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Subject: Re: [Schoenebergerkiez-Info] BVV vom 18.11.2015 + eine Polemik aus dem März 2015

Hallo
NachbarInnen und MitstreiterInnen.

Erstmal:
Danke, lieber Rolf, für den ersten herzhaften Lacher des
heutigen Sonntags.

Und für die für mich neuen Infos über die Sprunghaftigkeit der
hiesigen Sozis. Empfange Kiezmails ja erst seit Mai.

Fraglich, ob der in der BVV mit ca. 200000 Euro für Planungs-und
Werbungskosten bezifferte finanzielle Schaden von der
Bezirkspolitik als immens angesehen wird und der ideelle Schaden
überhaupt wahrgenommen wird. Und wenn, dann kriegen ja wir den
Schwarzen Peter zugeschoben und nicht die, die an Teilen der
Bevölkerung vorbeigeplant haben.

Deine “Polemiken” lesen ja nur sehr wenige Menschen und die
Bürger des Bezirks kriegen eh nichts von den Vorgängen im
Hintergrund mit.

Das war die erste BVV die ich besucht habe, und ich muss sagen,
das ich vom teilweise unterirdischen Niveau der Veranstaltung
einigermaßen erschreckt war. Nicht das ich jetzt glaube, ich
könne dort das Niveau heben, neinnein. Hatte mir das Ganze nur
etwas weniger kleinkariert vorgestellt. So hätte das auch in
“Godelheim” stattfinden können.

Und Die Grünen? Kannst’e knicken, hätte mein Bruder gesagt.

Ich dachte, die brechen gleich in Tränen aus weil niemand
richtig bei ihrem Herzensprojekt mitspielen
wollte .

Noch eins: Schade, das die angedachte Bürgeranfrage nach der
“Warnung des Herrn Götz” nicht gestellt wurde.

Lest dazu bei Interesse dazu den Artikel der Berliner Woche,
Ausgabe Schöneberg Nord, aus der 46. Kw, besonders den letzten
Absatz. Link: http://www.berliner-woche.de/schoeneberg/bauen/baustopp-fuer-gruenzug-d88925.html

Möge die Macht mit uns sein.

Hans

Am 22.11.2015 um 01:42 schrieb
bruening.rolf@t-online.de:

Überlegungen nach der BVV vom
18.11.2015 [Baustopp Wannseebahngraben]:

Es ist Zufall (und Notwendigkeit?[1]), dass ich in meinem
Archiv auf eine Polemik stieß, die ich im März dieses Jahres
geschrieben habe [in blau „Immenser
Schaden“-s.u.].

Das die SPD im Bezirk, hin und her wackelt wie ein Blatt im
Wind, man kann es auch als Opportunismus interpretieren, ist
auch, oder gerade, in diesen Fall auffällig. Ohne die Rolle der
anderen BVV-Fraktionen zu kommentieren, ist das Verhalten der
Sozialdemokraten besonders bemerkenswert, weil sie während des
Prozesses mehrmals ihre Meinung änderte. Noch in der Berliner
Woche vom 11.11.2015, warnte der stadtentwicklungspolitische
Sprecher der Fraktion, Christoph Götz, „eine
Anwohnerinitiative und einen Umweltschutzverband, den
Stillstand für weitere Verfahren der Bürgerbeteiligung und
Planungsänderung zu nutzen. Das Projektpaket wird nicht wieder
aufgeschnürt“. Einmal davon abgesehen, was für ein
demokratisches Verständnis hinter dieser Aussage steckt, in der
Sitzung der BVV vom 18.11.2015, ruderte der SPD-
Fraktionsvorsitzende Rauhfuß um 180° zurück und zeigte damit
symbolisch seinem stadtentwicklungspolitische Sprecher und noch
mehr seinem Zählgemeinschaftspartner, den Bezirksgrünen, den
„Effe“, wie man den erhobenen Mittelfinger in Fachkreisen
bezeichnet. Dass das Projekt der Schöneberger Schleife den
Sozialdemokraten „am Arsch vorbei geht“ war seit längerem
erkennbar. Das die Grünen dafür blind waren und nach dem Motto
„Augen zu und durch“, Vollgas gegen die Wand fuhren und weiter
zu fahren versuchen(!), bleibt ein Mysterium. Ein Rätsel was die
gesamte Haltung dieser Fraktion charakterisiert und an deren
Politikfähigkeit erhebliche Zweifel aufkommen lässt.

Hier die Polemik Immenser Schaden aus dem März
2015:

> E-Mail: spdschoeneberg@googlemail.com

Immenser Schaden
– eine Polemik

Die SPD verteilte zum Frauentag –
Motto: STARKE FRAUEN FÜR EINE STARKE SPD! – auch ihr
Bezirksblatt „TS aktuell – Zeitung für Tempelhof-Schöneberg“.
Auf Seite 2, unter der Rubrik Meldungen, wird kurz auf den
CrelleUrwald eingegangen: „Probleme gibt es beim angrenzenden
Grünzug im Wannseebahngraben: Auf Betreiben einer
Umweltschutzorganisation wird die geplante Fällung von Bäumen
gerichtlich überprüft. Wird die neue Verbindung nicht bis Ende
2016 fertig, könnten Fördermittel entfallen.“ „Der Schaden
wäre immens“, wird der stadtentwicklungspolitische Sprecher
der SPD-Fraktion im Bezirk, Christoph Götz, zitiert.

Über den Schaden, den die SPD
zusammen mit ihrem grünen Wunschpartner in der BVV angerichtet
hat, schweigt TS aktuell lieber. In der BVV-Sitzung am
18.2.2015 wurde in einem womöglich ungesetzlichen und
demokratisch fragwürdigen Verfahren der Einwohnerantrag (Drs.
1319 XIX) abgelehnt und durch einen diametral
entgegengesetzten der Zählgemeinschaft ersetzt (Drs. 1391
XIX). Von den vorangegangenen Winkelzügen im Ausschuss für
Stadtentwicklung, in dem die SPD den Vorsitzenden stellt, gar
nicht zu reden!

Einmal davon abgesehen, was für
ein demokratisches Verständnis sich hier offenbart – immerhin
repräsentiert der Einwohnerantrag mit 1.162 Unterschriften
einen direkten Bürgerwillen und ist nach § 44
Bezirksverwaltungsgesetz ein legitimes Mittel demokratischer
Partizipation – stellt sich eine weitere
Glaubwürdigkeitsfrage. Noch im Sommer 2013, verbreitete die
SPD Schöneberg ein Flugblatt, mit der Überschrift (fett): Bürger
beteiligen – Bäume schützen. Neben ein paar anderen
bemerkenswerten Ein- und Ansichten, konnte man unter Punkt 3
lesen:

„Die Umgestaltung der Fläche
entlang der Wannseebahn zu einem Park begrüßen wir. Diese
muss jedoch behutsam und unter Bewahrung möglichst aller
Bäume geschehen. Wir wollen einen Park mit Bäumen und keinen
Park statt Bäumen.“ (Hervorhebung im Flugblatttext)

Unterzeichnet i.S.d.P.:
Anne-Kathrin Helmstorf, Hauptstraße 100, 10827 Berlin. >
Anlage

Starke Worte von einer starken
Frau in einer starken SPD! Anne-Kathrin Helmstorf ist
Vorsitzende der SPD-Abteilung Schöneberg. Doch um welche
Stärke handelt es sich? Die Stärke des Vergessens? Oder
handelt es sich eher um eine Schwäche, eine Amnesie? Eine
Störung des Gedächtnisses der Vorsitzenden Helmstorf, ihrer
SPD und des Verordneten Götz? Eine Art kollektiver
Gedächtnisschwäche, die, symtomatisch oder nicht, immer wieder
Teile des politischen Lagers befällt. Oder wie kommt der
doppelte Sinneswandel zustande, denn nun heißt es
offensichtlich Bürger nicht beteiligen – Bäume nicht schützen?

„Der Schaden ist immens“, da hat
Christoph Götz, einer der “starken” SPD-Männer, schon Recht.
Aber wer hat ihn angerichtet – den Schaden? Der
Amnesiebazillus? Gibt es dagegen ein Mittel? Eine Impfpflicht?
Oder ist die Infektion geradezu eine Voraussetzung, eine
Bedingung für eine erfolgreiche politische Karriere? Die Frage
sollten sich nicht nur Helmstorf, Götz und die SPD stellen.
Trotzdem sind wir auf eine Antwort gespannt.

Dazu [noch am 10.3.2015] unter „Neu auf der Seite“:

> >>> http://www.spd-schoeneberg.de/show/6949495.html

[1]
Jacques Monod: Zufall und Notwendigkeit. Philosophische Fragen
der modernen Biologie.

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[Michael Ickes]

der Herr ist unbestechlich und hat weniger Hirn wie ein Gartenzaun

— Michael Ickes (@MiMaiMix) June 17, 2016

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