die Verteidigung der Roten Insel

Schlagwort: BVV

Berlin Textilrecycling

Etwas für die Altkleiderkontainerdebatte in der BVV? Entdeckt in “Schöneberg Hilft” FB-Gruppe. Einen solchen schon gefunden an Schworcks Amtssitz im Rathaus Friedenau. Vgl. http://www.vku.de/presse/publikationen/altkleider.html Herzlich Willkommen bei Berlin Textilrecyclingkreislauf Genehmigte Altkleidersammlung Berlin Textilrecycling Unser Unternehmen Berlin Textilrecycling betreibt ein bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt eingetragenes Unternehmen- der Abfallwirtschaft mit der Genehmigung zum Sammeln,…

Wie ist Tempelhof-Schöneberg kurz- und mittelfristig auf den dauerhaften Zuzug von Flüchtlingen und Aylbewerbern vorbereitet?

Zunächst die Antwort der Bürgermeisterin auf diese Grosse Anfrage der CDU in der BVV am 16.09.2015. [gview file=”http://mimaimix.de/icke/wp-content/uploads/2015/09/GroC39Fe-Anfrage-CDU-Thema-FlC3BCchtlinge-BVV-am-16-09-15-bearbeitet.doc”] Meine Erwiderung (es gilt das gesprochene Wort!): “Ich beantworte die Grosse Anfrage der CDU wie folgt: Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg ist kurz- und mittelfristig auf die akute Migrationswelle ganz wunderbar vorbereitet – von “dauerhaftem Zuzug kann in diesem…

Drugstore und Potse bleiben

Zunächst einmal mein Beitrag zur Demo vor der BVV Hallo Leute, im Namen aller progreiven Kräfte in der BVV Tempelhof.-Schöneberg danke ich Euch fur Eure starke Show und Unterstützung für unseren gemeinsamen Kampf für den Verbleib des Drugstore und der Potse an irem angestammten Ort im Kiez von Nord-Schöneberg! Als selbstverwalteteter ugendcluv sind der Drugstore…

Mittwoch: BVV

Meine Anträge noch einmal im Folgenden. Die TO beginnt mit einer Vorlage der Vorsteherin: Einwohnerantrag zum Umzug der Gerhard-Hauptmann-Bibliothek. Otmar Fischer von der Friedenauer SPD und der Stadtteilzeitung des Schöneberger Nachbarschaftsverein, wird ihn wohl vortellen, obwohl er sich durch den all-Parteien Antrag von Marejike Höppner zum Verbleib der Bibliothek im Rathaus Friedenau erübrigt hat. Ich…

B-Plan Hellweg Biomarkt

Hier der Aufstellungsbeschluss zum Hellweg Biomarkt, ohne Einblick in’s Amtsblatt zu haben, muss ich feststellen, * dass die BVV TS hiervon (noch nicht) in Kenntnis gesetzt wurde; * eine Auslegung in TS (noch nicht) einberaumt wurde. Meiner Meinung nach muss die Bautzener Brache als Ausgleichsfläche für diese zusätzliche Bebauung auf dem Gleisdreieckpark herhalten. [gview file=”http://mimaimix.de/icke/wp-content/uploads/2015/08/beschluss_638_15.pdf”]…

Verantwortung fürs Wollen und Wünschen

Noch n Wort zum Sonntag, an dem mir die farbenfrohen Gospelkirchgänger mit großen Augen erzählen… – ja was denn, dass ich selbst ein Kehrwochenflüchtling bin? Da steigen dem christdemokratischen Ordnungspolitiker die Tränen in die Augen, “so sauber wünschen wir es uns hier auch.” Eigenverantwortung ist das Stichwort, nur denn: Ich mag’s halt gar nicht so…

grüne G87 Lobhudelei

Naja, auf die TO hab ich’s ja wohl gesetzt. Ansonsten schön, dass sie das betreiben, wenn auch miserabel. Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg Grüne setzen Zustände in der Grunewaldstraße 87 auf BVV-Tagesordnung Die Zustände in der Grunewaldstraße 87, die bereits bundesweit für Aufsehen sorgen, werden auf Antrag der Grünen Thema…

Rekommunalisierung der Politik

Idee – ich hasse dieses Wort. Wann immer meine kreativen Fähigkeiten dorthingehend kategorisiert werden, sind es keine blosen Ideen – plötzliche Einfälle – sondern durchaus konkrete Vorstellungen, die sich aus meinem Habitus, inklusive eines großen Erfahrungsschatzes und langjähriger systemischer Auseinandersetzung mit der Materie. Es geht darum, Kompetenzen zu dezentralisieren, auf eine niedereren Verwaltungsebene anzusiedeln, um…