[C. L, MdA, läd ein zum Treffen des Squads Kommunale Vernetzung auf globaler Ebene (in Gründung)

Montag, 7.November 14:00 AGH

Liebe Leute,

Das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen haben sich konstituiert, der Andrang von Neumitgleidern findet langsam zur Ruhe. In der AGH und den BVV Fraktionen der Piraten machen sich die Ab- und Verordnete vermehrt Gedanken, welche Ausschüsse sie belegen wollen, und wie die Arbeit dafür zu bewältigen ist.

Wir wollen dabei nicht zurück stehen, uns die Politik von eingefahrenen Strukturen diktieren lassen, sondern pro-aktiv Politk gestalten.

Deshalb formieren sich gerade verschiedene Squads, die einerseits an existierenden Ausschüssen angelehnt sind, also eine Kohärenz von piratischer Politik im AGH, den BVVs und der Partei herstellen, andererseits piratische Akzente in diese festgefahrenen Strukturen, Protokolle und Rituale zu setzen.

Auch dabei wollen wir nicht zurück stehen und gründen einen Squad, der sich mit der Arbeit des AGH Ausschusses Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien, Berlin-Brandenburg beschäftigt.

Die Geschichte des Ausschusses

Was sich wie ein Sammelsurium von Themen anhört, das niemanden interessiert, ist ein extrem wichtiger Ausschuss. Er bringt den Medienstaatsvertrag, der eine zentrale Rolle in unserem piratischen Selbstverständnis spielt, zusammen mit dem wichtigsten Zugang, den die Piraten zur Bundesebene durch den Bundesrat und zur Gestaltung einer Europapolitik haben. Ausserdem ermöglicht die Beschäftigung mit der Berlin-Brandenburg Thematik, piratischen Einfluss auf die praktische Umsetzung einer Strukturreform zu nehmen.

Für eine Liste der Verhandlungssachen, die in der letzten Legislaturperiode von diesem Ausschuss behandlt wurden, siehe:

Piratische Gestaltung.

Anders als Ausschüsse wie z.B. jener für Stadtentwicklung spiegelt sich dieser AGH Ausschuss nicht direkt I den BVVs wider. Das ist bedingt durch die Verantwortlichkeiten, die den Bezirken wenig Mitspracherecht einräumen. Dagegen wehren wir uns prinzipiell. Doch gerade das Nicht-Vorhandensein festgefahrener Strukturen bietet uns Piraten die Möglichkeit uns einzubringen und Politik in unserem Sinne zu gestalten. So existieren rudimentäre Instrumente auf Bezirksebene – ich denke beispielsweise an Stadtteilpartnerschaften und einen beauftragten Koordinatorin für Europaangelegenheiten und Städtepartnerschaften auf Bezirksebene – und Anträge an die BVVs können im Plenum bzw. im Hauptausschuss debatiert werden, unter größerer Einbeziehung der Öffentlichkeit als in kleinen, stillen Ausschüssen.

Denn wir wehren uns gegen die Zerfaserung der Politik. Wir wollen sie gesamtheitlich gestalten.

Daher schon mal der Name: Kommunale Vernetzung auf globaler Ebene. DerName ist Programm. Die Fragestellungen dieses Squads sollen sein:

• Was bedeutet Globalisierung auf kommunaler Ebene?
• Was ist diese kommunale Einheit?
• Vernetzen, aber wie?

Mit einem solchen Ansatz können wir diesem zerfaserten Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien, Berlin-Brandenburg gleichzeitig Sinn und eine piratische Ausrichtung geben.

• Aus der Sicht des Menschen in Berlin machen wir zunächst keinen Unterschied zwischen Bundes- Europa und globalen Angelegenheiten.
• Berlin-Brandenburg ist das Vehikel, mit dem wir unsere Vorstellung einer kommunalen Politik und föderativen Strukturen entwickeln.
• Medien sind für uns von übergeordneter Bedeutung, einerseits so wichtig für die Vernetzung, dass wir sie nicht extra zu erwähnen brauchen, andererseits derart inflationär verwendet und instrumentalisiert, dass wir sie erst gar nicht erwähnen wollen.

Der Gebrauch von “Medien” ergibt sich aus unserer Praxis.

Lasst uns auf die Praxis konzentrieren und unserer eigene Politik entwickeln, um den etablierten Parteien zu zeigen, dass es aders besser geht.

Ein Beispiel, wie sich eine gesamtheitliche Politik aus der Praxis ergeben kann, ist mit der Verbindung von Städtepartnerschaften, IMMI und dem freien Informationsverkehr gegeben. Letzteres ist ein Programm, das die EU Piraten angestossen haben, das darauf abzielt, den freien Informationsverkehr, bebem dem freien Verkehr von Gütern, Geld, Arbeit und Dienstleistungen als 5. Freiheit in der EU’ zu verankern. Die piratische Idee dahinter ist, dass Informationen und Wissen sich dadurch vermehrenm dass sie frei sind.

IMMI – die Icelandic Modern Media Initiative – schafft einen Präzidensfall, einen Showcase dafür, dass dieser Ansatz funktioniert; und wie er zu verfolgen ist, nämlich mit einer Bündelung von Mediengesetzen, die eben genau diesen freien Informationsverkehr in den Fokus stellt un amit die Rechtslage endlich den Realitäten und Erfordernissen des Informationszeitalters angleicht.

Das wollen wir auch für Berlin!

Um von dem Isländischen Modell profitieren zu können, streben wir eine enge Parnerschaft mit der befreundeten Regierung I Reykjavik an. Damit setzen wir uns ein konkretes Ziel, verwirklichen unsere Vorstellung von ganzheitlicher Politik – denn Städtepartnerschaften haven viel auch mit Kultur, Bildung und Sport zu tun – und reaktivieren Instrumente wie die Stadtteilpartnerschafte.

Der Weg der Städteparterschaften wiederum exemplifiziert unsere Vorstellung von kommunaler Vernetzung auf globaler Ebene. Telecomix sicherlich ebenso. Die Occupy Bewegung? Was noch?

Augenblicklich beschäftige ich mich mit IMMI und eroiere, wie die Partei und die Fraktionen dieses Projekt konkret unterstützen können. Dazu hätte ich gerne das Input dieser Veranstaltung und möchte ausserdem gleich einladen zu einem Workshop in zwei Wochen, der die Grundlage für einen konkreten Projektvorschlag bieten soll.

Eine solche Vorgehensweise kann die Arbeitsweise dieses Squads, der auf Projektbasis Zuarbeit für den Ausschusses Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien , Berlin-Brandenburg leistet, wirkungsorientiert handelt und eine “Community of Practice” etabliert, welche die globale Vernetzung kommunaler Einheiten voran treibt.