“Spies voran, drauf und dran, setz aufs Schöneberger Rathaus den Freifunk Router…” Lieber Alexander, tritt zurück! 2011 sang ich auf Dich obenstehende Strophen. Du warst eine Führungspersönlichkeit, mit der wir die Bückentechnologie überwinden wollten, der -zig Menschen mit seinem Wissen vom BGE und als Sozialpirat zu begeistern wusste und mit dem ich zusammen mit so…
Kategorie: BVV
BVV, Kulturhaus Rathaus Friedenau
Pressemitteilung zu Bibliotheken
by Michael Ickes • • 0 Comments
Im Vorfeld der Entscheidung um die Bibliotheken in Schöneberg am 11. März spricht sich die Piratenfraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg entschieden dagegen aus, das Hertie-Gebäude anzumieten. “…der Bezirk würde sich damit effektiv an einen Konkursverwalter binden und sich den eigenen Handlungsspielraum beschneiden,” meint dazu der fraktionsvorsitzende Pirat in der BVV von Tempelhof-Schöneberg, Jan-Ulrich Franz. Und BV…
BVV
“Verbot der Prostitution zu Stoßzeiten,”
by Michael Ickes • • 0 Comments
nannte @AlohaHe die Überlegung, die Straßenprostitution auf der Kurfürstenstraße von 4 bis 20 Uhr zu verbieten, erntete dafür brüllendes Gelächter im Saal und für seine Rede den größten Applaus der November Sitzung der BVV Tempelhof-Schöneberg am vergangenen Mittwoch. Die CDU hatte einen Bericht der Berliner Zeitung aufgegriffen, wonach Ordnungsstadtrat Schworck (SPD) diesen Vorschlag gemacht haben…
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Milieuschutz in Schöneberg
by Michael Ickes • • 0 Comments
am Freitag, den 08.November waren wir freundlicher Weise bei den Linken zu ihrer bezirklichen kommunalpolitischen Arbeitsgruppe eingeladen, im Rahmen derer Michael Nelken, letztwalperiodischer Stadtrat in Pankow, jetztwalperiodischer Verordneter dort und Teilzeit-Referent im Abgeordnetenhaus über den sogenannten Milieuschutz referierte. @Aloha und ich waren dabei. Der Milieuschutz ist nach §172 (1) BauGB das Instrument der Sozialen Erhaltungssatzung…
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Bezirpspartnerschaft
by Michael Ickes • • 1 Comment
Sodele, mal ne zwischenzeitliche Einschätzung zu dem Besuch aus Mesin zur feierlichen Unterzeichnung des Partnerschaftsvertrags mit Tempelhof-Schöneberg, die gestern statt fand. Ich bin ja ein Fan von Städtepartnerschaften, als Kind sozusagen der deutsch-französischen Aussöhnung, und auch aus der Sicht des globalen Kommunalpolitikers mit der Meinung, dass Völkerverständigung heutzutage ein Netzwerk von persönlichen Kontakten ist. Naja,…
BVV, statt plan-&entwicklung
Hellweg 42
by Michael Ickes • • 0 Comments
An dem Plan, einen Baumarkt auf das Gleisdreieck zu stellen, ist einiges fragwürdig: Das Gelände ist eines von vier ausgewiesenen Baufeldern auf dem Gleisdreieck-Gelände, hat deshalb eine sogenannte Geschossflächenzahl was theoretisch eine 30-stöckige Bebauung zuließe; Der Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksbürgermeister Schulz gewann Hellweg dafür, dort einen Baumarkt zu bauen. Da revoltierte die SPD ob einer solchen Verschwendung…
BVV
Antragssammlung
by Michael Ickes • • 0 Comments
* Für die Freigabe von EPO im Sport. Der Landesverband Berlin setzt sich dafür ein, dass EPO im Sport erlaubt ist. Begründung: **Das Kontrollsystem hat sich als nicht effektiv herausgestellt **EPO ist in weiten Teilen der Freizeitkultur fester Bestandteil wohingegen die Dopingmethoden der Spitzensportler schon längst weiter entwickelt wurde. **Freiheit wird geschaffen durch das Erlauben,…
BVV
This numbering scheme makes me crazy. But then again – what doesn’t?
by Michael Ickes • • 3 Comments
Fraktionssitzung 3.Sept 12 BVV TS Fraktion der Piraten This numbering scheme makes me crazy Om. Die Sitzung fand statt. 1 Städtepartnerschaften TS Nächste Woche, ich glaub am 6. ist die Feierliche Unterzeichnung des Partnerschaftsabkommens mit Mersin. Zeitgleich soll die ewig lange ausstehende Antwort auf meine Kleine Anfragen zu Städtepartnerschaften endlich kommen. Dazu möchte ich eine…
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Ich sitz im StattEntwicklungsausschuss, weil ich
- in Auroville war,
- in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit tätig bin,
- by default dagegen bin, und
- ‘s satt hab.