Statt Plan- heute: Strasse

Auch wenn weder ich noch die Verwaltung mit dem Abwägungsergebnis soweit bin, als dass es am Mittwoch im Stadtentwicklungsausschuss besprochen werden könnte, so hat sich zwischenzeitlich ja immerhin herum gesprochen, dass der Investor Müller einen Teilfeststellungsbeschluss haben möchte, damit er auf dem EUREF-Gelände zunächst weiter bauen kann ohne die “Planstrasse” finanzieren zu müssen. Dafür liefern ihm nun die SPD und InnoZ die Vorlage. Im folgenden der Antrag und der “Ideeentwurf”, die am Mittwoch zur Beratung anstehen: Von der unverhältnismäßig blenderischen Aufmachung dieser Idee, die ich mit Götz schon in sehr viel größerem Detail besprochen hab, abgesehen, kann ich mich zunächst Continue Reading →

Juni 2015 BVV

Tagesordnung – 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin   Bezeichnung: 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Datum: Mi, 17.06.2015 Status: öffentlich Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung Raum: Sitzungssaal der BVV Ort: Rathaus Schöneberg TOP   Betreff Drucksache Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen     Ö 2     Einwohneranfragen     Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin     Ö 3.1     Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 ABs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 71 Abs. 1 (3) GO BVV 1567/XIX   Ö 4     Kinder- und Continue Reading →

Eine emisch-systemische Analyse der Crelle-Situation

Vom Ist zum Soll: Es wird festgestellt, dass ein Verfahrensfehler vorliegt, der geheilt wird. Der Verfahrensfehler liegt darin, dass die Vereinbarung, den Einwohnerantrag in den Ausschüssen nicht zu behandeln, einseitig aufgekündigt wurde. Er besteht (erst einmal) nicht in der falschen Anwendung des §44BezVG. – Das würde voraussetzen, dass eine Ausführungsverordnung vorhanden wäre. Der Weg zur Heilung vollzieht sich auf drei Bahnen, nämlich: über den Eingabe und Beschwerde, über den Rechtsweg, und über annährende Gespräche (“Third Track”) Die Heilung ist bedingt durch den Weg. Zunächst einmal besteht sie in einem “Re-run”: Der Einwohnerantrag wird in den Ausschüssen aufgerufen und erneut in Continue Reading →

Aufgehalten: die grüne Säge!

Ma mein Fluchblatt-Entwurf Letzte Woche noch dröhnten die Baumfäller der rot-grünen Zählgemeinschaft. Mit einem Flugblatt wollten sie ihre Mär vom Wannseebahngraben unter’s Volk bringen und uns für dumm verkaufen. Doch unser Protest war erfolgreich: Nun sind wir in der Vegetationsperiode und bis 1.Oktober kann nicht gefällt werden! Zeit also diesen Betonköpfen mal den selbigen zu waschen:

Das Crelle Horn

Am 22.02.2015 um 13:49 schrieb lianaluna@freenet.de: Hallo Alle, es ist wieder soweit – die Kettensäge droht. Und wir wollen nicht tatenlos zuschauen, wenn im Wannseebahngraben fast die gesamte Natur vernichtet wird!!! 91 Bäume sollen gefällt werden, zudem das gesamte Unterholz gerodet. Die Crellestr. 22a soll endlich die angepriesene “Weitsicht” bekommen, pünktlich zum Einzug der freudig erwarteten neuen Mitbürger. Wir haben uns gestern mit etlichen Leuten getroffen und beschlossen, Präsenz zu zeigen und die Fällarbeiten zu behindern, wenn möglich, sogar zu verhindern. Mit im Boot war auch eine Aktivistin von Robin Wood, die auch noch versuchen wird, ein paar Leute an Continue Reading →

Orga-Treff

morgen, am Samstag, den 21.02.2015 wollen wir uns um 16:00 Uhr auf der Langenscheidt-Brücke treffen, um zu eroierien, wie die Baumfällungen im sogenannten “Crelle-Urwald” nächste Woche verhindert werden können. Wie Ihr wahrscheinlich mitbekommen habt, hat die Zählgemeinschaft von SPD und Grünen am Mittwoch in der BVV einen Gegenantrag durchgeboxt und den Einwohnerantrag, mit dem mehr als 1100 Menschen den Erhalt der Vegetation fordern, niedergestimmt. Und das ohne die Antragssteller anzuhören, wie es gesetzlich vorgeschrieben ist! Eine solche Missachtung von bürgerlichem Engagement für die Umwelt schreit nach Besetzung! Wir fordern die Verantwortlichen und Ausführenden auf, mit uns sich diesem Affront gegen Continue Reading →

rekommunalisiert die bahn

Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, Der Antrag der sogenannten Zählgemeinschaft beruht auf falschen Tatsachen: Es ist nämlich keine Dringlichkeit geboten: Mit Mitteilung von Frau Dr. Klotz im Stadtentwicklungsausschuss letzten Mittwoch stehen die Gelder für den ersten Bauabschnitt des Wannseebahngrabens, von der Yorckstrasse bis zur Julius-Leber-Brücke, bis mindestens Ende 2016 bereit: €420.000 dieses Jahr und bis zu €2,5mio nächstes Jahr. Der Großteil der Maßnahmen wird also sowieso planmäßig 2016 statt finden. 2. die Vegetationsperiode ist leider ein schwaches bis irrelevantes Hindernis für Baumfällungen, wie wir am Beispiel Lokdepot 2012 erleben mussten. Wenn gefällt werden will bzw. kann, Continue Reading →