolut und objektiv; die ästhetik kennt diesen dualismus nicht: wo das böse, das hässliche der hass ein argument ist, ist nicht ästhetik sondern es regiert der moralismus.

    – ist die ausdifferenzierung in ästhetik, ethik und moral also erst eine entwicklungsgeschichtliche errungenschaft?

    warum gibst du ein beispiel und stellst eine frage, wenn du sie gleich beantwortest?

  43. Da zweifelt Precht an der Wahrheit und behauptet im nächsten Satz, der Klimawandel sei die Wahrheit. Vielmehr hat der Mensch immer auf seine Umwelt reagiert. Der Plan ist ein unzulänglicher Anspruch der Wissenschaft.

  44. Der Paragraph 42 – Einwohnerversammlungen – wurde 2006 ja bekanntlich Douglas Adams wegen ins Bezirksverwaltungsgesetzes geschrieben. In „per Anhalter durch die Galaxie“ erzählt der die Geschichte, wie eine extra-terrestrische Zivilisation die Erde baut, um der Frage nach dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest nachzugehen.

    Um dem Schicksal des Protagonisten Arthur Dent zu entgehen, dessen irdisches Haus einem intergalaktischen Highway weichen sollte, rufen die Schöneberger Erdlinge schon seit 2012 den Supercomputer „Deep Thought“ an, der routinemäßig §42 ausgibt, die Antwort auf die Frage nach Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt und dem ganzen Rest. Denn gerade im Schöneberger Wannseebahngraben wetteifern seit Jahrzehnten Verkehrsplaner um die Westtangente, die Potsdamer Stammbahn, Multifunktionswege, die Fahrradroute von Timbaktu nach Rykjavik und die schlechteste Prosa.

    In diesem Wettbewerb läutete Christel Heiß im November letzten Jahres die nächste Runde ein. Als Mischung aus unwahrscheinlicher Waldschrätin und Frau des ehemaligen SPD Immobilienanwalts neben Müllers Gasometer, stellte sie sich auf der bezirksamtseigenen Infoveranstaltung über ihre Vogonische Verwaltung und deklarierte, dass „die Bürgerbeteiligung im neuen B-Plan-Verfahren weit über das gesetzlich vorgesehene Maß hinaus“ ginge. Sprach sie und tauchte für die verdutzten Be-, An- und Einwohner unereichbar unter. Und macht ihrem Titel „Statt Rätin“ sowie ihrer wahrscheinlicheren Inkarnation der schusseligen Tricia McMillan alle Ehre.
    Die Be-, An- und Einwohner aber sind ebenso ratlos. Wie der Australopitecus, aus den Bäumen vor dem Schandbau in der Crellestraße 22a vertrieben, suchten sie im Crelle-Urwald den Säbelzahntiger, fanden aber nur ein Suppenhuhn und beschlossen, nur noch vegane Spagetti zu verspeißen. Ihren Fundort wiesen sie vorsorglich mit Flatterband aus und streiten sich nun wieder, ob sie eine Inszenierung vorgesetzt bekommen oder ob sie doch Co-Produzenten in diesem schlechten Film sein wollen….

  45. Eine Möglichkeit ist keine, wenn nicht deren Nutzen vorab erstrebt wurde.

    Ich denke an technische Möglichkeiten und dabei insbesondere an digitale Beteiligungsformen respektive blockchaining.

    In ersterem Fall ist der Zugewinn an Demokratie durch Liquidfeedback u.a. unzureichend dargestellt. Das Versprechen, dadurch könnten sich mehr Menschen an der Demokratie beteiligen, ist insofern falsch – falsch, als ethisch-moralischen Handlungsrahmen oder Kant´sche Maxime – als dass die Facilitation der Beteiligung nie ein Problem darstellte. Es gab (und gibt zu einem geringeren Grad) eine Politikverdrossenheit, doch die war und ist deutlich weniger unter den höher gebildeten Tech-Affinen zu suchen. Was die Piraten – wenn wir sie hier mal als die Gruppe der Protagonisten der technischen Lösung für Demokratiedefizit bezeichnen – repräsentieren ist ein fatalistisches und letztlich destruktives Politikverständnis.

    Im Weiteren kann auf die Inklusion hingewiesen werden, wie Piraten auf die Acceccibility hinarbeiteten, so dass die wachsende Zahl an Alten und Gebrechlichen, aber auch Menschen mit Behinderung unabhängig am demokratischen Leben teilnehmen können. – Auch das ist ein konstruiertes Argument, weil die Nutzung der technischen Potentiale einen sozio-kulturellen Wandel voraussetzt und damit eine Frage der Bildung ist. – Es mag gesagt werden, dass “die Piraten” diese Einsicht des digitalen Wandels eben in der Gesamtheit beflügelten; doch dann kann auch gesagt werden, dass die direkte Intervention in eine Stärkung der politischen Bildung, die folgerichtige Aufgabe (gewesen) wäre. Statt dessen fragmentiert dieser Ansatz die Politik weiter, spricht der Identitätspolitik das Wort und zersetzt letztlich den politischen Diskurs.

    Doch ich wollte darüber sprechen, wie für die Technik neue Absatzmöglichkeiten konstruiert werden. Bitcoin ist ein weiteres Beispiel: Bitcoin wird gehypt als dass es das Monopol der Banken brechen würde. Doch erstens tut es das nicht und zweitens braucht es das nicht. Denn selbst wenn Krypto-Währungen jemals das Giralgeld in Gefahr bringen würde – warum sollte Krypto-Währungen das schaffen, woran Green-Dollars etc. regelmäßig scheitern? – so gäbe es eben ein neues Monopol der Mining-Unternehmen. Wenn denn nicht sinnvoller Weise Banken, die zumindest strukturell unabhängig von der privatwirtschaftlichen Fed sind, wie das Reiffeisenwesen oder auch das kommunale Bankenwesen, sich dem Prinzip der Krypto-Währungen annehmen.

  46. I. Plan
    1. Abduktion (Hinführung)

    • “It´s systemic, dummy!” (narrative),
    • Systemix auf dem Weg vom Ist zum Soll,
    • Ziel (Problemanalyse /-baum), Resultat (Interventionsplanung), Aktivität (Aktionsplan), Methode, Wirkungsanalyse…

    2. Deduktion
    Turning the Vicious into a Virtuous Cycle
    3. Induktion

    1. der Freifunkglöckner vom Rathaus Friedenau
    2. die liquiddemokratische Bereichsentwicklungsplanung
    3. geLEBtER Widerstand
    4. Integration & Rehabilitation

    II. Prozess (Design)
    Projektcycle, SCRUM
    emisch-systemische Prozessgestaltung

    III. Programm

    IV. Wirkungsanalyse

  47. Etherum Minining

    “Ethereum ist ein verteiltes System, welches auf einer eigenen Blockchain basiert und für Smart Contracts konzipiert wurde. Somit ist Ethereum keine reine Kryptowährung, sondern hinter der Idee von Ethereum steckt noch viel mehr. Ethereum benötigt jedoch für die zur Verfügung gestellte Rechenleistung und den Betrieb von Ethereum eine digitale Währung Ether.

    Ethereum basiert genau wie die meisten Kryptowährungen, unter anderem auch Bitcoin, auf der Blockchain-Technologie. Und genau die Vorteile der Blockchain-Technologie transferiert Ethereum nicht nur auf eine weitere digitale Währung, sondern stellt eine Plattform für Dapps (Distributed Apps) die aus Smart Contracts bestehen zur Verfügung…

    Das auf der Blockchain-Technologie basierende Verteilte System der Dapps bietet viele Möglichkeiten. Beispielsweise für sichere E-Voting-Systeme, virtuelle Organisationen, Crowdfunding, oder Vertragsmanagement. So könnte beispielsweise das Grundbuchamt mit Ethereum abgelöst werden, denn Grundstücksverhältnisse könnten fälschungssicher in der Blockchain festgeschrieben werden.” (https://www.bitcoinmag.de/ethereum/ethereum-sicher-kaufen/a-66)

    • Etherum-Mining for Community Development in Bakun.
    • Kataster für den Balkan
    • gemeinsame Stadtplanungskultur Berlin-Mersin
    • glokale Entwicklungs-, Bildungs-, (Im)Mobilitäts- und Kommunikationspolitik
    • Wohn- und Bildungszentrum G87 – Ausbildungsbetrieb
    • kollektives Unternehmen (FAU) (CEP des) hobos glocales e.V. UG
    • E-Lastenfahrrad Leasing-Unternehmen

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