die Möbius-Tube
(aus: methodologie – emisch-sytemisch – Fresnel und der Strudel der Kausalitätslosigkeit)
Programm-Entwicklung | wissenschaftlich | programm management | … | ||||||
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weil die Menschen den anderen keines gönnen, wird Kapital verwand, für was niemand haben möchte
das Subsidiaritätsprinzip
… wieder mal – hat Sigmar Gabriel erwähnt.
Dieses Mal im Zusammenhang mit Familiennachzug von Flüchtlingen. (Ankara, den 29.01.2016)
Wer nicht wie üblich denkt, oh Subsidiaritätsprinzip, das muss durchaus Hand und Fuß haben, der erkennt den Quatsch, der da gesprochen wird, Wieder einmal wird das Subsidiaritätsprinzip als Sprechblase verwendet. Grund genug, um diesem Mythos auf den Grund zu gehen:
Grob gesprochen war erstere von letzteren die Position der Sozialdemokratie, die mit ihren zunächst verbotenen Parallelstrukturen, ihr Klientel zu legitimieren suchte. Doch auch konservative und liberale Kräfte unterhielten ihre Sozialverbände. Nach dem 2. Weltkrieg bekam die Debatte neues Momentum mit neuen, kleineren und lokalisierten Akteuren. Wohingegen der Subsidiaritätsgedanke in der füheren Debatte noch erkennbar war – “die Verbände sind autark soweit sie das können, und werden darüber hinaus vom Staat unterstützt” – bot sich in den 1960ern und 70er Jahren ein äußerst fragmentiertes Bild, welches sich heutzutage etwa in der Projektitis widerspiegelt.
Es war letzutlich der paritätische Wohlfahrtsverband, der als offener Träger von Initiativen fungierte und in deren Interessen und in seiner etablierten Rolle mit dem Staat verhandelte. Kann man spätestens seitdem nicht mehr von einer Subsiiaritätsdebatte sprechen, wied diese Begrifflichkeit eben immer noch gerne dann verwendet, wenn Politiker verschleiern wollen, dass sie nicht wissen, wovon sie sprechen.
Oder doch?
– Es kann nur gemutmasst bew. mit dem allergrößten Wohlwollen, gemutmasst werden, was Sigmar Gabriel meint, wenn er vom Subsidiaritätsprinzip in der Frage des Familiennachzugs von Flüchtlingen spricht.
EU-Projekt Flüchtlinge in der Kultur
update April 2015
Das Rathaus Friedenau ist vom Bezirk abgeben worden, um strukturelle Defizite abzubauen. Es hieß, dass sich die Unterhaltskosten auf 1mio Euro pro Jahr belaufen.
Diese Angabe ist nicht mehr aktuell, denn bei diesem niedrigen Immobilienzins belaufen sich die kalkulatorischen Kosten, und damit die Einsparungen mit der Abgabe, auf nur noch €600.000.
In Anbetracht eines strukturellen Defizits des Bezirks von 15mio Euro erscheinen diese Einsparungen irrelevant. Zumal die Aufgabe des Rathaus Friedenau die Anmietung von Bürodienstgebäuden von Privat in der Alarichstrasse nach sich ziehen, die Kosten in Höhe von über €400.000 im Jahr verursachen. Diese Anmietung ist entgegen des Gebots der Liegenschaftspolitik, Bürodienstgebäude in Landeseigentum einer Anmietung vorzuziehen.
Tatsache ist, dass das Rathaus Friedenau in öffentlicher Hand ist. Der Plan, dass die Steuerfahndung dort einziehen soll, ist unzureichend durchdacht und letztlich unverantwortlich:
Den Sicherheitsanforderungen für die Steuerfahndung sind in diesem dichtbesiedelsten Raum und gewachsenem Zentrum schwerlich nachzukommen. Sie ziehen gewaltige Umbaumaßnahmen nach sich und gehen auf Kosten des Gemeinwohls.
Die Parkmöglichkeiten für Mitarbeiter sind unzureichend. Mitarbeiter der Steuerfahndung als landesweite Institution, kommen von überregionale, entsprechend vermehrt mit dem privaten Auto. Die Steuerfahndung abverlangt teilweise sogar den Gebrauch des Privatfahrzeugs für den Transport von Akten. Für derartige Bedarfe zu decken, stehen in den engen Straßen von Friedenau nicht genug Parkmöglichkeiten zur Verfügung.
Die Nutzfläche entspricht nicht jener in der Ullsteinstrasse.
Was lief hier schief:
Die große Koalition (Zählgemeinchaft, schwarz-rot in der letzten Wahlperiode) stellte der Finanzverwaltung einen Defizitabbau in Aussicht. Um Gesicht oder Schein zu wahren, spielen sie das Spiel weiter. Bis ein Mensch die Macht hat zu zeigen, dass das alles ein großer Humbug ist
Die Anmietung des Hertie-Gebäudes war eine Verabredung zur Abwicklung von Hertie durch die Santander-Bank auf Kosten des bezirklichen Bibliothekswesens. Dieses muss ihre Hauptverwaltung ins Rathaus Friedenau verlegen und eine regionale Zentralbibliothek entwickeln.
Dem Tanssportclub Blau-Silber müssen endlich adqquate Traningsmöglichkeiten zur Verfügung gestellt werde. Der OSC einigt sich mit dem Theater Morgenstern über Nutzungszeiten des Bürgersaals (Schlesiensaal). Im Spiegelsaal möge die Theke aus, und eine Stilechte eingebaut werden.
Die Verwaltung muss politisiert wreden. – Nicht politisiert in Ihrem Verständnis von Politik: Als ein Geschachere von machtversessenen Egomanen.
ja und…?
na und ist die fundamentalste aller Ordnungsprinzipien
Da braucht´s ein Pingback zu OmOhm, der permanente Widerstand
[…] Dreifaltigkeit des Normativismus entspricht den Fakultäten der Persönlichkeit, des Privaten und der Öffentlichkeit. Vom Mittelteil haben wir des Guten zu viel. Wissenschaft, der Sozialsektor, die […]
[…] wird wieder einmal mit dem Subsidiaritätsprinzips. Nachdem wir die drei Interpretationen kennen gelernt haben, meint Ilija Trojanow im Beitrag […]
[…] Ha. Und dann red ich ja schon lang von einer Dreifaltigkeit der persönlichen, privaten und öffentlichen Sphäre. Nun ist es so, dass der Staat (im Namen der […]
[…] der Schöneberger polity, zeige auf, wie diese von der Chimäne des Subsidiaritätsprinzips getrieben ist, und dass es einer differenzierteren Interessensvertretung, durchaus einer “von […]