Die liebe Petra hat mich mal wieder dazu veranlasst, das soweit zusammen zu tragen Vielen Dank an @MiMaiMix Dank ihm hat der Stadtplanungsausschuss TS auf dem alten GASAG Gelände stattgefunden + Info Zukunft Stone Brauerei — Petra Stoll (@PetraStoll) July 9, 2015 Das rund 40ha große, ehemalige GASAG Gelände wurde 2012 an ein Projektentwicklungsunternehmen abgetreten,…
Schlagwort: Schöneberg
Crelle, statt plan-&entwicklung
Kabelkanäle
by Michael Ickes • • 0 Comments
Meine Kleine Anfrage zu den Kabelkanälen ist ein bisschen kompliziert, weswegen ich sie hier zu erklären versuchen darf: [gview file=”http://mimaimix.de/icke/wp-content/uploads/2015/06/2015_06_kl_Anfr-Kabel-1.doc”]
BVV
Juni 2015 BVV
by Michael Ickes • • 0 Comments
Tagesordnung – 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Bezeichnung: 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Datum: Mi, 17.06.2015 Status: öffentlich Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung Raum: Sitzungssaal der BVV Ort: Rathaus Schöneberg TOP Betreff Drucksache Ö 1 Geschäftliche Mitteilungen Ö 2 …
Aside
liebe freunde,
ich bin Michael Ickes, von den Piraten in TS, und ich habe heute Geburtstag. Deshalb darf ich ein bisschen länger sprechen:
1. Whistleblowing is a fundamental human right. It derives directly from political and participatory righs.
2. Eduard Snowden represents political asylum-seakers: “embassy asylum” and “safe passage” must be enabled; political refugees from a discriminatory or misguided development polity or from a regime that whishes you dead for providing public information… must be provided with the constitutional right.
3. Ich danke Reiner Thiem von Peira e.V. und Eva Dietrich für ein wunderbares Geburtstagsgeschenk: Sie hat bis heute 1000 Unterschriften gesammelt, um einen Einwohnerantrag nach §44 des Bezirksverwaltungsgesetz im Kommunalparlament zu stellen, Asyl für Snowden in Tempelhof-Schöneberg zu fordern.
liebe Freunde,
Ich stelle mir vor, dass die Aufnahme von Flüchtlingen eine kommunale Aufgabe ist. Denn nur dort zeigt sich, ob tatsächlich “refugees welcome” sind. 42 war die Antwort auf die Frage nach Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt und der dezentralen Flüchtlingsunterbringung. §42 des BezVG regelt Einwohnerversammlungen. Heute werde ich 44, da bietet sich an, einen Wettbewerb der Bezirke zu veranstalten, welcher über derartigen Einwohneranträgen nach §44 des BezVG statt findet.
In den nächsten Tagen werdet Ihr eine entsprechende Druckvorlage auf mimaimix.de finden.
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Pressemitteilung des BA zur Großgörschen-/ Katzlerstraße
by Michael Ickes • • 1 Comment
Ich glaub, da fehlt noch die Angabe, dass der Bezirk auf der Basis des neuen Umwidmungsverbots das Vorkaufsrecht eingefordert hat und die BImA dagegen klagen “musste”, um die Rechtmäßigkeit festzustellen. Ohne Verfahren keine Rechtssicherheit, sondern Gemauschel. Wer an die neuen Instrumente glaub, fechtet sie durch, insbesondere in Hinblick auf das Dragoner Areal, welches ebenso durchgekämpft…
Was plotten wir hier eigentlich?
Investitionen und Pflege in Zeiten des Niedrigzinses
by Michael Ickes • • 0 Comments
Gestern hatte ich wieder einmal ein anregendes Gespräch im Narkosestübchen. In Thüringen, im Oberen Geratal in Gräfenroda soll ein Schwimmbad geschlossen werden. Dafür soll für teures Geld eine “Grünanlage” designt werden. [mappress mapid=”3″] Der eine oder die andere mögen jetzt sagen, was für ein Sack Reis, und doch beschreibt das Beispiel den bundesweiten Trend, vornehmlich an Schwimmbädern…
BVV
#gechreibsel #statt
by Michael Ickes • • 0 Comments
[gview file=”http://mimaimix.de/icke/wp-content/uploads/2015/06/Endversion-06-10.doc] Hallo, kurz um das los zu werden, der Bericht aus der Verwaltung angehängt. Dazu gab’s noch n Zusatz, nämlich, dass Krieger den Plan, die VERKEHRSSCHULE am Vorarlberger Damm / Sachsendamm mit nem KFC zu bebauen AUFGEGEBEN hat!!!! Zum Güterbahnhof Wilmersdorf, meinte ich:
BVV, infofrei, Was plotten wir hier eigentlich?
Bezirkliche Internet-Infrastruktur
by Michael Ickes • • 2 Comments
Mein Rede-Manuskript zur Großen Anfrage (die Beantwortung durch Stadtrat Krüger (CDU) folgt sobald erhältlich. [gview file=”http://mimaimix.de/icke/wp-content/uploads/2015/05/64.pdf”]
BVV
Hau’schuss Personal
by Michael Ickes • • 1 Comment
Untenstehend eine Vorlage, die ich für heutigen Haus’schuss eingereicht hatte. Dazu kam’s allerdings nicht, denn die BrgrmstrN musste um 18:20 gehen, um “offiziell” nach Paris zu fahren. So “offiziell” war’s oder ist anscheinend aber gar nicht, denn sie nahm ihre parteipolitische Leutnantin, Melanie Kühnemann mit. Mein Nebensitzer meinte dann auch, dass die lokale SPD ja…
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Maibockanstich, TTIP und Dilet Kolat
by Michael Ickes • • 0 Comments
Oioi, ja, also, Maibockanstich und anschliessender Diskussion um TTIP in der Markthalle Neun mit Dilet Kolat… sehr interessant. Dazu zu sagen hatte ich dank des vorabendlichen Brief am Donnerstag folgendes: @MiMaiMix Spricht gerade bei der Veranstaltung der SPD TIPP Veranstaltung natürlich als #Pirat 🙂 pic.twitter.com/uYHVjkwTvs — Petra Stoll (@PetraStoll) May 2, 2015