Flüchtlingsmainstreaming

(ein Pilot in Tempelhof-Schöneberg)

(#skalierbar #dynamisch #integativ #gesellschaft)

Flüchtlingspolitik hat in den letzten Jahren eine große Brisanz erfahren.

• Die Flüchtlingszahlen sind gestiegen;
• Behörden, Infrastuktur und soziale Systeme stehen vor der Herausforderung: Kapazitäten schaffen, d.h. konkret

(a) Arbeit
(b) Gesundheit
(c) Wohnraum.

• Das übergeordnete Ziel einer Einwanderungspolitik wird als Lösung verstanden, sodass der Weg über die Instrumente des Mainstreamings und der dynamischen Integration erfolgt.

Ich zeige die Möglichkeiten auf, analysiere und verbinde, um so Kapazitäten zu schaffen. (Vladis Krebs)

Partizipative Problemanalyse und Interventionsplanung

Die Problemanalyse und Interventionsplanung erfolgt partizipativ mit den Stakeholdern und Beneficiaries, die da sind:

• Immobilienwirtschaft und Bauindustrie;
• Gesundheitswirtschaft vertreten duch den Verband bzw. die AOK (als Partner / Projektträger)?
• Beschäftigte, vertreten durch die Handwerkskammer als Projektträger;
• Bestandsmieter und Menschen;
• Kapitaleigner (Bank, KfW?) als Partner;
• Senatorin für Arbeit, Soziales und Integration, Dilet Kolat, in Verbindung mit dem LaGeSo und dem AGH (Projektträger);
• Bürgermeisterin Schöttler, delegiert vom BMZ und der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit (Projektträger);
• Flüchtlingsvertretung (Flüchtlingsrat -> EJF).

Das Programm Steering Committee entspricht einem Aufsichtsrat und kommt regulär alle 6 Monate zusammen.

Vision – Mission

(oder auch die dynamische Integration in eine skalierbare Gesellschaft). Dazu werden auf allen Ebenen Kapazitäten geschaffen.

Dieses Pilotprojekt schafft diese Kapazitäten auf lokaler Ebene (bottom-up) in (Tempelhof-)Schöneberg, wo

(a) die Rahmenbedingungen zuträglich sind und
(b) die Möglichkeiten existieren,

in den Sektoren Unterkunft, Beschäftigung und Gesundheit.

1. Unterkunft

Wohnraum ist knapp und der Wettbewerb führt zu steigenden Mieten, was sozial Benachteiligte wie Flüchtlinge weiter an den Rand der Gesellschaft drängt. Illustriert wird das durch den Neubau von Flüchtlingssammelunterkünften und -containern in Marzahn-Hellerdorf und anderswo.

Es ist Aufgabe dieses Programms dieser Entwicklung antizyklisch entgegenzutreten. Das Ziel ist die dezentrale Flüchtlingsunterbringung für Austausch, Toleranz (Duldung, Akzeptanz) und Integration.

Windows of Opportunities existieren in der sozialen Erhaltungsverordnung, wobei Flüchtlingsmainstreaming in den Neubau im Bestand als dynamische Erhaltung gesehen wird. Die Gesellschaft wandelt sich und so sind auch die sozial benachteiligten Schichten heute andere als gestern oder morgen.

Die soziale Erhaltungsverordnung gilt für 5 Jahre. In dieser Zeit sollen sich Modernisierer verpflichten, neu zu schaffenden Wohnungsraum im Bestand als Flüchtlingsunterkünfte zur Verfügung zu stellen. Die Gleditschstrasse, wo aufgestockt werden soll, ist hierfür das Referenzprojekt, welches in weiteren sozialen Erhaltungsgebieten / an anderen Brennpunkten (Grunewald 87) repliziert werden soll.

Das Beispiel der Grazer Gärten

… soll dazu dienen, eine Beispielsrechnung darzustellen, welche aufzeigt, dass das Flüchtlingsmainstreaming innerhalb der Finanzierung von existierenden Modernisierungsmaßnahmen möglich ist, und damit nachhaltig zur Sanierung des öfentlichen Raums beiträgt:

Die Schaffung von neuem Wohnraum durch Dachausbau (Sanierung) in den Grazer Gärten kostet €1000/qm netto. Bei einer Bruttofläche von 16qm/Flüchtling sind Investitionsmittel von €16.000 pro Flüchtling notwendig oder €800.000 netto für eine Einheit (“dezentrale Flüchtlingszelle”) von 50 Flüchtlingen – was der potentiellen Aufstockungsfläche von etwa der Hälfte der zu sanierenden WEG 295 entspricht.

Anstelle diese Kosten auf den Mieter umlegen zu lassen und so zu sozialer Not und Gentrifizierung beizutragen, werden diese Kosten aus öffentlicher Hand (Wohnbauförderung, LaGeSo) als soziale Investitionskosten getragen und über 5 Jahre abgeschrieben. [oder aber auf die absehbare Umwandlung umgeschlagen -> Mietkauf]

Außerdem wird das Tara (€266.667) zur Finanzierung der Flüchtlingszellenadministration verwendet.  (Fortsetzung unter Zellenadministration)

In der Gleditschstrasse

… sieht die Rechnung folgender Maßen aus:
Bestandsmietern wird eine Mieterhöhung in Aussicht gestellt von:
* €2,38/qm als Modernisierungsumlage (11%);
* €0,42/qm Energiekosteneinsparung;
* €0,75/qm Betriebskosten Lift.
————————————————————————–
x ??? qm Wohnfläche = ??? über fünf Jahre abzuschreibende Zins- und Tilgungsleistungen…
dafür hat sich der Eigentümer bereit erklärt, ein Mieterbüro einzurichten, welches als Zellenadministration betrachtet wird.

Um die Zelle auf 50 Flüchtlinge aufzustocken, möge die Grunewald 87 und /oder die Kleistparkkreuzung mit in Betracht gezogen werden.

Weitere Windows of Opportunities existieren

• in der Wexstrasse, wo das ehemalige Gesundheitsamt zu einem Flüchtlingszentrum umgewandelt und für die Dauer von 5 Jahren als solches genutzt werden.
• in Form eines Konzeptpapiers, welches Thomas Bestgen (UTM) generell zur Integration von Flüchtlingsunterkunft in den Neubau entworfen hat.
• in der Legalisierung von Ferienwohnungen als Flüchtlingsunterkünfte.

2. Beschäftigung

Beschäftigung ist eines der größten identifizierten Bedarfe in Flüchtlingsunterkünften (Aide Memoir, Integrationsausschusssitzung in Mariendorf, 2013). Es geht einher mit Arbeit und Einkommen, Sektoren, in denen die Flüchtlinge ebenso mit der lokalen Bestandsbevölkerung konkurieren, welche oftmals übermäßig reagiert bis hin zur sozialen Unruhe. Um so mehr ist es hierbei von Nöten, Kapazitäten in der Wirtschaft zu schaffen, neue Nischen zu erschließen und durch Innovation und Investition Nachhaltigkeit zu erreichen.

Migranten tragen zu einer nachhaltigen Entwicklung bei, indem sie ein großes Maß an Motivation sowie komplimentäres Wissen und Anpassungsfähigkeit mitbringen.

Programmimmanente Kapazitäten werden geschaffen in

(a) der selbstorganisierten Modernisierung;

• in der Gleditschstrasse hat der Eigentümer in Aussicht gestellt, ein lokales Verwaltungsbüro zu unterhalten und im Einklang mit den Mietern zu verfahren. Die Mieter wiederum haben ihre Zustimmung zu nötigen Instandsetzungs- und moderaten Modernisierungsmaßnahmen sowie zu einer entsprechend moderaten Mietpreissteigerung signalisiert. Das gegenwärtige Verfahren des Runden Tisches, welches über einen Sozial- und Pflegeplan bis hin zu einem Model eines neuen Gesellschaftsvertrags entwickelt werden könnte, bietet die Möglichkeit, eine Rolle und Funktion für Flüchtlinge zu definieren. Diese könnte beispielsweise in der (Selbst-)Verwaltung der Mieter liegen.

• Darauf aufbauend besteht der Bedarf an einer Dachsanierung in den Grazer Gärten, welche den Dachbodenausbau und-wohnnutzung wirksam erscheinen lässt. Flüchtlinge mögen sich hier in Eigenregie, gerne auch in Kollaboration mit Künstlern des Bestands, wie im Hotel Unterkunft schaffen. , ein Konzept, das für das ehemalige Gesundheitsamt replizierbar erscheint.

 (b) der Sanierung des öffentlichen Raums am Beispiel von der Trockeneisreinigung und Reverse Grafitti,

Reverse Graffitti ist ein lokales Unternehmen, bekannt von seiner Teilnahme an dem Nachhaltigkeitswettbewerb der bezirklichen Wirtschaftsförderung, dem Green Buddy Award, das sich der Sanierung des öffentlichen Raums verschrieben hat. Darunter ist zu verstehen: die Pflege und die Modernisierung des physischen sowie abstrakten und virtuellen öffentlichen Raums.

Konkret wird Spielplatz-Pflege und Installation sowie Gebäudereinigung und -instandsetzung betrieben. Die Konkurenzfähigkeit ist durch Investition und Innovation gegeben. Dabei werden Kapazitäten freigesetzt (oder im Sinne dieses Dokuments: geschaffen), die für zusätzliche, niederschwellige Beschäftigung sorgt, die wiederum – gemäß der gegenwärtigen Herausforderungen an eine moderne Gesellschaft – Flüchtlingen zugute kommen soll.

So ist vorgesehen, für ein Gebiet der Größe des Bezirks von Tempelhof-Schöneberg eine “Zelle” von 50 Flüchtlingen durch 12 “Aktive” zu bechäftigen und damit Aufstockereinkommen und Gruppenkrankenkasse zu finanzieren. Sie werden auf lokal produzierten E-Lastenfahrrädern in der Öffentlichkeit auftreten und so weiteres und reziprokes Entwicklungsmomentum generieren.

(c) ein Austausch- und Bildungsprogramm anhand der kommunale Entwicklungszusammenarbeit und einer internationalen (Annedore-Leber-)Gedenkkultur, inklusive Kommunikation und Medien.

Im Oktober 2014 hat die BVV Tempelhof-Schöneberg beschlossen, dass der Bezirk mit einem Projektantrag an dem Programm SKEW – Nachhaltige Kommunalentwicklung durch Parnterschaftsprojekte (NAKOPA) von Engagement Global gGmbH teilnehmen wird. Ein entsprechendes Programm ist angelaufen und es wird deutlich, dass nach dem Schwerpunkt auf Zusammenarbeit im Bereich der Ökologie, die Flüchtlingsfrage eines der zentralen Themen in diesem Programm wird. Die Partnerschaft des Bezirks mit dem von Kriegsflüchtlingen aus Syrien besonders belasteten Mersin, ist prädestiniert dafür, eine Vorreiterrolle einzunehmen und die Flüchtlingsproblematik entsprechend zu mainstreamen.

Download (PDF, 79KB)

Die Mersiner Partner möchten im Rahmen dieses Projekts eine nachhaltige Begegnungs- und Bildungsstätte in einer Grünanlage errichten, welche insbesondere Flüchtlinge und durch die Flüchtlingsströme besonders betroffene Gesellschaftsschichten ansprechen soll.  Es bietet sich an, ein Partnerprojekt hier im Bezirk ins Leben zu rufen, welches die Ertüchtigung der ebensolchen ehemaligen Leber’schen Kohlenhandlung zum Ziel hat. So möge einerseits eine wirksame Plattform für gemeinsames Lernen und Tun geschaffen werden, andererseits außerdem das Erinnern und Gedenken, wofür Annedore Leber steht und was in diesem Bezirk, der die Heimat der Stolpersteine ist, groß geschrieben wird, in die Welt hinaus getragen wird.

Partnerschaft existieren mit der Handwerkskammer:

3. Gesundheit

… ist das medienwirksamste Problem der Flüchtlinge, die oftmals zusätzlicher Dienste wie psychosoziales Counseling bedürfen; ihnen jedoch der Zugang zur grundlegenden medizinischen Betreuung oftmals verwehrt verwehrt ist.

Auf existierenden, lokalen aufbauend sollen diese ad-hoc Lösungen institutionalisiert werden und längerfristige Optionen entwickelt werden. In dem hier vorgeschlagenen Modell könnten die Flüchtlinge als ehrenamtliche Sanierer des öffentlichen Raums in den für Sammelversicherungsschutz für Ehrenamtliche Mitarbeiter in Berlin aufgenommen werden.

Die Gesundkeitskassen sind ein Partner in der Sanierung des öffentlichen Raums, indem sie ein Interesse an generationsübergreifenden und der Spielplatzpflege verfolgen.

Daten- und Informationshandel

Mit ihrem Tarifverminderungsangebot hat Generali, wenn auch kontrovers, den wachsenden Wert von Daten verdeutlicht.

http://www.swr.de/swr2/kultur-info/kulturgespraech/gesundheits-app-der-generali-versicherungen/-/id=9597128/nid=9597128/did=14609614/cg81qx/index.html

Diese Kommodifizierung soll, bedingt und als reine, bewusste Opt-In Option zur Finanzierung des Flüchtlingsmainstreamings beitragen.

Konventioneller sollen Debriefings und aktives Monitoring der Heimatslandsituation eine monetäre Beschäftigung der Flüchtlinge sein.

Zellenadministration

Auf 50 Flüchtlinge kommen…

(Fortsetzung von Grazer Gärten)

Diese sieht folgendermaßen aus:
* 1 Fach-/ Sozialarbeiter @40h/Woche @€3200/Monat;
* 2 Pflegekräfte @40h/Woche @2400/Monat;
* 1 Asisstenz @40h/Woche @1800/Monat
————————————————————————
= (24*7 Bereitschaft – 8 Regelarbeitszeit für den koorinierenden Zellenberater) /h/Woche/Zelle
= €7400 (Betriebs- und) Personalkosten /Monat /Zelle = €444.000 /5 Jahre

Dezentrale Zellenadministration unterstreicht die sich durchsetzende Einsicht, dass eine gewisse Kategorisierung von Flüchtlingen zielführend ist. Sie erleichtert darüber hinaus die Integration bzw. die Aufnahmebereitschaft in der Bevölkerung.

Es bieten sich entsprechend folgende Mechanismen an:

• Auswahl durch den Bezirk im Rahmen der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit;
• Das zwischenzeitlich dauerhaft fortgeführte Resettlement-Programm des Bundes;
• – inklusive der Aufnahme von afghanischen ehemaligen Mitarbeitern der Bundeswehr und anderen abziehenden Organisationen.

Wirkung

Migranten sanieren den öffentlichen Raum: sie modernisieren und dynamisieren die Gesellschaft, ihre Überalterungsproblem und ihre verkrusteten Strukturen.

Integration durch Partizipation:

• Synergien und somit Kapazitäten in der Politik und Verwaltung, der Wirtschaft und der Gesellschaft schaffen!
• Selbstbestimmter und -bestimmender Aufenthalt in Tempelhof-Schöneberg, Berlin, Deutschland, Europa und der Welt!

Von Flüchtlingspolitik mit dem Instrument des Flüchtlingsmainstreaming <=> Integration als Instrument der Einwanderungspolitik

Finanzierung

Umwandlung von Miet- zu Eigentumswohnungen bedeutet volkswirtschaftlich, dass Tilgung Priorität über Zinsleistung eingeräumt bekommt. Die Bank schafft den Ausgleich (KfW).

Zellen selbstragend:

Organisation

Ausgehend von der Zellenadministration haben wir also einen Koordinationsstab (= geschäftsführenden Verwaltungsrat) und mich.

Als Berater schaffe ich die Kapazitäten (Düzgün, Trockeneis, Andre, Herbie, Vorarlberg…), zeige die Möglichkeiten auf und verbinde. Aus meiner Beratertätigkeit in diesem gemeinnützigen Sinne fließen jährlich €4000 in die Steuerkasse.

Eigenbetrieb Bürgerstiftung?

Download (PDF, 106KB)

Methodik

Das (Pilot) Projekt im Bezirk umfasst eine offene Anzahl von Komponenten, die sich habituell aus der Situation heraus ergeben.

Die emisch-systemische Prozessgestaltung bringt die Systemik von Maturana bis Luhmann mit dem Netzwerkanalyse und -webens von Vladis Krebs zusammen, um reflexiv Zusammenhänge darzustellen, zu analysieren und zu verbinden. Mit ihrem Fokus auf Engagement liegt sie an der Schnittstelle von Kunst, Politik und angewandter Wissenschaft.

Projekt Cycle Management wird verbunden mit Anleihen aus der Software-Entwicklung, insbesondere SCRUM, Iterative Verfahren und Xtreme Programming.

Aktionplan

1. Peer-Review:
   • Dr Ruth Mischnik
   • Martin Michaelis-Seitler
   • Dr
2.  Zirkulation von Vorab-Entwürfen:
   • Gleditschstrassen-Stakeholers;
   • NAKOPA-Stakeholders;
3.  Stakeholder-Konsultationen

Logframe