die Möbius-Tube
(aus: methodologie – emisch-sytemisch – Fresnel und der Strudel der Kausalitätslosigkeit)

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weil die Menschen den anderen keines gönnen, wird Kapital verwand, für was niemand haben möchte

das Subsidiaritätsprinzip
… wieder mal – hat Sigmar Gabriel erwähnt.
Dieses Mal im Zusammenhang mit Familiennachzug von Flüchtlingen. (Ankara, den 29.01.2016)

Wer nicht wie üblich denkt, oh Subsidiaritätsprinzip, das muss durchaus Hand und Fuß haben, der erkennt den Quatsch, der da gesprochen wird, Wieder einmal wird das Subsidiaritätsprinzip als Sprechblase verwendet. Grund genug, um diesem Mythos auf den Grund zu gehen:

• In der Rechtsgechichte bezieht sich das Subsidiaritätsprinzip auf den Grundsatz, dass man nicht seperat für eine zwangsläufig vorgeordnete Tat bestraft werden kann. Wikipedia kennt das Beispiel des vorsätzlichen Mords, bei dessen Verurteilung die Anschuldigung des Vorsatzes aleine hinfällig wird.
• In der Politik wird das Subsidiaritätsprinzip oftmals in der Föderalismusdebatte verwendet und besagt, dass nur wo die untere Verwaltungsebene Hilfe bedarf, die übergeordnete Ebenen aktiv werden soll. Weil das edoch ein Grundpfeiler des Föderalismus (bottom-up) zu sein scheint, der von der Aufgabenverteilung auf Kommunen, Länder, Bund und EU ebenso konsequent übergangen wird. Deshalb hat sich das Subsidiaritätsprinzp als Luftnummer und Sprechblase erwiesen.
• Insbesondere in Deutschland hat das Subsidiaritätsprinzip hergehalten für die Diskussion um die Rolle von Trägern der Sozialhilfe und anderer Transferleistungen. Schon im Kaiserreich stellte sich die Frage, ob privaten Organisationen wie dem ASB gesetzliche Aufgaben und Funktionen übertragen werden sollen und können, oder ob die Obhut darüber nicht in staatlichen, legitimierten Institutionen verbleiben soll.

Grob gesprochen war erstere von letzteren die Position der Sozialdemokratie, die mit ihren zunächst verbotenen Parallelstrukturen, ihr Klientel zu legitimieren suchte. Doch auch konservative und liberale Kräfte unterhielten ihre Sozialverbände. Nach dem 2. Weltkrieg bekam die Debatte neues Momentum mit neuen, kleineren und lokalisierten Akteuren. Wohingegen der Subsidiaritätsgedanke in der füheren Debatte noch erkennbar war – “die Verbände sind autark soweit sie das können, und werden darüber hinaus vom Staat unterstützt” – bot sich in den 1960ern und 70er Jahren ein äußerst fragmentiertes Bild, welches sich heutzutage etwa in der Projektitis widerspiegelt.

Es war letzutlich der paritätische Wohlfahrtsverband, der als offener Träger von Initiativen fungierte und in deren Interessen und in seiner etablierten Rolle mit dem Staat verhandelte. Kann man spätestens seitdem nicht mehr von einer Subsiiaritätsdebatte sprechen, wied diese Begrifflichkeit eben immer noch gerne dann verwendet, wenn Politiker verschleiern wollen, dass sie nicht wissen, wovon sie sprechen.

Oder doch?
– Es kann nur gemutmasst bew. mit dem allergrößten Wohlwollen, gemutmasst werden, was Sigmar Gabriel meint, wenn er vom Subsidiaritätsprinzip in der Frage des Familiennachzugs von Flüchtlingen spricht.

• Die überwiegende Zahl von Flüchtlingsaktivisten, das zwischenzeitlich berühmt-berüchtigte ehrenamtliche Helfertum, ist nicht organisiert. Es sollen gerade lose vernetzte Individuen in ihrer Gesamtheilt und Bürgerinteressen sein, die ohne den organisatorischen Wasserkopf Volkes Gutwill zum Ausdruck bringen. Wie diese unfomatisierten Menschen ihre Position und Interessen gegenüber dem Famitliennachzug – unfreundlichen Staatsapperat verteidigen können, mag ein Frage der Subsidiarität sein.
• Die Aufgabenteilung zwischen Bund und Ländern ist dergestalt, dass…das Subsidiaritätsprinzip und die Flüchtlingsproblematik
  Ich schlage mich gerade mit Pierces Konzeption von Abduktion, Deduktion und Induktion herum. Ersteres ist das kniffligste. Vereinfacht wird es als die Eliminierung der naheliegendsten Erklärungen gemäß Sherlock Holmes betrachtet. Entsprechend scheint die CDU vorgegangen zu sein, als sie mit ihrem Papier “fördern und fordern” aufwartete.
  Es ist das dümmste und allgemeinplätzigste mit dem die Politik jemals aufgefahren ist. Es ist die niedergeschriebene Ignoranz, Ideenlosigkeit und Schulterzucken.
  Ich wage mich mal an die Deduktion: das Subsidiaritätsprinzip…Cross-sectoral Refugee Integration Projects

  

  EU-Projekt Flüchtlinge in der Kultur

  • hobos glokal
    zirkuläre Migration
  • Minimum Anforderungen pro Projekt (24 Monate, €100.000-200.000): 3 Partner in 2 Ländern
    • Ich habe 5-6 Partner in 4 Ländern und mehr:
      • Germany
        • F&F theater morgenstern
        • Freundschaftsverein
        • SSG Berlin (bibliothek)
      • Mersin
        • SSG
        • (stadt) theater
      • Macedonia
      • (South) Serbia
      • … und die Partnerstädte von Tempelhof-Schöneberg:
        • Netherlands
        • Nahariya – see LPD03022016
        • (Hampstead: School of Life, Caspian Report)
        • Poland: See Drs…Auslöse/XIX
          Achim
    • 3 Projekte
      • kommunale Flüchtlingsunterbringung in South Serbia and Mazedonia
      • berufsbildende und -vorbereitende Maßnahmen
        • Restaurator
        • Bibliothekar
      • conflict-sensitivity und Konflikttransformation
        • Annedore-Leber-geDenk-Park
          • Gig
        • M&E: assessment, base-line, intervention, follow-up
      • management
        • Kultur
        • psychosocial coaching
        • assessments
        • material

  

  willkommens-

  update April 2015

  Das Rathaus Friedenau ist vom Bezirk abgeben worden, um strukturelle Defizite abzubauen. Es hieß, dass sich die Unterhaltskosten auf 1mio Euro pro Jahr belaufen.

  Diese Angabe ist nicht mehr aktuell, denn bei diesem niedrigen Immobilienzins belaufen sich die kalkulatorischen Kosten, und damit die Einsparungen mit der Abgabe, auf nur noch €600.000.

  In Anbetracht eines strukturellen Defizits des Bezirks von 15mio Euro erscheinen diese Einsparungen irrelevant. Zumal die Aufgabe des Rathaus Friedenau die Anmietung von Bürodienstgebäuden von Privat in der Alarichstrasse nach sich ziehen, die Kosten in Höhe von über €400.000 im Jahr verursachen. Diese Anmietung ist entgegen des Gebots der Liegenschaftspolitik, Bürodienstgebäude in Landeseigentum einer Anmietung vorzuziehen.

  Tatsache ist, dass das Rathaus Friedenau in öffentlicher Hand ist. Der Plan, dass die Steuerfahndung dort einziehen soll, ist unzureichend durchdacht und letztlich unverantwortlich:
  Den Sicherheitsanforderungen für die Steuerfahndung sind in diesem dichtbesiedelsten Raum und gewachsenem Zentrum schwerlich nachzukommen. Sie ziehen gewaltige Umbaumaßnahmen nach sich und gehen auf Kosten des Gemeinwohls.
  Die Parkmöglichkeiten für Mitarbeiter sind unzureichend. Mitarbeiter der Steuerfahndung als landesweite Institution, kommen von überregionale, entsprechend vermehrt mit dem privaten Auto. Die Steuerfahndung abverlangt teilweise sogar den Gebrauch des Privatfahrzeugs für den Transport von Akten. Für derartige Bedarfe zu decken, stehen in den engen Straßen von Friedenau nicht genug Parkmöglichkeiten zur Verfügung.
  Die Nutzfläche entspricht nicht jener in der Ullsteinstrasse.

  Was lief hier schief:

  Die große Koalition (Zählgemeinchaft, schwarz-rot in der letzten Wahlperiode) stellte der Finanzverwaltung einen Defizitabbau in Aussicht. Um Gesicht oder Schein zu wahren, spielen sie das Spiel weiter. Bis ein Mensch die Macht hat zu zeigen, dass das alles ein großer Humbug ist

  Die Anmietung des Hertie-Gebäudes war eine Verabredung zur Abwicklung von Hertie durch die Santander-Bank auf Kosten des bezirklichen Bibliothekswesens. Dieses muss ihre Hauptverwaltung ins Rathaus Friedenau verlegen und eine regionale Zentralbibliothek entwickeln.

  Dem Tanssportclub Blau-Silber müssen endlich adqquate Traningsmöglichkeiten zur Verfügung gestellt werde. Der OSC einigt sich mit dem Theater Morgenstern über Nutzungszeiten des Bürgersaals (Schlesiensaal). Im Spiegelsaal möge die Theke aus, und eine Stilechte eingebaut werden.

  Die Verwaltung muss politisiert wreden. – Nicht politisiert in Ihrem Verständnis von Politik: Als ein Geschachere von machtversessenen Egomanen.