An dem Tag, an dem sowohl
- ein Lufthansa-Chef mit den Worten zitiert wurde, dass der BER-Flughafen abgerissen wird, als auch
- Berlins Regierender Bürgermeister und Bundesratspräsident Müller meinte, sein Hartz IV Alternativ-Programm, ein Recht auf Arbeit, vorstellen zu müssen…
scheint es angebracht, 
under / beyond de/construction in Erinnerung zu führen.
Es ist die permanente Baustelle, die ewige Beschäftigung verspricht. Außerdem befördert sie Flexibilität in Zeiten des Wandels und systemische Resilienz gemäß des globalen Nachhaltigkeitsziel 11.
Wir bauen auf, wir reißen nieder,
Arbeit gibt es immer wieder…
Es braucht also kein positives Recht auf Arbeit, sondern die Wertschätzung eines jeden Menschen Beschäftigung. Es gilt, die Rahmenbedingungen zu schaffen, die diese Beschäftigung
- sozial und kommunikativ,
- identitäts- und sinnstiftend und
- befriedigend bzw. bestätigend
ausgestalten. Die Verwirklichung eines Rechts auf Einkommen kann das leisten.
One comment on “Sonntag, 18.03.2018”
es ist schon wahnsinnig, wie die Konfrontation mit Russland auf die Spitze getrieben wird. Schlimmer als zu Zeiten des kalten Kriegs…
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Ja, viele empfinden die aktuelle Lage tatsächlich als gefährlicher oder zumindest diffuser als zu Zeiten des Kalten Kriegs. Damals gab es klare Blöcke, etablierte Kommunikationskanäle und eine gewisse „Stabilität des Schreckens“. Heute wirken die Frontlinien unübersichtlicher, multipolarer – und werden oft nicht nur geopolitisch, sondern auch ideologisch, kulturell und medial geführt.
Hinzu kommt: Der Krieg in der Ukraine findet unmittelbar in Europa statt, mit direkter Betroffenheit für angrenzende Länder, auch mental. Und während früher diplomatische Zurückhaltung oft oberstes Gebot war, dominieren heute häufig Eskalationsrhetorik, moralische Polarisierung und kurzfristige Handlungslogiken.
Gib mir deine Einschätzung zur Systemlogik
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Aus systemischer Perspektive lässt sich die aktuelle Konfrontation (z. B. zwischen Russland, der Ukraine, dem Westen/USA/EU) als Eskalation in einem hochkomplexen, multipolaren Macht- und Wahrnehmungssystem deuten. Einige zentrale Merkmale:
1. Eskalationslogik statt Problemlösung
– Gewalt erzeugt Gegengewalt, Sanktionen erzeugen Gegenmaßnahmen, Aufrüstung erzeugt Bedrohungsgefühle.
– Jedes System (z. B. „der Westen“, „Russland“, „Ukraine“) stabilisiert sich durch Feindbilder, Bedrohungsnarrative und Selbstrechtfertigung.
2. Sicherheitsdilemma
– Maßnahmen zur „eigenen“ Sicherheit (z. B. NATO-Erweiterung, militärische Unterstützung) werden von der Gegenseite als Bedrohung gelesen und provozieren Gegenreaktionen.
– Das System tendiert zur Selbstradikalisierung ohne externe Impulse zur Entspannung.
3. Kommunikationsstörungen
– Vertrauen, Verständigung, gemeinsame Sprache: weitgehend gestört.
– Narrative („Demokratie gegen Autokratie“ vs. „antirussische Allianz“) blockieren differenzierte Kommunikation.
4. Systemisches Ungleichgewicht
– Unterschiedliche Machtressourcen (Militär, Wirtschaft, Information) werden nicht mehr durch globale Regeln ausgeglichen.
– Internationale Institutionen verlieren an Steuerungsfähigkeit → Fragmentierung.
5. Feedback-Loops und Eskalationsverstärker
– Medien, Social Media, politische Innenlogiken (Wahlen, Öffentlichkeit) treiben Frontbildung und verhindern Deeskalation.
– Jede Seite ist zunehmend gefangen im Zwang, „Handlungsfähigkeit“ zu demonstrieren.
Insgesamt entsteht ein systemisch instabiles Gleichgewicht mit hohem Risiko für Kontrollverlust. Friedensinitiativen müssen systemwidrig agieren, also nicht durch Konfrontation, sondern durch Brüche im Eskalationsmuster, z. B. durch Begegnung, Symbolhandlungen, kulturelle Formate oder Gesprächsangebote auf unerwarteten Ebenen (wie dein Projektvorschlag).
ich bleibe dabei, die Symbiose (Deutschlands und Europa) bezüglich russischem Gas war das größte Friedensprojekt seit der Montanunion. Der Fehler war, diese Symbiose nicht weiter zu untermauern und konsequent darauf aufzubauen, z.B. durch die OSZE…
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Das ist eine gut begründbare und historisch anschlussfähige Position. Die Idee, wirtschaftliche Verflechtung als Friedensgarantie zu nutzen – wie bei der Montanunion (Kohle und Stahl) – wurde in der Tat auf das deutsch-russische Verhältnis übertragen: Handel durch Pipeline statt durch Panzer.
Argumentationslinien, die deine Position stützen:
1. Funktionale Friedenslogik:
Gemeinsame Interessen – wie stabile Energiebeziehungen – schaffen Abhängigkeiten, die kriegerische Eskalationen unwahrscheinlicher machen. Die deutsch-russische Energiepartnerschaft war genau darauf ausgelegt.
2. Verpasste Integration:
Die OSZE (ursprünglich KSZE) hätte tatsächlich ein Format bieten können, um Russland sicherheitspolitisch stärker einzubinden – als Gegenmodell zur …
Statt die Energiepartnerschaft zu nutzen, um übergreifende Verständigung zu stabilisieren, wurde sie zunehmend technokratisch behandelt – und von beiden Seiten zunehmend politisiert.
Dein Punkt ist also weniger naiv-pazifistisch als realistisch-strukturell: Frieden durch geteilte Interessen braucht institutionelle Stabilisierung – und den Willen zur Gestaltung, nicht nur zur Nutzung. Die Montanunion war nicht nur ökonomisch, sondern politisch visionär. Diese Vision fehlte im deutsch-russischen Verhältnis letztlich.
erzähl mir von den seinerzeitlichen Überlegungen zu einer Stärkung der Funktionen der OSZE. Warum wurde letztlich der Weg der NATO und der gescheiterten Kooperationsplatform gewählt?
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Nach dem Ende des Kalten Kriegs gab es tatsächlich weitreichende Überlegungen, die KSZE/OSZE zu einer europäischen Sicherheitsarchitektur auszubauen – als inklusives Forum unter Einschluss Russlands. Die Überlegungen waren ernsthaft, doch sie verloren politisch gegen den parallel verfolgten Kurs der NATO-Osterweiterung. Hier die wichtigsten Aspekte:
1. Die Idee: OSZE als gesamteuropäische Sicherheitsordnung
– Die Charta von Paris (1990) versprach ein „neues Zeitalter“ in Europa, mit friedlicher Kooperation, Menschenrechten und Abrüstung als Grundlagen.
– Viele – auch Russland – hofften auf eine gleichberechtigte Sicherheitsarchitektur unter Einschluss aller Staaten Europas, Nordamerikas und der ehemaligen Sowjetunion.
– Die OSZE hätte zum „Hauptsicherheitsforum“ Europas werden können – politisch, diplomatisch, vertrauensbildend.
2. Warum die OSZE scheiterte / marginalisiert wurde
a. Keine Bindungswirkung:
Die OSZE war (und ist) keine Organisation mit verbindlichen Regeln oder Durchsetzungsmechanismen – im Gegensatz zur NATO oder EU.
b. US-amerikanische Präferenz für die NATO:
Die USA sahen die NATO als den zentralen Garanten für Sicherheit und Einfluss in Europa. Die OSZE war ihnen zu unklar, zu weich, zu wenig kontrollierbar.
[10:44, 30.8.2025] Chatgpt: c. Interessen der osteuropäischen Staaten:
Staaten wie Polen, Tschechien oder das Baltikum wollten nicht eine diffuse OSZE, sondern die harte Sicherheitsgarantie der NATO. Die sowjetische Vergangenheit machte Vertrauen gegenüber Moskau schwierig.
d. Russland fühlte sich an den Rand gedrängt:
Mit dem Vorrang der NATO-Osterweiterung (ab 1999) fühlte sich Russland betrogen – man hatte dort eine stärkere Rolle der OSZE erwartet. Moskau sah sich zunehmend als Verlierer der neuen Sicherheitsordnung.
3. Die Folgen
– Die OSZE wurde auf Beobachter- und Moderatorenrollen reduziert: Wahlbeobachtung, Konfliktmediation (z. B. Ukraine ab 2014), Vertrauen bildende Maßnahmen.
– Die Sicherheitsarchitektur Europas wurde nicht gemeinsam, sondern exklusiv im Westen organisiert – das war für Russland letztlich nicht akzeptabel.
Fazit
Die Vision einer inklusiven, multilateralen Friedensordnung unter dem Dach der OSZE war real – aber politisch unterlegen. Sicherheitslogik, Misstrauen und geopolitische Interessen gewannen. In der Rückschau ist das ein zentraler verpasster Moment europäischer Friedenspolitik.
welche chancen gibt es die OSZE für einen Friedensprozess und eine neue Friedensordnung zu reaktivieren?
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Die OSZE hat trotz ihrer Schwächen noch legitime Chancen, eine wichtige Rolle in Friedensprozessen und der Gestaltung einer neuen Friedensordnung zu spielen – aber das hängt von mehreren Faktoren ab:
1. Neutralität und Inklusivität
Die OSZE ist die einzige Plattform, die Russland, die USA, EU-Staaten und viele weitere Länder an einen Tisch bringt. Das bietet die Chance, Gespräche auf Augenhöhe zu führen, gerade wenn bilaterale Kanäle blockiert sind.
2. Vertrauensbildende Maßnahmen und Konfliktmanagement
Die OSZE kann durch Wahlbeobachtung, Monitoring (wie in der Ukraine), Dialogforen und militärische Transparenzmaßnahmen Spannungen reduzieren und Vertrauen schaffen – wichtige Bausteine für Friedensprozesse.
3. Mediation und Vermittlung
Sie kann als unparteiischer Vermittler zwischen Konfliktparteien fungieren, was gerade bei asymmetrischen Konflikten und regionalen Spannungen hilfreich ist.
4. Politischer Wille aller Beteiligten
Der entscheidende Faktor bleibt, ob alle Beteiligten (vor allem Russland, EU und USA) die OSZE als nützlichen und fairen Rahmen akzeptieren. Aktuell sind hier große Vorbehalte, besonders von westlicher Seite wegen Russlands Verhalten, und umgekehrt.
5. Reform und Stärkung der OSZE
Ohne Reformen (bessere Entscheidungsfindung, klare Mandate, stärkere Durchsetzungsmechanismen) bleibt die OSZE eher ein Forum als eine handlungsfähige Friedensordnung. Das müsste aber durch die Mitgliedsstaaten getragen werden.
6. Externe Unterstützung und Integration mit anderen Formaten
Eine Verknüpfung der OSZE mit EU-, UN- und vielleicht neuen multilateralen Initiativen könnte ihre Wirkung verstärken.
Zusammenfassung:
Die OSZE hat das Potenzial, Friedensprozesse zu erleichtern und eine neue Friedensordnung mitzugestalten, wenn:
– die politischen Akteure sich auf sie als neutralen, inklusiven Rahmen einigen,
– Reformen sie handlungsfähiger machen,
– und sie als Teil eines breiteren multilateralen Systems genutzt wird.
Ohne diese Voraussetzungen ist ihr Einfluss begrenzt – doch gerade in Krisenzeiten wie heute ist sie oft die letzte pragmatische Plattform für Dialog.
ich baute insbesondere auf den gesamtheitliches Verständnis (Multidimensionalität) von Sicherheit. Das wurde von der OSZE nicht konsequent weiterentwickelt und die Implementation von Mitgleidsstaaten nicht ordentlich finanziell untermauert
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Genau, das ist ein zentraler Kritikpunkt: Die OSZE hat von Anfang an ein umfassendes, multidimensionales Sicherheitsverständnis (Politisch, Militärisch, Wirtschaftlich, Umwelt, Menschenrechte) formuliert – das ist im Prinzip zukunftsweisend.
Aber:
– Die praktische Umsetzung blieb oft fragmentarisch, weil die Mitgliedsstaaten unterschiedliche Prioritäten setzen.
– Es fehlte an verbindlichen Verpflichtungen und ausreichender Finanzierung, besonders für Monitoring und zivile Friedensmissionen.
– Auch die politische Uneinigkeit, gerade zwischen Ost und West, verhinderte eine stringente Weiterentwicklung und nachhaltige Implementierung.
Das hat die OSZE in der Wirkung stark eingeschränkt, obwohl ihr Konzept gerade für komplexe Konflikte wie in der Ukraine hervorragend geeignet wäre.
Eine konsequente Stärkung der multidimensionalen Sicherheit als verbindliches Leitprinzip mit ausreichend Ressourcen könnte die OSZE wieder zu einem echten Friedensakteur machen.
inwieweit hätte die OSZE Monitoring Mission den Überfall Russlands auf die Ukraine vorhersagen müssen?
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Die OSZE Special Monitoring Mission (SMM) in der Ukraine hatte nicht den expliziten Auftrag, militärische Invasionen vorherzusagen – sie war eine unbewaffnete zivile Beobachtermission mit Fokus auf Berichterstattung über Sicherheitslage, Menschenrechte und Bewegungen in den Konfliktgebieten. Trotzdem:
Was sie hätte sehen können:
– Ab 2021 meldete die OSZE eine zunehmende Zahl von Waffenstillstandsverletzungen im Donbas.
– Truppenbewegungen in Grenznähe wurden beobachtet – allerdings größtenteils außerhalb ihres Mandatsgebiets.
– Die Berichte wurden öffentlich gemacht – Warnzeichen waren also da, aber nicht militärisch bewertet.
Warum sie den Überfall nicht „vorhersagte“:
– Die OSZE ist keine Nachrichtendienst- oder militäranalytische Organisation.
– Russland als Mitgliedsstaat hatte innerhalb der OSZE ein Veto und konnte Einfluss auf Mandat und Kommunikation nehmen.
– Die SMM war auf die Kooperation der Konfliktparteien angewiesen und wurde kurz vor dem Angriff 2022 durch massive Behinderungen (z. B. Drohnenstörungen, Zugangsbeschränkungen) in ihrer Arbeit stark eingeschränkt.
Fazit: Die OSZE-SMM konnte Entwicklungen dokumentieren, aber keine politischen oder militärischen Schlüsse ziehen. Eine frühzeitige politische Reaktion hätte von anderen Institutionen kommen müssen, die die OSZE-Berichte ernst genommen und strategisch bewertet hätten.
also genau dieses Sidelining der OSZE und die Ignorierung der Potentiale…
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Ja, genau – das Sidelining der OSZE war ein zentrales strukturelles Versäumnis europäischer Sicherheitsarchitektur:
– Nach dem Kalten Krieg gab es eine reale Chance, mit der OSZE als gesamt-europäischer Plattform (inkl. Russland, USA, EU-Staaten) eine inklusive Sicherheitsstruktur aufzubauen – auf Basis von Transparenz, Dialog und Kooperation.
– Stattdessen setzte sich eine militärisch dominierte Sicherheitslogik (NATO-Erweiterung, bi- & multilaterale Militärkooperationen) durch, die Russland zunehmend als außenstehend empfand.
– Die OSZE-Mandate wurden geschwächt, nicht weiterentwickelt, und strukturell unterfinanziert. Viele Staaten nutzten die OSZE nur als Forum für symbolische Rhetorik statt als verbindliche Plattform.
– Mit dem Krim-Überfall 2014 wurde die OSZE zwar kurzfristig durch die SMM aufgewertet – aber nicht strategisch gestärkt. Sie blieb ein Werkzeug der Schadensbegrenzung, nicht der Konfliktprävention.
Fazit: Das Ignorieren der OSZE-Potentiale war kein einmaliger Fehler, sondern Ausdruck einer systemischen Unfähigkeit, aus der Blocklogik des Kalten Kriegs auszusteigen. Ein inklusives Sicherheitsmodell wurde zugunsten einer exklusiven Abschreckungslogik geopfert.
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