Schlagwort: demokratie

Die Gemeinsame Sicherheitspolitk der paneuropäischer Regionen

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the economy of war is a project of conflict transformation. It assessess parts of the economic and environmental dimension of the OSCE.

Another part is the budget, which is the additional budget for NATO. That amounts to some €30mio annualy from Germany alone…

As regards the environment, those are the indicators and criteria of the SDGs as well as those of the climate compact.

the human dimension aims at personal development and education.

the military dimension is based upon the presumption of the demilitarised autonomous regions of eastern europe. they are federated partners of the westeurpean union in liaising with anglo-saxan and latin america as well as southeast europe, russia and china.

democratisation is a mission (level 3 after overall and specific objectives), thus subjacent to personal development & education. election and human rights are departments (activities). Akin to Deutsch representation, delegation & participation, agenda-setting and standards.

Deteiled activities include the Baghdad Bahn, federated regional railways unions, international Curriculum Development…

Methodologie…

Organisation: hobos glocales: mobile & immobile,… Bricks #infofrei #statt ViKtorI!… SYSTEMIK

Finances Datenhandel

M&E

Wirkungsanalyse

Nachhaltigkeit

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Lassen lassen, die x-te

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An die Mitglieder des Hauptausschusses: Am kommenden Mittwoch sollen im AGH Hauptausschuss die Mittel für die Investitionsmanahme #Lassen-Park frei gegeben werden. Das ist schlecht, weil die Pläne getrieben sind von Mittelabflussdruck und der Arroganz der Verwaltung. Der Lassen-Park war im Vorfeld der Wahlen 2011 Spielfeld eines “Schildbürgerstreichs” und “Bezirksposse,” das vehemente Bürgerproteste und eine Rüge vom Rechnungshof zur Folge hatten und das Ergebnis, dass der Park drei Jahre lang nicht genutzt werden konnte. Damals scheiterte der €600.000 Plan daran, dass für die angedachten Maßnahmen nicht Gelder zur Unterhaltung her halten können. Nun sollen die selben Pläne mit €1,4mio aus Investitionsmitteln Continue Reading →

http://www.stern.de/politik/ausland/wie-beim-brexit–warum-volksentscheide-eine-bedrohung-fuer-die-demokratie-sein-koennen-6919452.html

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#Brexit: Warum Volksentscheide eine Bedrohung für die Demokratie sein können. https://t.co/qM9kwRaYRy /tsy — stern (@sternde) June 25, 2016 “die Illusion…, direkte Demokratie und ständige Partizipation könnten funktionieren. Das aber wäre ein Irrweg, der in … Unregierbarkeit münden könnte.” Könnte ich als Anarchist ja gut heissen. Oder aber doch wenigstens relativieren: Ja, direkte Demokratie ist eine Form der Entschleunigung, ein Korrektiv gegen Überregierung und vermeindliche Sachzwänge der Verwaltung. Die Verwaltung und die Politik überblicken in dieser komplexen Zeit die Zusammenhänge selbst auch schon längst nicht mehr. Entscheidungen von den etablierten Gremien sind genauso willkürlich wie jene des Volkes. Was übrig bleibt Continue Reading →

Kapitalismustribunal

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Im Folgenden also, der Beginn einer Aueinandersetzung mit dem Kapitalismustribunal. Begonnen wird wieder einmal mit dem Subsidiaritätsprinzips. Nachdem wir die drei Interpretationen kennen gelernt haben, meint Ilija Trojanow im Beitrag “Eine Lanze brechen… für politische und soziale Selbstverteidigung:” “Was der Neoliberalismus zunehmend zerstört, ist genau das, was wir für die Zukunft brauchen: Verteidigung und Ausweitung von Gemeingütern, Wahrung und Verwirklichung der Menchenrechte, umfassende soziale Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit, partizipative Demokratie Diversität Subsidiarität (nicht-hirachische und nicht-zentralisierte Strukturen und ouveränität in den Händen aller Bürgerinnen und Bürger). Anders denken – anders handeln – anders leben. ” Zur Revolution der ökonomischen Rechte (Das rote Continue Reading →

Integrationsbericht deconstructed

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Vorgelegt bekommen in der letzten BVV haben wir die MzK zu Drs 0747/XIX “Integrationsbericht weiterentwickeln” Nach Kenntnisnahme durch den Ausschuss für Gesundheit sowie Jugendhilfe, sieht die Darstellung im Allris wie folgt aus:5_Version_vom_03_05_2016 Es fällt zunächt auf, dass dem zitierten Beschluss Drs 0747/XIX “Statusbericht zur Integration in Tempelhof-Schöneberg – Konkrete Ziele, konkrete Maßnahmen, konkrete Erfolge” in keinster Weie gefolgt wurde. Statt dessen wurde wohl die Beschlussempfehlung Drs0718/XIX “Integrationsbericht weiterentwickeln” zur Entwicklung des “Leitfadens” genommen; während diese Beschlussempfehlung im Grunde keinerlei “Weiterentwicklung” des Integrationsberichts aufzeigt, ist der “Leitfaden” ein verschrobenes Dokument, das es wohl den Fachabteilungen unmöglich machen musste, dem Bericht in Continue Reading →

ich resoniere

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Das “Buch des Monats” der Blätter für deutsche und internationale Politik muss ich nicht lesen. Ich finde darin ja keine Erwähnung. Und das obwohl “von der Repräsentation zur Resonanz” mein Thema, Teil des emisch-systemischen Projekts ist. Immerhin hab ich die Rezension aus dem Redaktionsteam des AGH-Kandidaten Efler von Mehr Demokratie gelesen. Dort wird missverstanden, dass es sich bei dem Gegensatz von Repräsentanz und Resonanz nicht um eine alternative Handlungsanweisung an die Politik handelt, sondern um die Beschreibung eines konstitutionellen Trends, der emanzipatorische Möglichkeiten eröffnet. Mehr Demokratie e.V. hat selbst versagt, mit ihrer Vorlage zum sogenannten Bürgerhaushalt und hat es nicht Continue Reading →

Internation-building

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wieder einmal stehen wir vor der entwicklungspolitischen Aufgabe des Nation-Buildings. Ich spreche von dem Konflikt mit den Kurden. Die Aufgabe ist geläufig aus Papua Neuguinea, das als eines der letzten Länder von einem westlichen unabhängig wurde, oder auch aus dem entwicklungspolitischen Kontext von Indonesien oder Nigeria. Im folgenden werde ich Internation-Building als Lösung der Aufgabe vorstellen Entwicklungspolitik Flucht in der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit Hobos glokal Integration und Rehabilitation kommt aus Aceh, Nepal, Sri Lanka, Deutschland, Europa… bei Dörk NIE rings the BELl (Piraten) Demokratisierung ist entwicklungspolitisches Institution-Building Demokratie misst sich an… der Repräsentation /   Delegation der Partizipation des Agenda-Settings radikaler Continue Reading →

Einwendungen gegen Bebauung Guterbahnhof Wilmersdorf

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PETER HAHN __________________________________________________________________________________ Stierstraße 8 12159 Berlin Telefon 030 851 61 62 peter-hahn@online.de 25. März 2016 Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin Abt. Gesundheit, Soziales, Stadtentwicklung Rathaus Schöneberg 10820 Berlin Einwendung Hiermit erhebe ich gegen die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 7-68 ehemaliger Güterbahnhof Wilmersdorf fristgerecht die nachfolgend benannten Einwendungen, die Planung des Bebauungsplans Nr. 7-68 lehne ich ab und beantrage, das Verfahren einzustellen. Zur Begründung trage ich vor: Mit Stand vom 14.03.2016 hat das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin, Abt. Gesundheit, Soziales, Stadtentwicklung, Stadtentwicklungsamt, die „Begründung zum Bebauungsplan 7-68 (Güterbahnhof Wilmersdorf) für eine Teilfläche des Grundstücks Hauptstraße 64, Handjerystraße 98 sowie die Grundstücke Continue Reading →

Die liquiddemokratische Bereichsentwicklungsplanung

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Teil II von 4 einer emisch-systemischen Analyse Zu dem Zeitpunkt, als ich mich entscheiden musste, ob meine Master-Arbeit (über Kants Ewigen Frieden, die Europäische Sicherheitsarchitektur und die OSZE in Bosnien) eine Doktorarbeit werden sollte, tingelte ich durch die politikwissenschaftliche Fakultät und erkundigte mich, was Demokratie sei. Die Schwierigkeit, die die Honoratioren hatten, auf eine derart fundamentale Frage eine Antwort zu finden, ließ mich verzweifelt meine akademische Karriere abbrechen. Möglicher Weise etwas verfrüht; denn Walter Deutschs normativer Rahmen, nach dem Demokratie die Ideale von Repräsentation, Partizipation, Agenda-Setting und Standards umschließt, sollte ein solides Gerüst meiner zukünftigen Arbeit werden. Zehn Jahre später Continue Reading →