Gustav Heinemann am Innsbruck…er Platz

Sehr geehrter Herr K.,

– offener Brief an den Leiter des Stadtentwicklungsamts Tempelhof-Schöneberg –

ich danke Ihnen für die Zurkenntnisbringung (der Auszüge) des Ergebnisprotokolls des Ideen- und Realisierungswettbewerbs zum Innsbrucker Platz von 1991; auch wenn ich wohl der Verwaltung der BVV zur Last legen muss, dass diese Zurkenntnisbringung in der Stattentwicklungsausschusssitzung im September schon zum wiederholten Male angefordert, und zwischenzeitlich Entscheidungen getroffen wurden, die der Grundlage dieser Zurkenntnisbringung bedürften. (Siehe Drs…)

Außerdem möchte ich vorab angemerkt wissen, dass sich diese Zurkenntnisbringung und -nahme auf die textliche Beurteilung der drei damaligen Preisträger beschränkt; wobei des Ergebnisprotokolls designierte Seiten eins und zwei – wohl den 3.Preisträger betreffend – in der mir zur Kenntnis gebrachten Kopie fehlen.

Aus meiner Erfahrung mit der Jury Sitzung zu dem Wettbewerb um den Neubaus der Gustav-Heinemann-Schule muss ich sagen, dass ich zum Zwecke einer Beurteilung im Rahmen dieses Schreibens auf eine Vervollständigung der Informationen verzichten kann. Es ist absehbar, dass sie nicht einem Zugewinn an meinem zugrundliegenden Verständnis der Materie dienen würde. Ich darf aber auch die Gelegenheit nutzen, um kritisch anzumerken, dass nicht nur das Format der Beurteilung des Preisgerichts eines Ideen- und Realisierungswettbewerbs in den letzten 23 Jahren keine Modernisierung erfahren hat, sondern die Qualität offensichtlich unter Veralterung gelitten hat. – Und das wohl trotz der gewachsenen Ansprüche und Vorkehrungen bei den zum Vergleich stehenden Verfahren. (Siehe Drs BNB)

Anstelle die Unzulänglichkeiten des überalterten Halb-Wissen um den Innsbrucker Platz anhand des Juryprotokolls zu dekonstruieren, möchte ich die Entwicklung meine eigenen diesbezüglich unbedarften Wahrnehmung der Problematik in Erinnerung rufen:

  • Seit ich 2012 innerhalb einer Woche zweimal mit einer Geldbuße von jeweils um die €100.- belegt wurde, weil ich aus der Rubensstrasse kommend, ohne einen Fußgänger weit und breit, rechts über die rote Fußgängerampel auf den Fahrradweg abgebogen bin, überquere ich den Innsbrucker Platz fußläufig fast täglich. (Siehe mündliche Anfrage)
  • Die Entwicklung des Güterbahnhofs Wilmersdorf muß im Zusammenhang gesehen werden – wenn nicht im jetzigen Wissen um den Ideen- und Realisierungswettbewerb, eingebettet in – die großräumige, städteplanerische Entwicklung des Innsbrucker Platzes.
  • Diese großräumige, städteplanerische Entwicklung wiederum muss geleitet sein von der gewachsenen Funktion des Innsbrucker Platzes als Verkehrsknotenpunkt. Denn der Innsbrucker Platz war seit seiner Inception im späten 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts ein Problemfall, weil es sich mit dieser Realität nie abgefunden hat. Mit meinem Antrag, die Einmündung der Rubensstrasse zu einem Kreisverkehr zu machen, versuchte ich für eine solche Perspektive zu sensibilisieren.
  • Einer solchen Betrachtung folgend wird es offensichtlich, dass die Fragmentierung der Autobahn-Innenstadt-Verbindung in der Form des Autobahnkreuzes Südkreuz und des Innsbrucker Platzes langfristig nicht nachhaltig sein kann. Das Autobahnkreuz Südkreuz wird schon im Zuge der EUREF-Planstrasse zu optimieren sein, so dass langfristig die Autobahnausfahrt Innsbrucker Platz retundant wird.
  • Das E-Mobility-Festival könnte genutzt werden, um ein zukunftsweisendes Verkehrsexperiment auf dem “Gütergleisinnenring” und anderen brach-liegenden Gleisanlagen zwischen dem EUREF-Gelände / Bahnhof Schöneberg, Rubensstrasse / S-Bahnhof Friedenau / Werdauer Weg und dem Innsbrucker Platz zu gestalten.
  • Der ehemalige Güterbahnhof Wilmersdorf, der schon 1991 als Ausgleichsfläche für die städtebauliche Entwicklung des Innsbrucker Platzes vorgesehen war, wird zu einer innerstädtischen Weide für Nutztiere, die sowohl Renate Künasts Postulat “die Natur in die Stadt bringen” als auch der ehemaligen Molkerei in der Potsdamer Strasse Rechnung trägt. In diesem Zusammenhang soll verwiesen werden auf den entsprechenden Trend, der von dem Aquakulturunternehmen in der Bessemerstrasse angeführt und meinem Vorschlag an Herrn Semer für die Bautzener Brache illustriert wird. (siehe Brief an Semer)
  • Damit soll auch der Realität der sozialen Funktion des Innsbrucker Platzes Rechnung getragen werden, die da gekennzeichnet ist von situationalistischer Obdachlosenunterbringung. Nach meinen Vorstellungen (siehe Drs “Gute Frau”) soll diese durch niederschwellige Angebote unter der Brücke institualisiert werden und so dieser Raum mit Leben gefüllt und genutzt werden. Das ehemalige Gesundheitsamt in der Erfurter Strasse kann dann als Flüchtlingsunterkunft wie beantragt genutzt werden.

Wenn sich aus diesen experimentellen und situationalistischen Beobachtungen nun ein Leitmotiv ableiten läßt, den Innsbrucker Platz in seiner sozialen Funktion zu stärken und als Vorreiter einer zukunftsweisenden Verkehrsentwicklung zu gestalten, so möge das die Grundlage bilden für das Model eines zeitgenössischen Wettbewerbs, wie er im Zuge der Entwicklung der BNB Leitlinien entwickelt werden sollte.

Wettbewerb Innsbrucker Platz

ich danke für die Zurkenntnisbringung (der Auszüge) des Ergebnisprotokolls des Ideen- und Realisierungswettbewerbs zum Innsbrucker Platz von 1991; auch wenn ich wohl der Verwaltung der BVV zur Last legen muss, dass diese Zurkenntnisbringung in der Stattentwicklungsausschusssitzung im September schon zum wiederholten Male angefordert, und zwischenzeitlich Entscheidungen getroffen wurden, die der Grundlage dieser Zurkenntnisbringung bedürften.

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Write-up 1.11.14

Rubentrasse entschleunigen

Rubensstrasse Write-Up_html_554f00f5

…ist
der Versuch einer liquid-demokratische Verkehrsplanung und ein Fallbeispiel für die systEMISCHe Netzwerk-analyse, welche Vladis Krebs Methode des Netzwerk.-Webens (darstellen, analysieren und verbinden) auf ein kognitives
System-Modell in der Form der Cornu-Spirale und den Fresnel Integralen anwendet. Das voläufige Ergebnis ist ein Änderungsantrag zu der Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für
Verkehr&Grün vom 22.08.2004:

“Insbesondere wird er [der Ersetzungsantrag]
vorsehen, auf den nördlichen Kreisverkehr zu Gunsten einer Verschwenkung in die zu schließende östliche
Baumeisterstrasse hinein zu verzichten. Dafür soll die
Durchwegung am östlichen Ende der Baumeisterstrasse nach Norden hin geöffnet werden. Die wegfallenden Parkplätze werden durch 45 – 90 Grad Parken bis an die Böschung der S1 hin ersetzt. Mit der Verschwenkung entsteht straßenmittig Platz für eine Verkehrsinsel, die ich mir als formästhetischen Blumenkübel und Themenelement der Strassenentschleunigung vorstelle.

Zur südlichen Kreuzung hat J. einen Gegenentwurf vorgestellt, dessen Unzulänglichkeit nach Ortsbegehung jedoch deutlich wurde. Ich halte an einem Kreis- oder Ovalverkehr dort fest, insbesondere weil

  • die Ampel dort weichen soll (nachdem eine Verkehrszählung ihren Unnutz
    bestätigt hat);

  • die Fußgängerüberquerungen durchaus mit dem vorgesehenen Absand eingerichtet werden können;

  • sich die zu schaffende Verkehrsinsel ästhetisch das Strassenbild einfügt und die Kombination von Verschwenkungen zu einem erholsamen innerstädtischen Fahrerlebnis und Freude für Motorradfahrer bringen, ohne Fahrradfahrer und andere zu benachteiligen.”

A. Darstellen:

Der ursprüngliche Plan vom 14.07.2014 ist hier:
https://drive.google.com/file/d/0B6lib28q_cDITVl4czVQTGNYWk0/
hinterlegt und wird in dem Prezi:
http://prezi.com/gf0xasinvtkb/rubensstrasse-entschleunigen/ getrackt.

Der ursprüngliche Plan sah die Handlungsabfolge vor (S.5):

  • Prezi-Plan,

  • Crew-Besprechung,

  • Liquid-Abstimmung,

  • Anwohnerrückkopplung, und schließlich

  • Antrag.

Des weiteren stelle ich hier schon meine Methodik vor, die beruht auf (S.6):

  • liquiddemokratischer Verkehrsplanung,

  • live liquid fishbowl agora,

  • artikulieren, positionieren, mobilisieren, sowie

  • Nutzergruppen.

Außerdem deute ich an, wie ich mir die Methodik “Turning the Vicious into a Virtuous Circle” (T2V2C) vorstelle. Und schließlich die Wirkung, die das Vorhaben haben soll, nämlich:

  • lokales “ownership” über die Verkehrsplanung

  • politischer Bedeutungsgewinn

  • programmatische Entwicklung (Prozesssteuerung)

 Die
Crew-Sitzung der Francis Drake am 2.08.brachte folgende Ergebnisse:

SF

Für gut und richtig befunden. Fragen taten
sich auf bezüglich bürgerlicher Verkehrsplanung im
Bezirk
, sowie des Zeitrahmens der geplanten Maßnahmen

ED

Wiki-Finanztool für lokale Info-Kampagne

Kai Navigator (delegiert)

sollte als Navigator den

Das Ergebnis war der Antrag Drs 1171/XIX an die BVV Tempelhof-Schöneberg, wo er am 27.08. wie folgt besprochen wurde, bevor er in den Ausschuss für Verkehr&Grün überwiesen wurde:

Götz (baupolitischer Sprecher der SPD
Fraktion, Eigentümervertretung Fliegerstadt)

teilt Zielsetzung; Kreisverkehre wegen
Blindenverband und Überquerungsabstand nicht
möglich.

Kühne (baupolitischer Sprecher der Grünen)

visionärer Fan von Kreisverkehren und
Entschleunigung. Will damit in den Vorarlberger Damm.

2. Mailinglist Konversation

Röder

Eigeninteressen und anderes dummes Zeug

Michael Konrad

Berliner Ziele

Ulli Zedler

Eva

überschnelles Handeln

WB

im Ausschuss für
V&G am 22.08.

Götz (baupolitischer Sprecher der SPD
Fraktion, Eigentümervertretung Fliegerstadt)

Berlin, nix is mit Kreisverkehren

Hauschild (Grüne)

schliesst sich dem Votum des
Zählgemeinschaftspartner an.

Krüger (CDU, Baustattrat)

weiss nichts, will nichts wissen und schon gar
nicht tun.

Rimmler (CDU,
Ausschussvorsitzender-cum-quasiSprecher)

hat kein Interesse, seinem Stattrat n mögliches
Ei ins Nest zu setzen.

weitere Stimmen

V (SPD-Kolat)

Auf dem progressiven Flügel der SPD gibt
es sehr wohl Opposition zu der übergeordneten Vereitelung von
Kreisverkehren in Berlin

JF (nach Besichtigung)

Motorradfahrer finden Kreisverkehre spitze.

3. Visualisieren

geloggt wurden zunächst aller Emailverkehr, dann auf die Cornu-Spirale gesetzt, vom Wendepunkt aus beginnend. Es hat am vorläufigen Ende einen Ersetzungsantrag

B.Analyse
und Korrektur

1. fehlerhafte Planung: In der Planung fehlt die Organisation und ein Zeitplan.

2. Inkonsequenz: Weder die Fragen von SF sind beantwortet worden, noch wurde das Liquid gemacht oder die  Infokampagne gefahren.

3. falsche Verortung “überschnelle Handlung”

Positivismus führt in die Bedeutungslosigkeit ->

Rantgruppen kommunizieren #infofrei

Complacency und Selbstgefälligkeit:

Der Teufelskreis von Unwissen, Unvermögen und Unwilligkeit, der in einen entsprechenden Engelskreis von Wissen, Kompetenz (Vermögen) und Willen zum politischen Wandel.

Lust – Wohlstand – Macht

Was plotten wir hier eigenlich:? “Systemix auf dem Weg vom Ist zum Soll”

Wandel von Ampel

… zu #kreisverkehr

C.
Verbinden: Chancen für “turning the vicious into a virtuous
circle”

Das Cornu-Spiral / Fresnel-Integral-Modell basiert ua auf der Heisenberischen Prämisse, dass nicht gleichzeitig die Position und die Richtung ermittelt werden kann. Deshalb war es möglich,
heuristisch und interpetativ, den Handlungsablauf vom Positiven ins Negative zu verlagern. Entsprechend ist keine Sicherheit gegeben, dass wir tatsächlich die
kritische
Masse
erreicht haben, um uns aus dem Teufelskreis der Ampellogik zu befreien und überhaupt erst den Wendepunkt zu erreichen. Vielleicht aber ist es gerade der Motor für eigenes Handel und Wandel anzunehmen,
man sei am Wendepunkkt.

Dagegen, dass dei kritische Masse erreicht ist, spricht, dass verschiedene Dinge noch gar nicht
adressiert wurden bzw. erst langsam sichtbar werden. Dazu gehört:

die Möglichkeit innerparteilicher Oppositionen der SPD zu nutzen, aber auch die Vernunft selbst.

persönliche Defizite nutzbar machen, wobei Standards eingefordert werden, und der Grazer
Damm.

> 1. Dass die Regelungen vorsehen, dass Fußgängerüberquerung
erst jeweils 5m hinter dem Kreisverkehr möglich ist (oder so);
und
>
> 2. Dass der / die Blindenverband / -bände sich quer stellt / stellen (oder so).
>
> Für eine weitere qualifizierte Teilhabe an der Diskussion im>
Stadtentwicklungsausschuss bitte ich deshalb um Zuarbeit:
>
>
* Welches sind diese Regelungen / Vorschriften gemäß 1,
wie lauten sie genau? Lässt sich damit (auf der Rubensstrasse)
leben? Oder wo (auf

> Landesebene, durch’s AGH? auf Bundesebene
durch Lobbyarbeit?) müssten> sie geändert werden? Liesse
sich durch possitive Erfahrungen aus Brandenburg, Meck-Pomm und
anderswo die Sinnhaftigkeit einer solchen Änderung darstellen?

Es lässt sich mit ihnen in der Rubensstrasse leben.

Die Erfahrungswerte aus dem ländlichen Bereich sind schwerlich
übertragbar, die primären Funktionen von Kreisverkehren
sind in der Rubensstrasse nicht gegeben.
> * Was hat’s mit dieser Blindenlobby auf sich? – immer wieder (zuletzt im Bezug auf den Breslauer Platz, mit ihrer vornehmlichen Notwendigkeit eines Bordsteins zur Orientierung) taucht die auf. Sind ihre Forderungen tatsächlich inhaltlich gerechtfertigt und dienen sie der “Inklusion”, werden sie von den (einer qualifizierten
Mehrheit der) “Blinden” getragen – oder ist das eher eine
verbändiche / personenbezogene Wichtigtuerei und Verhinderung?
(Ich bitte hier meine möglicher Weise politisch inkorrekte
Terminologie und Ton zu entschuldigen).


Hierzu waren die Rückmeldungen bislang etwas dünn, doch ich
erwarte im Laufe der Zeit weiteren Input. Akustische Signale an
Säulen an den Zebrastreifen mag die Bedarfe befriedigen.

> * Welches sind die weiteren, einfacheren Optionen, um im
Rahmen der Verbreiterung der Rubensstrasse wenigstens einer weiteren Beschleunigung entgegen zu wirken?


Verkehr- und Blumensinseln, Zebrastreifen und Verschwenkungen sind die Mittel der Wahl.

> Wollen wir diese weiter verfolgen?


Ja,
wer machen will, der macht.

> Oder wollen wir weiter hinaus, möglicher Weise die
Dynamiken bezüglich des E-Mobility-Fests nutzen?


Durchaus.
Weitere Stichworte auf einer ersten Brainstormliste sind außerdem:
– Biosphäre Autobahn Südkreuz;
– E-Draisine auf den
Güterinnenring;
– Sackgasse Baumeisterstrasse Ost;
– Burgerentscheid verbrennungsmotorfreie Innenstadt;
– Pränataler Schaukelverkehr…

Zum BGE

Auf meinen Piratenwikiseiten, die ich gerade versuche hochzuladen, hab ich mal ne Darstellung eines Berliner BGE Pilotprojekt beschrieben, welches darauf beruht, dass direktdemokratische Instrumente dorthingehend gestärkt werden, dass Berliner die Möglichkeit haben, bis zu 16 Mal im Monat abzustimmen und für dieses ihres politische Engagement jeweils €50 bekommen. Macht €800 im Monat.

Zuvor wird den Menschen die Mehrwertsteuer auf die Ausgaben zurückerstattet, die sie unterhalb der Armutsgrenze ausgeben, also bei 19% MSt und einer Armutsgrenze von €980 = €186,20 für jeden Menschen. Denn es ist nicht zu rechtfertigen, dass der Staat diese Ausgaben, die offensichtlich zur Existenzsicherung aufgebracht werden, besteuert. Anstelle die Sache zu verkomplizieren und den Abzug durch den niedrigeren MSt Steuersatz auf sogenannte Grundbedürfnisse zu erheben, soll die Steuer pauschalisiert werden und diese real €186,20 jedem Menschen, der in Deutschland in dem jeweiligen Monat lebt, zurückerstattet werden.

Wie soll das finanziert werden?

Nun, in ersterem Fall, so soll das Geld von den Wahlen und plebizitären Elementen genommen werden, die durch technische Möglichkeiten und Selbstverwaltung vereinfacht und verbilligt werden sollen.  [das kommt bei weitestem nicht an die notwendigen Millionen ran. Autsch in der Kalkulation]

Was die Finanzierung der Armutsmehrwertsteuerrückerstattung betrifft, so soll die durch eine höhere Umsatzsteuer im exzessiven Bereich erfolgen. Die erste Wahl ist die höchsten Umsätze entsprechend gleitend und angepasst zu besteuern, mit dem Effekt, dass Großkonzerne zerschlagen werden und die Wirtschaft entschleunigt. Wenn das zu radikal ist, soll auf die Besteuerung des Gewinns (a la Luxussteuer der Linken) zurückgegriffen werden. Bläh.

Nun ist ja wieder mal ein profilneurotisches Pilotprojekt in den Medien, wo ein Kreuzberger für ein paar ausgeloste Individuuen €1000 für’s Nixtun fundraised. Die Kritik daran, dass die Erfahrungen einzelner, ohne die Dynamiken der Gesellschaft und Wirtschaft zu erleben, keinen analytischen WErt haben. chließlich gibt es genug Menschen, die ebenso zufällig, durch Erbe, Frührente, überhaupt Rente, oder als dauerkrankgeschriebener Verwaltungsbeamte von €1000 im Monat leben und nix tun. Ebenso möchte ich meinen eigenen Selbstversuch betrachtet wissen, den ich als Fraktionsvorsitzender der Piraten in der BVV TS 2012 veranstaltet habe, mit dem Ergebnis, dass ich von €1000 im Monat nicht leben kann und damit auch nicht das gewünschte gesellschaftliche Engagement erbringen kann. Der Selbstversuch mit der gesellschaftspolitischen Zielsetzung ein Grundeinkommen von €1600 zu erzielen und dieses bis €3200 aufzubessern, wurde mir bislang verwehrt.

Ich sollte vorrechnen, für was ich das Geld ausgäbe, doch das widerspricht dem BGE, welches für die Freiheit ist, die ich mir damit nehme, nicht von Einnahmen abhängig zu sein.

Im Großen und Ganzen geht’s eben darum und um ein Verständnis um Arbeit, mit der es sich leben lässt, nicht von.

Pressemitteilung zu Bibliotheken

Im Vorfeld der Entscheidung um die Bibliotheken in Schöneberg am 11. März spricht sich die Piratenfraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg entschieden dagegen aus, das Hertie-Gebäude anzumieten.

bilder position1“…der Bezirk würde sich damit effektiv an einen Konkursverwalter binden und sich den eigenen Handlungsspielraum beschneiden,” meint dazu der fraktionsvorsitzende Pirat in der BVV von Tempelhof-Schöneberg, Jan-Ulrich Franz. Und BV Michael Ickes meint:

“Pseudo-Alternativen und Nebelkerzen…”

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